Unser Grundgesetz – ein Fest!
Es war ein Fest – und zwar ein rauschendes – die Lange Nacht des Grundgesetzes. Los ging es mittags mit der Kunstinstallation „Der Schwamm“ von Michel Abdollahi. Auf der Reesendammbrücke […]
Europas Friedensmission liegt im Mittelmeer
An Ostern wird traditionell für den Frieden marschiert. Der friedliche Marsch an Ostern soll dazu mahnen, Konflikte ohne Waffen auszutragen. In den 80er Jahren hatten die Friedensmärsche ihre Hochzeit: Im […]
Weder Ordnung noch Rückkehr
Hier findet ihr die Kritik von Annalena Baerbock und mir am Geordnete-Rückkehr-Gesetz von Horst Seehofer, die am 16.04.2019 als Gastbeitrag in der F.A.Z.-Einspruch erschienen ist: Alle Jahre wieder stellt Horst […]
Frei. Sicher. Neu gedacht – Grüne Innenpolitik
Letzten Freitag ging’s um Sicherheit. Zu Gast hatten wir Katharina Schulze, grüne Fraktionsvorsitzende aus Bayern, die vor kurzem zusammen mit Irene Michalic, innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion ein Diskussionspapier vorgelegt […]
Justiz in der NS-Zeit
Bis zum 13. Mai können sich die Hamburgerinnen und Hamburger im Hanseatischen Oberlandesgericht die Rosenburg-Ausstellung ansehen. Sie zeigt die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit im Bundesjustizministerium. Auch in Hamburg haben wir diese […]
Christchurch, rechter Terror und die globale Rechte
Das Attentat in Christchurch, bei dem am letzten Freitag 77 Menschen ums Leben kamen, löste weltweit Trauer und Bestürzung aus. Bei mir hat es vor allem Wut ausgelöst. Wut auf […]
Hassrede und Meinungsfreiheit im Netz
Ich hatte am letzten Dienstag fünf Gäste bei meinem #ortsgespräch, um über die Auswirkungen von Hassrede und Desinformation auf Meinungsfreiheit und Pressefreiheit zu sprechen. Dabei waren Christina Dinar von der […]
#ortsgespräch: Reden wir über Meinungsfreiheit!
Di. 26.2.2019, 19:00, Staats-und Universitätsbibliothek, Von-Melle-Park 3 Die Meinungsfreiheit ist ein zentraler Pfeiler unserer Demokratie. Deswegen findet sie sich auch an zentraler Stelle in unserem Grundgesetz. Das reicht jedoch nicht […]
Terrorismusbekämpfung
Mein Mittwoch stand ganz im Zeichen des Terrors. Am Mittag habe ich zusammen mit Generalstaatsanwalt Jörg Fröhlich die neue Zentralstelle Staatsschutz vorgestellt. Dort laufen jetzt alle Fäden der Strafverfolgung von […]
#ortsgespräch: Was uns der NSU-Prozess lehrt
Ich bin schon sehr gespannt auf mein nächstes #ortsgespräch. Thema dieses Mal: „Was uns der NSU-Prozess lehrt“. Mi. 6.2.2019 – es geht los um 20:00 Uhr im Gemeindehaus an der […]