Zwischen Hamburg und Berlin
Das bisherige Cannabisverbot ist gescheitert. Statt den Konsum einzudämmen ist dieser immer weiter angestiegen. Seit 2008 hat sich der jährliche Cannabisgebrauch bei jungen Erwachsenen verdoppelt.
Eine Gebrauchsanleitung – und eine Warnung Wer handelt, macht Fehler. Politikerinnen und Politiker, die in der Öffentlichkeit handeln, machen Fehler, denen alle zusehen können. Helene
Ich suche möglichst zum 1. Oktober ein*e Mitarbeiter*in (m/w/d) für Öffentlichkeitsarbeit. Du verfolgst gerne das politische Geschehen und hast Lust, grüne Politik aktiv mit zubefördern?
Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem Stopp des Gebäudeenergiegesetzes aufgrund der Abgeordnetenrechte Neuland betreten. Die Entscheidung könnte für die Parlamentarier im Bundestag auch Nachteile haben. Die
Am 26. Februar 2020 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Regeln rund um die Sterbehilfe in Deutschland für verfassungswidrig. Das Gericht stellte klar, dass jeder Mensch in
Wie der Deutsche Bundestag wirksam verkleinert werden kann Ein gemeinsamer Vorschlag von Sebastian Hartmann, Konstantin Kuhle und Till Steffen Mit 736 Abgeordneten ist der Deutsche
Zum 28.6.2022 stelle ich mein Amt als Kreisvorsitzender der Grünen Eimsbüttel zur Verfügung Ich habe es bereits vor einem Jahr angekündigt, jetzt ist es so
So, das hat leider nicht geklappt. Der lange Diskussionsprozess um die #Impfpflicht endet damit, dass der einzige Gesetzentwurf für eine #Impfpflicht abgelehnt wird. Wie es
An diesem Wochenende sind wegen der Russlandkrise sehr viele Entscheidungen in kurzer Zeit gefallen. Deutschland liefert jetzt doch Waffen an die Ukraine und
Es ist wirklich schönes Wetter heute. Lädt ein zu einem Ausflug unter blauem Himmel.
Es ist gut, dass jetzt auch in der SPD-Fraktion kontra zu der Blockadepolitik von Lars Klingbeil gibt.
Nur: Wo steht hier eigentlich Olaf Scholz?
Der Hamburger Hafen braucht dringend mehr Kapazität auf der Schiene!
Bahn-Ausbau: SPD-Widerstand gegen Lars Klingbeil - WELT
Zwischen Hannover und Hamburg wollen der Parteichef und die SPD-geführte Landesregierung in Niedersachsen keine neue IC...
www.welt.de
Videoverhandlungen sollten in Zivilverfahren der Standard sein. In Präsenz, wenn es wirklich gebraucht wird.
Der @Tagesspiegel berichtet über meinen Vorschlag und die Debatte dazu.
„Der Rechtsfrieden wird profitieren“: Sind Videoverhandlungen im Zivilgericht bald die Regel?
Ein Gesetzentwurf des Bundesjustizministers setzt auf mehr Videoverhandlungen im Gericht. Grünen-Politiker Till Steffen reicht das nicht aus.
www.tagesspiegel.de
#SoccerDad is back.
„Paukenschlag im Zornedinger Gemeinderat: Die Freien Wähler wollen nicht länger als Freie Wähler bezeichnet werden. Der Grund: Hubert #Aiwanger.“
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Ein Schwur: wenn jemals einem @CSU -Kollegen mit einer „Kugel in den Kopf“ gedroht wird, dann hat er die volle Solidarität von @Die_Gruenen. Unabhängig aller Differenzen.
Der Schulterschluss der Demokraten muss größer sein als jede Umfrage. Immer.
Ein wichtiges Zeichen in Zeiten, wo der Konsens zum Gedenken an die NS-Zeit wankt:
Die Gedenkstätte #Neuengamme bekommt vom Bund 8,5 Mio. EUR für Investitionsmaßnahmen.
Ich freue mich sehr!
Foto: KZ-Gedenkstätte Neuengamme (Emily Mohney)
#memorial #konzentrationslagerneuengamme #Hamburg #neuengamme #noafd #erinnerungskultur
Ein wichtiges Zeichen in Zeiten, wo der Konsens zum Gedenken an die NS-Zeit wankt:
Die Gedenkstätte #Neuengamme bekommt vom Bund 8,5 Mio. EUR für Investitionsmaßnahmen.
Ich freue mich sehr!
Foto: KZ-Gedenkstätte Neuengamme (Emily Mohney)
#memorial #konzentrationslagerneuengamme #Hamburg #neuengamme #noafd #erinnerungskultur
Mit Videoverhandlungen sparen wir wertvolle Zeit und Ressourcen bei Gerichten, Anwält*innen und Bürger*innen. Deswegen sollten sie zum Regelfall bei Gerichtsverfahren werden. #Digitalisierung. Ganzer Artikel in der aktuellen NJW:
https://tinyurl.com/yc3wjacw
#Digitalisierung #Jusitz #kundenfreundlich #Videoverhandlungen #noafd #Demokratie #Rechtsstaat #füreimsbüttelinberlin
Mit Videoverhandlungen sparen wir wertvolle Zeit und Ressourcen bei Gerichten, Anwält*innen und Bürger*innen. Deswegen sollten sie zum Regelfall bei Gerichtsverfahren werden. #Digitalisierung. Ganzer Artikel in der aktuellen NJW:
https://tinyurl.com/yc3wjacw
#Digitalisierung #Jusitz #kundenfreundlich #Videoverhandlungen #noafd #Demokratie #Rechtsstaat #füreimsbüttelinberlin
Ich freue mich sehr, dass heute Vertreter*innen der demokratischen Fraktionen der @buergerschaftHH symbolisch die historische Abrissurkunde der #Bornplatzsynagoge zerschnitten haben. So wird der jüdischen Gemeinde in Hamburg der Ort für die künftige Synagoge zurückgegeben und der Grundstein für den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge gelegt.
#bornplatzsynagoge #josephcarlebachplatz #Synagoge #Grindel #niewieder #noafd #Eimsbüttel #Rotherbaum #jüdischesleben #niewieder #Bornplatzsynagoge
Ich freue mich sehr, dass heute Vertreter*innen der demokratischen Fraktionen der @buergerschaftHH symbolisch die historische Abrissurkunde der #Bornplatzsynagoge zerschnitten haben. So wird der jüdischen Gemeinde in Hamburg der Ort für die künftige Synagoge zurückgegeben und der Grundstein für den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge gelegt.
#bornplatzsynagoge #josephcarlebachplatz #Synagoge #Grindel #niewieder #noafd #Eimsbüttel #Rotherbaum #jüdischesleben #niewieder #Bornplatzsynagoge
Ich freu mich sehr mit Lisa Paus!
Denn: Heute wird die #Kindergrundsicherung im Kabinett verabschiedet!
Der Antrag für die Unterstützungen ist digital & fasst alle Leistungen zusammen. So kommt die Hilfe da an, wo sie gebraucht wird!
#Kinder #kinderfördern #kinderförderung #Grundsicherung #Demokratie #Rechtsstaat #noafd #füreimsbüttelinberlin
Ich freu mich sehr mit Lisa Paus!
Denn: Heute wird die #Kindergrundsicherung im Kabinett verabschiedet!
Der Antrag für die Unterstützungen ist digital & fasst alle Leistungen zusammen. So kommt die Hilfe da an, wo sie gebraucht wird!
#Kinder #kinderfördern #kinderförderung #Grundsicherung #Demokratie #Rechtsstaat #noafd #füreimsbüttelinberlin
Die Spannung war kaum auszuhalten, erst mit dem vorletzten Wahllokal kam es dann so, wie ich es kaum mehr zu hoffen wagte: Erstes grünes Direktmandat in #Eimsbüttel.
Meinen Lieblingsbezirk im
Bundestag zu vertreten, ist mir eine sehr große Ehre. 💚💚💚
Allen, die mich bis dahin und auch seitdem unterstützt haben, danke ich von ganzem Herzen. 💚💚💚
Die Spannung war kaum auszuhalten, erst mit dem vorletzten Wahllokal kam es dann so, wie ich es kaum mehr zu hoffen wagte: Erstes grünes Direktmandat in #Eimsbüttel.
Meinen Lieblingsbezirk im
Bundestag zu vertreten, ist mir eine sehr große Ehre. 💚💚💚
Allen, die mich bis dahin und auch seitdem unterstützt haben, danke ich von ganzem Herzen. 💚💚💚
Heute Kreismitgliederversammlung von Grüne Eimsbüttel im Haus des Sports. Vorstandswahlen und Verabschiedung des Wahlprogramms für die kommende Bezirkswahl. Als Beisitzer engagiere ich mich weiterhin im Team Vorstand. Glückwunsch an Gaby Albers und Michael Gwosdz für die Bestätigung im Amt.
Auch unser Wahlprogramm steht. Nach intensiven Programmprozessen mit Beteiligung der Parteibasis, Mitgliedern der Bezirkspolitik und externen Fachleuten freuen wir uns nun auf die Aufstellung der Wahllisten in den nächsten Wochen.
#Eimsbüttel #füreimsbüttelinberlin #Hamburg #Bezirkswahlen2024 #Demokratie #noafd #Klimaschutz
Heute Kreismitgliederversammlung von Grüne Eimsbüttel im Haus des Sports. Vorstandswahlen und Verabschiedung des Wahlprogramms für die kommende Bezirkswahl. Als Beisitzer engagiere ich mich weiterhin im Team Vorstand. Glückwunsch an Gaby Albers und Michael Gwosdz für die Bestätigung im Amt.
Auch unser Wahlprogramm steht. Nach intensiven Programmprozessen mit Beteiligung der Parteibasis, Mitgliedern der Bezirkspolitik und externen Fachleuten freuen wir uns nun auf die Aufstellung der Wahllisten in den nächsten Wochen.
#Eimsbüttel #füreimsbüttelinberlin #Hamburg #Bezirkswahlen2024 #Demokratie #noafd #Klimaschutz
Auf geht‘s! Den heutigen Tag verbringen wir mit der Kreismitgliederversammlung von @eimsbuettelgruen .
Mit unserem Bezirksprogramm starten wir in den Wahlkampf für die Bezirkswahl 2024. Wir wollen wieder stärkste Kraft werden!
Auf geht‘s! Den heutigen Tag verbringen wir mit der Kreismitgliederversammlung von @eimsbuettelgruen .
Mit unserem Bezirksprogramm starten wir in den Wahlkampf für die Bezirkswahl 2024. Wir wollen wieder stärkste Kraft werden!
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@dieternuhr
Der Einsatz von Videokonferenztechnik in der Gerichtsbarkeit ist kundenorientiert. Es verrringert unnötigen Aufwand und ermöglicht schnellere Prozesse, was zu weniger Frust bei den Bürgerinnen und Bürgern führt. Ausserdem leistet es einen Beitrag zur Daseinsvorsorge der Justiz auch im ländlichen Raum.
Mehr dazu hört ihr in meiner gestrigen Rede zu diesem Thema im Deutschen Bundestag.
#Digitalisierung #Demokratie #Jusitz #Rechtsstaat #Gerichtsbarkeit #füreimsbüttelinberlin #Berlin #Deutschland #gutesrecht
Der Einsatz von Videokonferenztechnik in der Gerichtsbarkeit ist kundenorientiert. Es verrringert unnötigen Aufwand und ermöglicht schnellere Prozesse, was zu weniger Frust bei den Bürgerinnen und Bürgern führt. Ausserdem leistet es einen Beitrag zur Daseinsvorsorge der Justiz auch im ländlichen Raum.
Mehr dazu hört ihr in meiner gestrigen Rede zu diesem Thema im Deutschen Bundestag.
#Digitalisierung #Demokratie #Jusitz #Rechtsstaat #Gerichtsbarkeit #füreimsbüttelinberlin #Berlin #Deutschland #gutesrecht
„Die Leute wollen Lösungen und keinen Unsinn erzählt bekommen. Unsere Demokratie ist leistungsstark und unsere Gesellschaft ist es auch.“ Meine Antwort auf die #Mittelstudie zum Erstarken des #Rechtsextremismus. #füreimsbüttelinberlin
„Die Leute wollen Lösungen und keinen Unsinn erzählt bekommen. Unsere Demokratie ist leistungsstark und unsere Gesellschaft ist es auch.“ Meine Antwort auf die #Mittelstudie zum Erstarken des #Rechtsextremismus. #füreimsbüttelinberlin
Letzten Dienstag auf dem Jahresfest der Hamburger Landesvertretung in Berlin. Schöne Begegnungen mit neuen und mit bekannten Gesichtern. Vorfreude auf den Tag der deutschen Einheit, den wir am 2. und 3. Oktober 2023 zwischen Alster und Elbe, gemeinsam feiern werden.
#Hamburg #Berlin #füreimsbüttelinberlin #tagderdeutscheneinheit #landesvertretunghamburg #horizonteöffnen
@gruenebundestag @gruene_hamburg @landesvertretunghamburg
Letzten Dienstag auf dem Jahresfest der Hamburger Landesvertretung in Berlin. Schöne Begegnungen mit neuen und mit bekannten Gesichtern. Vorfreude auf den Tag der deutschen Einheit, den wir am 2. und 3. Oktober 2023 zwischen Alster und Elbe, gemeinsam feiern werden.
#Hamburg #Berlin #füreimsbüttelinberlin #tagderdeutscheneinheit #landesvertretunghamburg #horizonteöffnen
@gruenebundestag @gruene_hamburg @landesvertretunghamburg
Abendstimmung im Bundestag - Zum Beginn der Sitzungswoche darf ich diskutieren zu „Parlamentarische Öffentlichkeit in der digitalen Welt“ bei einer Veranstaltung der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen, in deren Vorstand ich heute gewählt wurde
Abendstimmung im Bundestag - Zum Beginn der Sitzungswoche darf ich diskutieren zu „Parlamentarische Öffentlichkeit in der digitalen Welt“ bei einer Veranstaltung der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen, in deren Vorstand ich heute gewählt wurde
