Zwischen Hamburg und Berlin
Männer wollen Frauen beherrschen. Ein Supergau ist wohl der Fall von Gisèle Pelicot. Fast ein Jahrzehnt lang hat ihr Ex-Mann ihr das Schlimmste angetan. Doch Gisèle Pelicot hat den Mut
Mittlerweile sind alle Plätze belegt. Es gibt allerdings eine Warteliste. Bundestagsabgeordnete dürfen Besucherinnen und Besucher aus ihrem Wahlkreis zu einem Besuch in Berlin und im Bundestag einladen. Kostenlos und sehr
Die politische Lage in unserem Land ist ernst. Mit dem von der FDP herbeigeführten Zusammenbruch der Ampelregierung erlebten wir eine Zäsur, die uns alle betrifft. Die FDP hat mit ihren perfiden Ausstiegsplänen, Stichworte “D-Day
Ein Vertreter des Blogs „Volksverpetzer“ und der Initiative „Omas gegen Rechts“ übergeben eine Petition zum AfD-Verbotsverfahren an eine Gruppe von Abgeordneten.
Newsletter Eimsbüttel Oktober 2024 Man kann nicht in drei Jahren nachholen, was 16 Jahre liegen geblieben ist. Insbesondere nicht unter den erschwerten Bedingungen der gleichzeitigen Bewältigung multipler Krisen und mit
Der Bundestag wird kleiner! Heute war es endlich so weit: Das Bundesverfassungsgericht hat über das neue Wahlrecht entschieden. Damit geht ein sehr langer Prozess zu Ende – und am Ende
Zweieinhalb Jahre ist die Ampelkoalition nun an der Regierung. Und es kommt uns doch viel länger vor. Zum Vergleich: Vorher gab es 16 Jahre von der CDU geführte Regierungen. Genauso
Es gibt gute Nachrichten für unseren Eimsbütteler Sportclub HEBC! Nach zähen Verhandlungen angesichts der angespannten Haushaltslage hat der Haushaltsausschuss des Bundestages den HEBC auf die Liste mit Einrichtungen, die Fördergelder
Mit einer grünen Delegation aus Europa- und Bundestagsabgeordneten durfte ich jüngst wieder erleben, was für eine aufregende und spannende Demokratie Taiwan ist.
Das Leben muss für alle bezahlbar sein… daher entscheidet euch für die Partei, die sich aktiv darum kümmert, indem sie sich für sinnvolle Maßnahmen einsetzten, von denen wir alle profitieren… nicht nur die „Bonzen“…
#grüneZukunft gibt Hoffnung 💚 Grün bedeutet Hoffnung!
The events in Syria offer a clear example of why Ukraine needs the unwavering support and confidence of our partners. Everyone sees the importance of Ukraine and the war of Russia against Ukraine.
The fall of the Assad regime wasn’t just the result of the strength of opposition…
Es ist erschreckend, wie schnell die Union auf Rückführungen von Schutzbedürftigen drängt.
Es gibt keine Klarheit darüber, ob #Syrien ein sicheres Land für Rückkehrer*innen sein wird.
#Materialsammlung
#AfDVerbot
Von Juli bis September dieses Jahres kamen mehr als 63 Prozent des Stroms in Deutschland aus Erneuerbaren Energien. Soviel wie nie zu dieser Jahreszeit. | @tagesschau #Strom #Energie #Renewables
Ich sehe das auch so und unterstütze deshalb den überparteilichen Antrag von @wanderwitz @CarmenWegge @till_steffen @MartinaRenner @stefan_seidler zusammen mit über 58 weiteren Kolleginnen & Kollegen meiner Fraktion zur umgehenden Einleitung eines entsprechenden Prüfverfahrens.
Das BSW ist das Sprachrohr Putins
Robin Alexander über Robert Habeck:
Was für eine absurde Szene: Trifft ein AfDler ein russischen Oppositionellen und klagt sein Leid über angebliche politische Verfolgung.
Was für eine absurde Szene: Trifft ein AfDler ein russischen Oppositionellen und klagt sein Leid über angebliche politische Verfolgung.
An alle, die denken, die AfD sollte regieren, überlegt euch ganz genau, was das bedeuten würde.
An alle, die denken, die AfD sollte regieren, überlegt euch ganz genau, was das bedeuten würde.
Die Russland Nähe der AfD ist selbst für die eigenen Leute zu viel
Trump ausgebuht bei Football-Match!
Achtung! @markus.soeder kriegt Atemnot!
Habeck hat einen Film bekommen, vor ihm!
Gestern durfte ich Frau Tsai Ing-wen, die frühere Präsidentin von Taiwan 🇹🇼, im Deutschen Bundestag 🇩🇪 begrüßen.
Als Vorsitzender des Freundeskreises Berlin–Taipei und stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Taiwanischen Gesellschaft habe ich sie zu einem Empfang und einem kurzen Rundgang durch den Bundestag begleitet.
Frau Tsai besucht Deutschland auf Einladung der Zivilgesellschaft zur Teilnahme an der Berlin Freedom Conference.
Ein bestärkender Austausch mit einer Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte eingesetzt hat – Werte, die uns verbinden. 🌍💚
#Taiwan #🇹🇼 #Deutschland #🇩🇪 #BerlinFreedomConference #Demokratie #Freiheit #Menschenrechte #Bundestag #GrüneBundestagsfraktion #TillSteffen #DeutschTaiwanischeFreundschaft
Gestern durfte ich Frau Tsai Ing-wen, die frühere Präsidentin von Taiwan 🇹🇼, im Deutschen Bundestag 🇩🇪 begrüßen.
Als Vorsitzender des Freundeskreises Berlin–Taipei und stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Taiwanischen Gesellschaft habe ich sie zu einem Empfang und einem kurzen Rundgang durch den Bundestag begleitet.
Frau Tsai besucht Deutschland auf Einladung der Zivilgesellschaft zur Teilnahme an der Berlin Freedom Conference.
Ein bestärkender Austausch mit einer Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte eingesetzt hat – Werte, die uns verbinden. 🌍💚
#Taiwan #🇹🇼 #Deutschland #🇩🇪 #BerlinFreedomConference #Demokratie #Freiheit #Menschenrechte #Bundestag #GrüneBundestagsfraktion #TillSteffen #DeutschTaiwanischeFreundschaft
6 Mio Mieter:innen fühlen sich durch hohe Wohnkosten extrem belastet.
12,8 Mio Mieter:innen haben Angst, sich ihre Wohnung in Zukunft nicht mehr leisten zu können.
7 Mio haben Angst, sie zu verlieren.
Die Linken fordern insgesamt klarere Regelungen für den Mietmarkt:
Eine schärfere Mietpreisbremse
Begrenzung von Mieterhöhungen im Bestand
Abschaffung von Indexmieten
Verbot missbräuchlicher Möblierungszuschläge
Eine strengere Regulierung von Kurzzeitvermietungen
Er fordert, dass der Kündigungsschutz verbessert wird, dass Zwangsräumungen verhindert werden
Und er fordert, dass wir endlich zu einer wirksamen Ahndung von Mietwucher kommen
Es gibt keinen Grund, den Gesetzentwurf der Linken abzulehnen. Sogar Bayern ist dafür!
Hashtag#Mieten
6 Mio Mieter:innen fühlen sich durch hohe Wohnkosten extrem belastet.
12,8 Mio Mieter:innen haben Angst, sich ihre Wohnung in Zukunft nicht mehr leisten zu können.
7 Mio haben Angst, sie zu verlieren.
Die Linken fordern insgesamt klarere Regelungen für den Mietmarkt:
Eine schärfere Mietpreisbremse
Begrenzung von Mieterhöhungen im Bestand
Abschaffung von Indexmieten
Verbot missbräuchlicher Möblierungszuschläge
Eine strengere Regulierung von Kurzzeitvermietungen
Er fordert, dass der Kündigungsschutz verbessert wird, dass Zwangsräumungen verhindert werden
Und er fordert, dass wir endlich zu einer wirksamen Ahndung von Mietwucher kommen
Es gibt keinen Grund, den Gesetzentwurf der Linken abzulehnen. Sogar Bayern ist dafür!
Hashtag#Mieten
@demsmight über Trump, Seine Aussagen über Frauen und Bilder mit Epstein
Ist beim AfD-Verbot schon die Luft raus? Noch lange nicht – wir fangen gerade erst an. Nico Semsrott will mit monatlichen Demos in allen 16 Landeshauptstädten eine Mehrheit im Bundesrat für ein Verbotsverfahren organisieren. Die Forderung: Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden, sollen vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden. Erste Demo: Samstag, 14 Uhr in Hamburg. Mehr Infos: www.prüf-demos.de
Ist beim AfD-Verbot schon die Luft raus? Noch lange nicht – wir fangen gerade erst an. Nico Semsrott will mit monatlichen Demos in allen 16 Landeshauptstädten eine Mehrheit im Bundesrat für ein Verbotsverfahren organisieren. Die Forderung: Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden, sollen vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden. Erste Demo: Samstag, 14 Uhr in Hamburg. Mehr Infos: www.prüf-demos.de
Zohran Mamdani, der neue New Yorker Bürgermeister, macht Donald Trump eine Kampfansage!
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