Frei. Sicher. Neu gedacht – Grüne Innenpolitik
Letzten Freitag ging’s um Sicherheit. Zu Gast hatten wir Katharina Schulze, grüne Fraktionsvorsitzende aus Bayern, die vor kurzem zusammen mit Irene Michalic, innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion ein Diskussionspapier vorgelegt […]
Justiz in der NS-Zeit
Bis zum 13. Mai können sich die Hamburgerinnen und Hamburger im Hanseatischen Oberlandesgericht die Rosenburg-Ausstellung ansehen. Sie zeigt die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit im Bundesjustizministerium. Auch in Hamburg haben wir diese […]
Christchurch, rechter Terror und die globale Rechte
Das Attentat in Christchurch, bei dem am letzten Freitag 77 Menschen ums Leben kamen, löste weltweit Trauer und Bestürzung aus. Bei mir hat es vor allem Wut ausgelöst. Wut auf […]
Hassrede und Meinungsfreiheit im Netz
Ich hatte am letzten Dienstag fünf Gäste bei meinem #ortsgespräch, um über die Auswirkungen von Hassrede und Desinformation auf Meinungsfreiheit und Pressefreiheit zu sprechen. Dabei waren Christina Dinar von der […]
#ortsgespräch: Reden wir über Meinungsfreiheit!
Di. 26.2.2019, 19:00, Staats-und Universitätsbibliothek, Von-Melle-Park 3 Die Meinungsfreiheit ist ein zentraler Pfeiler unserer Demokratie. Deswegen findet sie sich auch an zentraler Stelle in unserem Grundgesetz. Das reicht jedoch nicht […]
Terrorismusbekämpfung
Mein Mittwoch stand ganz im Zeichen des Terrors. Am Mittag habe ich zusammen mit Generalstaatsanwalt Jörg Fröhlich die neue Zentralstelle Staatsschutz vorgestellt. Dort laufen jetzt alle Fäden der Strafverfolgung von […]
#ortsgespräch: Was uns der NSU-Prozess lehrt
Ich bin schon sehr gespannt auf mein nächstes #ortsgespräch. Thema dieses Mal: „Was uns der NSU-Prozess lehrt“. Mi. 6.2.2019 – es geht los um 20:00 Uhr im Gemeindehaus an der […]
#ortsgespräch: Sicherheit durch Big Data?
Nächste Woche Dienstag wird es spannend: Ich lade zur Filmvorführung von „Pre-Crime“ einem Dokumentarfilm, der sich mit verschiedenen Ansätzen des predictive policing befasst. Predictive policing ist die Idee, dass durch […]
Rein da! Verfassung ist ein guter Ort für Kinderrechte
Kinderrechte gehören ins Grundgesetz. Hier findet ihr einen Gastbeitrag, den ich zusammen mit Katja Dörner für F.A.Z. Einspruch geschrieben habe: Vor knapp 30 Jahren haben sich die Vereinten Nationen darauf […]
Cum-Ex und Hinweisgeberschutz
Diese Woche gab es große Aufregung. Die Staatsanwaltschaft in Hamburg ermittelt gegen einen Journalisten. Der Journalist war an der Aufdeckung des Skandals um den Cum-Ex Betrug beteiligt. Bei Cum-Ex Deals […]