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Eine Frage der Selbstachtung

Wie der Deutsche Bundestag wirksam verkleinert werden kann Ein gemeinsamer Vorschlag von Sebastian Hartmann, Konstantin Kuhle und Till Steffen Mit 736 Abgeordneten ist der Deutsche

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Schön war’s!

Zum 28.6.2022 stelle ich mein Amt als Kreisvorsitzender der Grünen Eimsbüttel zur Verfügung Ich habe es bereits vor einem Jahr angekündigt, jetzt ist es so

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Impfpflicht: Ende der Debatte?

So, das hat leider nicht geklappt. Der lange Diskussionsprozess um die #Impfpflicht endet damit, dass der einzige Gesetzentwurf für eine #Impfpflicht abgelehnt wird. Wie es

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Wirtschaftlich geht hier alles den Bach runter?! Das ist trotz unbestrittener Herausforderungen mitnichten so. Zukunftsträchtige Branchen wie die der Erneuerbaren Energien wachsen. Anstatt sich nur auf Schwarzmalerei zu konzentrieren, sollten wir unsere Kräfte darauf besinnen, diese Branchen weiter zu fördern - für die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands

*Kleine Korrektur: Es ist nicht alleine die Solarbranche gemeint. Die Zahlen beziehen sich auf Beschäftigte im Bereich Erneuerbare Energien insgesamt, inklusive Windkraft und Wärmepumpen.

Wirtschaftlich geht hier alles den Bach runter?! Das ist trotz unbestrittener Herausforderungen mitnichten so. Zukunftsträchtige Branchen wie die der Erneuerbaren Energien wachsen. Anstatt sich nur auf Schwarzmalerei zu konzentrieren, sollten wir unsere Kräfte darauf besinnen, diese Branchen weiter zu fördern - für die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands

*Kleine Korrektur: Es ist nicht alleine die Solarbranche gemeint. Die Zahlen beziehen sich auf Beschäftigte im Bereich Erneuerbare Energien insgesamt, inklusive Windkraft und Wärmepumpen.
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Throwback to: Der Vorstellung des Schutzbriefes gegen Genitalverstümmelung von Mädchen und Frauen im Hamburger Rathaus 2019. Projektkoordinatorin Gwladys Awo von @planinternationaldeutschland hat ihn in Kooperation mit der Freien und Hansestadt Hamburg ins Leben gerufen. Als damaliger Hamburger Justizsenator durfte ich mich an diesem wichtigen Projekt beteiligen. Anlässlich des heutigen internationalen Tages der Nulltoleranz gegenüber der Genitalverstümmelung bei Mädchen und Frauen, möchte ich noch mal auf dieses erschütternde Thema aufmerksam machen. 

Durch Genitalverstümmelung werden weltweit täglich ca. 8000 Mädchen brutal ihrer Würde beraubt. Weibliche Genitalien werden hier teilweise oder vollständig entfernt oder die Genitalorgane auf andere Art und Weise ohne medizinische Notwendigkeit verletzt. Diese Eingriffe stellen eine schwerwiegende Menschen- und Kinderrechtsverletzung dar. 

Der Schutzbrief soll Familien helfen, die unter sozialen Druck gesetzt werden, ihre Töchter beschneiden zu lassen. In dem Schutzbrief wird erklärt, dass Genitalverstümmelung in Deutschland eine Straftat ist und mit einer Gefängnisstrafe von 15 Jahren geahndet wird, selbst wenn der Tatort im Ausland liegt. 

Inzwischen ist der Schutzbrief nach Hamburger Vorbild auch bundesweit verfügbar und kann u.a. auf der Seite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend abgerufen werden.

Throwback to: Der Vorstellung des Schutzbriefes gegen Genitalverstümmelung von Mädchen und Frauen im Hamburger Rathaus 2019. Projektkoordinatorin Gwladys Awo von @planinternationaldeutschland hat ihn in Kooperation mit der Freien und Hansestadt Hamburg ins Leben gerufen. Als damaliger Hamburger Justizsenator durfte ich mich an diesem wichtigen Projekt beteiligen. Anlässlich des heutigen internationalen Tages der Nulltoleranz gegenüber der Genitalverstümmelung bei Mädchen und Frauen, möchte ich noch mal auf dieses erschütternde Thema aufmerksam machen.

Durch Genitalverstümmelung werden weltweit täglich ca. 8000 Mädchen brutal ihrer Würde beraubt. Weibliche Genitalien werden hier teilweise oder vollständig entfernt oder die Genitalorgane auf andere Art und Weise ohne medizinische Notwendigkeit verletzt. Diese Eingriffe stellen eine schwerwiegende Menschen- und Kinderrechtsverletzung dar.

Der Schutzbrief soll Familien helfen, die unter sozialen Druck gesetzt werden, ihre Töchter beschneiden zu lassen. In dem Schutzbrief wird erklärt, dass Genitalverstümmelung in Deutschland eine Straftat ist und mit einer Gefängnisstrafe von 15 Jahren geahndet wird, selbst wenn der Tatort im Ausland liegt.

Inzwischen ist der Schutzbrief nach Hamburger Vorbild auch bundesweit verfügbar und kann u.a. auf der Seite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend abgerufen werden.
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Der Haushalt 2024 stärkt Demokratie und sozialen Zusammenhalt trotz schwieriger Haushaltslage. Wichtige Projekte zur Förderung von Demokratie und einer vielfältigen, offenen Gesellschaft können weiterhin gestärkt werden. 

➡️ Geplante Kürzungen im Bereich Demokratieförderung, Kinder- und Jugendarbeit, Freiwilligendienste und aktiver Zivilgesellschaft wurden zurückgenommen. 
➡️100 Millionen Euro werden zusätzlich für den Kampf gegen Antisemitismus und zur Stärkung des jüdischen Lebens bereitgestellt. Bei uns in Eimsbüttel bekommt z.B. der Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge Mittel vom Bund. 
➡️ Die Migrationsberatung konnte um 20 Millionen Euro erhöht und die Kürzungen damit fast vollständig zurückgenommen werden. Das ist ein wichtiges Signal zur Förderung der Willkommenskultur in Deutschland.

#bundestag #demokratie #haushalt

Der Haushalt 2024 stärkt Demokratie und sozialen Zusammenhalt trotz schwieriger Haushaltslage. Wichtige Projekte zur Förderung von Demokratie und einer vielfältigen, offenen Gesellschaft können weiterhin gestärkt werden.

➡️ Geplante Kürzungen im Bereich Demokratieförderung, Kinder- und Jugendarbeit, Freiwilligendienste und aktiver Zivilgesellschaft wurden zurückgenommen.
➡️100 Millionen Euro werden zusätzlich für den Kampf gegen Antisemitismus und zur Stärkung des jüdischen Lebens bereitgestellt. Bei uns in Eimsbüttel bekommt z.B. der Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge Mittel vom Bund.
➡️ Die Migrationsberatung konnte um 20 Millionen Euro erhöht und die Kürzungen damit fast vollständig zurückgenommen werden. Das ist ein wichtiges Signal zur Förderung der Willkommenskultur in Deutschland.

#bundestag #demokratie #haushalt
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Die AfD kennt nichts anderes als Hass, Verachtung für unseren Rechtsstaat und Leugnung von Fakten. Deswegen müssen wir uns jetzt alle aktiv gegen sie einsetzen. #noafd #rechtsstaat #demokratie #bundestag

Die AfD kennt nichts anderes als Hass, Verachtung für unseren Rechtsstaat und Leugnung von Fakten. Deswegen müssen wir uns jetzt alle aktiv gegen sie einsetzen. #noafd #rechtsstaat #demokratie #bundestag ...

Vor ein paar Tagen durfte ich mit Milan aus meinem Wahlkreis in Eimsbüttel sprechen. Er macht gerade ein Schülerpraktikum in der Bundestagsverwaltung. Der Bundestag bietet für junge Menschen zahlreiche Möglichkeiten dieses Herzstück unserer Demokratie kennenzulernen. Das ist für beide Seiten eine bereichernde Erfahrung, denn auch wir “alten Hasen” profitieren davon, die Perspektiven junger Menschen zu hören.

Vor ein paar Tagen durfte ich mit Milan aus meinem Wahlkreis in Eimsbüttel sprechen. Er macht gerade ein Schülerpraktikum in der Bundestagsverwaltung. Der Bundestag bietet für junge Menschen zahlreiche Möglichkeiten dieses Herzstück unserer Demokratie kennenzulernen. Das ist für beide Seiten eine bereichernde Erfahrung, denn auch wir “alten Hasen” profitieren davon, die Perspektiven junger Menschen zu hören. ...

Bewegende Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag heute. Persönliche Erzählungen machen die unglaubliche Grausamkeit immer noch viel greifbarer. Umso fassungsloser stimmt es einen, wie schamlos sich heute wieder der Rethorik der Täter bedient wird. #weremember

Bewegende Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag heute. Persönliche Erzählungen machen die unglaubliche Grausamkeit immer noch viel greifbarer. Umso fassungsloser stimmt es einen, wie schamlos sich heute wieder der Rethorik der Täter bedient wird. #weremember ...

Wir müssen unser Bundesverfassungsgericht besser vor Entmachtungsversuchen durch Extremisten schützen. Welche Gefahren sonst drohen hat u.a. das Beispiel Polen gezeigt. 

Dafür braucht es eine Grundgesetzänderung. Eine Reform des BVerfGG erfordert größtmöglichen Konsens. Das ist kein Partei- oder Ampelprojekt. Das Bundesverfassungsgericht zu schützen ist ein Anliegen aller Demokraten! Wir werden uns für vertrauensvolle und zügige Gespräche einsetzen.

Mehr dazu in der heutigen @tagesschau 

#bundesverfassungsgericht #demokratie #bundestag #grundgesetz #noafd #tagesschau

Wir müssen unser Bundesverfassungsgericht besser vor Entmachtungsversuchen durch Extremisten schützen. Welche Gefahren sonst drohen hat u.a. das Beispiel Polen gezeigt.

Dafür braucht es eine Grundgesetzänderung. Eine Reform des BVerfGG erfordert größtmöglichen Konsens. Das ist kein Partei- oder Ampelprojekt. Das Bundesverfassungsgericht zu schützen ist ein Anliegen aller Demokraten! Wir werden uns für vertrauensvolle und zügige Gespräche einsetzen.

Mehr dazu in der heutigen @tagesschau

#bundesverfassungsgericht #demokratie #bundestag #grundgesetz #noafd #tagesschau
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