Ein Jahr nach Hanau
19. Februar 2021
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Heute jährt sich der rechtsterroristische Anschlag von Hanau zum ersten Mal. Es war zu diesem Zeitpunkt der dritte Anschlag seiner Art innerhalb von neun Monaten
Zwischen Hamburg und Berlin
Heute jährt sich der rechtsterroristische Anschlag von Hanau zum ersten Mal. Es war zu diesem Zeitpunkt der dritte Anschlag seiner Art innerhalb von neun Monaten
Das war eine sehr kurzweilige Diskussion mit Benjamin Bechtel, seines Zeichens Professor am Institut der Klimatologie der Ruhr-Uni Bochum und Roda Verheyen, engagierte Rechtsanwältin und
Grüner Wettbewerb Wie können wir den marktwirtschaftlichen Wettbewerb für grüne Ziele nutzen? Ein wichtiger Punkt hierbei ist die Ausgestaltung vom Wettbewerb privatwirtschaftlich organisierter Akteure. Schaut
Das war eine sehr interessante und vielschichtige Diskussion, die Lena Zagst und ich letzte Woche Donnerstag im Rahmen der Corona-Talks der Bürgerschaftsfraktion ausgerichtet hatten. Zu
Wer kennt es nicht? Ein elektronisches Gerät geht kaputt und man muss feststellen, dass die gesetzlich vorgeschriebene Gewährleistungsfrist zufällig seit ein paar Wochen abgelaufen ist.
Der Impfstart hat eine große Debatte ausgelöst: Soll es Privilegien für Geimpfte geben? Es ist natürlich Absicht, dass die Debatte so aufgemacht
Am Wochenende hatte die AfD ihren Bundesparteitag. Worum es eigentlich gehen sollte – dass die Partei in Rentenfragen sich überhaupt mal auf eine Richtung einigt
Was macht eigentlich die Antragskommission? Antragskommission das klingt ja schon mal total öde. Ist es aber nicht! Es geht um nicht weniger als
Warum es gut ist, wenn jetzt die Parlamente entscheiden. „Stunde der Exekutive“ war die Ansage zu Beginn der Corona-Pandemie. Es war auch vollkommen richtig, weil
„Protest ist legitim, Bedrohung und Einschüchterung nicht. Es kann nicht sein, dass Demokratie-Veranstaltungen zum Risiko werden: Für Organisatoren, Besucher oder Teilnehmende. Über Demokratie zu reden, muss überall möglich sein.“ @GoeringEckardt
👇Es ist genauso, wie @RonenSteinke sagt.👇
#AfDVerbot
Zum Vorschlag Fake News als Straftatbestand: Die Eindämmung von Fake News ist wichtig, um den demokratischen Diskurs zu erhalten. Ich habe allerdings Zweifel, ob uns das Strafrecht hier hilft.
Fake News künftig als Straftatbestand: vorsichtige Zustimmung zu Badenbergs Vorstoß • Table.Brief...
Aktuelle News bei Table.Media rund um das Thema: Fake News künftig als Straftatbestand: vorsichtige Zustimmung zu Badenbergs Vorstoß.
table.media
Aktueller geht es nicht: Die Neue Richtervereinigung lädt heute ein zur Diskussion über die Sicherung der Justiz vor autoritären Kräften.
📅 Heute, 18:00 Grundbuchhalle, Ziviljustizgebäude
Diskussion: Unabhängigkeit in Gefahr? - Neue Richtervereinigung e.V.
Wie können wir unsere Justiz vor autoritären Zugriffen schützen? Während rechtspopulistisch-autoritäre Kräfte in Deuts...
www.neuerichter.de
Heute im @ARD_BaB und @tagesschau: Die Gespräche von Ampel und Union zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts gehen in die richtige Richtung.
Mein Fazit aus zwei Verhandlungstagen Karlsruhe zum #wahlrecht
Mein Fazit zum ersten Verhandlungstag über das neue Wahlrecht. Die Verhandlungen werden noch weiter andauern und mit einem Ergebnis ist voraussichtlich im Juni zu rechnen. #bundestag #verfassungsgericht
Mein Fazit zum ersten Verhandlungstag über das neue Wahlrecht. Die Verhandlungen werden noch weiter andauern und mit einem Ergebnis ist voraussichtlich im Juni zu rechnen. #bundestag #verfassungsgericht
Das #bundesverfassungsgericht verhandelt ab heute über die Wahlrechtsreform der Ampel. Ich darf den Prozess die nächsten zwei Tage begleiten. #bundestag #gruene
Das #bundesverfassungsgericht verhandelt ab heute über die Wahlrechtsreform der Ampel. Ich darf den Prozess die nächsten zwei Tage begleiten. #bundestag #gruene
Ich wünsche allen Jüdinnen und Juden die Pessach ab heute feiern Chag Pessach Sameach! #pessach
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Spannende Diskussion gestern darüber, wie wir Demokratiefeinden die Stirn bieten können. Die Situation ist bedrohlich und wir müssen dringend aktiv känpfen, allerdings besteht auch Anlass zur Hoffnung, denn wir sind mehr!
Spannende Diskussion gestern darüber, wie wir Demokratiefeinden die Stirn bieten können. Die Situation ist bedrohlich und wir müssen dringend aktiv känpfen, allerdings besteht auch Anlass zur Hoffnung, denn wir sind mehr!
Toller Besuch beim Schröderstift gestern. In denkmalgeschützten Gebäuden befindet sich dort ein selbstverwaltetes Wohnprojekt. Seit über 40 Jahren wird dort durch sehr viel Eigeninitiative günstiger Wohnraum erhalten. Danke auch für den interessanten Austausch darüber, wie wir auch in Zukunft bezahlbaren Wohnraum schaffen können.
Toller Besuch beim Schröderstift gestern. In denkmalgeschützten Gebäuden befindet sich dort ein selbstverwaltetes Wohnprojekt. Seit über 40 Jahren wird dort durch sehr viel Eigeninitiative günstiger Wohnraum erhalten. Danke auch für den interessanten Austausch darüber, wie wir auch in Zukunft bezahlbaren Wohnraum schaffen können.
Heute im Stellwerk in Harburg. Freue mich auf euch!
Solar-Radtour mit @katrinuhlig.bn bei uns im Bezirk. Ausgerechnet genau dann, als die Einigung zum #solarpaket kam - wie passend 😄 Gerade im Bereich Solarenergier passieren gerade unglaublich viele wichtige Entwicklungen
Solar-Radtour mit @katrinuhlig.bn bei uns im Bezirk. Ausgerechnet genau dann, als die Einigung zum #solarpaket kam - wie passend 😄 Gerade im Bereich Solarenergier passieren gerade unglaublich viele wichtige Entwicklungen
Der inakzeptable Angriff des Irans auf Israel hat gezeigt: Wir brauchen strengere Maßnahmen gegen das iranische Regime. Ganz wichtig hierbei: Das IZH in Hamburg als Sprachrohr des Regimes gehört geschlossen. #standwithisrael
Der inakzeptable Angriff des Irans auf Israel hat gezeigt: Wir brauchen strengere Maßnahmen gegen das iranische Regime. Ganz wichtig hierbei: Das IZH in Hamburg als Sprachrohr des Regimes gehört geschlossen. #standwithisrael
Solidaritätsdemo mit Israel gestern, wo ich auch die Ehre hatte zu sprechen. Der Iran muss angesichts der inakzeptablen Angriffe auf Israel härter sanktioniert werden. Dazu gehört auch die Schließung des IZH in Hamburg.
Solidaritätsdemo mit Israel gestern, wo ich auch die Ehre hatte zu sprechen. Der Iran muss angesichts der inakzeptablen Angriffe auf Israel härter sanktioniert werden. Dazu gehört auch die Schließung des IZH in Hamburg.
Wir müssen endlich mehr gegen die explodierenden Mieten in unseren Städten unternehmen. #bundestag
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Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zeigt: Gerichte spielen eine immer größere Rolle in der Durchsetzung von Klimaschutz #gruene #klima #klimawandel #menschenrechte #schweiz
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