Zwischen Hamburg und Berlin
So, das hat leider nicht geklappt. Der lange Diskussionsprozess um die #Impfpflicht endet damit, dass der einzige Gesetzentwurf für eine #Impfpflicht abgelehnt wird. Wie es
An diesem Wochenende sind wegen der Russlandkrise sehr viele Entscheidungen in kurzer Zeit gefallen. Deutschland liefert jetzt doch Waffen an die Ukraine und
Für alle Abgeordneten hat die erste Rede im Deutschen Bundestag eine besondere Bedeutung. Alle fragen sich: Wann ist es so weit? In aller Regel kriegt
Die Menschen nehmen den Staat in unterschiedlichen Formen wahr. Bei Wahlen zum Bundestag und Gesetzgebung, bei der Planung eines Windparks nebenan, bis hin zu Anträgen
Tagung der Juristenkommission zu Klimaschutz und Recht in Mannheim 15.-17.10.2021 Hochaktuell, mit vielen Blickwinkeln und intellektuell tiefschürfend – das war eine sehr lohnende Veranstaltung.
Mit der Feststellung des amtlichen Endergebnisses an diesem Freitag durch den Bundeswahlausschuss steht das Ergebnis der Bundestagswahl endgültig fest. Für mich der Anlass, mein Mandat
Ich muss sagen, ich bin auch mit drei Tagen Abstand immer noch ganz überwältigt: Ganz, ganz herzlichen Dank für die Unterstützung, die wir im Wahlkreis
Und: Wofür ich in Eimsbüttel gewählt werden will Die Trielle sind durch und es wird überdeutlich: Zur Bundestagswahl sind jetzt alle Argumente auf dem
Im Hinblick auf die künftige Legislatur haben wir grüne Kandidat*innen mit rechtspolitischem Profil uns in Hannover getroffen und über die Schwerpunkte und Strategien der nächsten
„Protest ist legitim, Bedrohung und Einschüchterung nicht. Es kann nicht sein, dass Demokratie-Veranstaltungen zum Risiko werden: Für Organisatoren, Besucher oder Teilnehmende. Über Demokratie zu reden, muss überall möglich sein.“ @GoeringEckardt
👇Es ist genauso, wie @RonenSteinke sagt.👇
#AfDVerbot
Zum Vorschlag Fake News als Straftatbestand: Die Eindämmung von Fake News ist wichtig, um den demokratischen Diskurs zu erhalten. Ich habe allerdings Zweifel, ob uns das Strafrecht hier hilft.
Fake News künftig als Straftatbestand: vorsichtige Zustimmung zu Badenbergs Vorstoß • Table.Brief...
Aktuelle News bei Table.Media rund um das Thema: Fake News künftig als Straftatbestand: vorsichtige Zustimmung zu Badenbergs Vorstoß.
table.media
Aktueller geht es nicht: Die Neue Richtervereinigung lädt heute ein zur Diskussion über die Sicherung der Justiz vor autoritären Kräften.
📅 Heute, 18:00 Grundbuchhalle, Ziviljustizgebäude
Diskussion: Unabhängigkeit in Gefahr? - Neue Richtervereinigung e.V.
Wie können wir unsere Justiz vor autoritären Zugriffen schützen? Während rechtspopulistisch-autoritäre Kräfte in Deuts...
www.neuerichter.de
Heute im @ARD_BaB und @tagesschau: Die Gespräche von Ampel und Union zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts gehen in die richtige Richtung.
Mein Fazit aus zwei Verhandlungstagen Karlsruhe zum #wahlrecht
Mein Fazit zum ersten Verhandlungstag über das neue Wahlrecht. Die Verhandlungen werden noch weiter andauern und mit einem Ergebnis ist voraussichtlich im Juni zu rechnen. #bundestag #verfassungsgericht
Mein Fazit zum ersten Verhandlungstag über das neue Wahlrecht. Die Verhandlungen werden noch weiter andauern und mit einem Ergebnis ist voraussichtlich im Juni zu rechnen. #bundestag #verfassungsgericht
Das #bundesverfassungsgericht verhandelt ab heute über die Wahlrechtsreform der Ampel. Ich darf den Prozess die nächsten zwei Tage begleiten. #bundestag #gruene
Das #bundesverfassungsgericht verhandelt ab heute über die Wahlrechtsreform der Ampel. Ich darf den Prozess die nächsten zwei Tage begleiten. #bundestag #gruene
Ich wünsche allen Jüdinnen und Juden die Pessach ab heute feiern Chag Pessach Sameach! #pessach
Ich wünsche allen Jüdinnen und Juden die Pessach ab heute feiern Chag Pessach Sameach! #pessach
Spannende Diskussion gestern darüber, wie wir Demokratiefeinden die Stirn bieten können. Die Situation ist bedrohlich und wir müssen dringend aktiv känpfen, allerdings besteht auch Anlass zur Hoffnung, denn wir sind mehr!
Spannende Diskussion gestern darüber, wie wir Demokratiefeinden die Stirn bieten können. Die Situation ist bedrohlich und wir müssen dringend aktiv känpfen, allerdings besteht auch Anlass zur Hoffnung, denn wir sind mehr!
Toller Besuch beim Schröderstift gestern. In denkmalgeschützten Gebäuden befindet sich dort ein selbstverwaltetes Wohnprojekt. Seit über 40 Jahren wird dort durch sehr viel Eigeninitiative günstiger Wohnraum erhalten. Danke auch für den interessanten Austausch darüber, wie wir auch in Zukunft bezahlbaren Wohnraum schaffen können.
Toller Besuch beim Schröderstift gestern. In denkmalgeschützten Gebäuden befindet sich dort ein selbstverwaltetes Wohnprojekt. Seit über 40 Jahren wird dort durch sehr viel Eigeninitiative günstiger Wohnraum erhalten. Danke auch für den interessanten Austausch darüber, wie wir auch in Zukunft bezahlbaren Wohnraum schaffen können.
Heute im Stellwerk in Harburg. Freue mich auf euch!
Solar-Radtour mit @katrinuhlig.bn bei uns im Bezirk. Ausgerechnet genau dann, als die Einigung zum #solarpaket kam - wie passend 😄 Gerade im Bereich Solarenergier passieren gerade unglaublich viele wichtige Entwicklungen
Solar-Radtour mit @katrinuhlig.bn bei uns im Bezirk. Ausgerechnet genau dann, als die Einigung zum #solarpaket kam - wie passend 😄 Gerade im Bereich Solarenergier passieren gerade unglaublich viele wichtige Entwicklungen
Der inakzeptable Angriff des Irans auf Israel hat gezeigt: Wir brauchen strengere Maßnahmen gegen das iranische Regime. Ganz wichtig hierbei: Das IZH in Hamburg als Sprachrohr des Regimes gehört geschlossen. #standwithisrael
Der inakzeptable Angriff des Irans auf Israel hat gezeigt: Wir brauchen strengere Maßnahmen gegen das iranische Regime. Ganz wichtig hierbei: Das IZH in Hamburg als Sprachrohr des Regimes gehört geschlossen. #standwithisrael
Solidaritätsdemo mit Israel gestern, wo ich auch die Ehre hatte zu sprechen. Der Iran muss angesichts der inakzeptablen Angriffe auf Israel härter sanktioniert werden. Dazu gehört auch die Schließung des IZH in Hamburg.
Solidaritätsdemo mit Israel gestern, wo ich auch die Ehre hatte zu sprechen. Der Iran muss angesichts der inakzeptablen Angriffe auf Israel härter sanktioniert werden. Dazu gehört auch die Schließung des IZH in Hamburg.
Wir müssen endlich mehr gegen die explodierenden Mieten in unseren Städten unternehmen. #bundestag
Wir müssen endlich mehr gegen die explodierenden Mieten in unseren Städten unternehmen. #bundestag
Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zeigt: Gerichte spielen eine immer größere Rolle in der Durchsetzung von Klimaschutz #gruene #klima #klimawandel #menschenrechte #schweiz
Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zeigt: Gerichte spielen eine immer größere Rolle in der Durchsetzung von Klimaschutz #gruene #klima #klimawandel #menschenrechte #schweiz
