Zwischen Hamburg und Berlin
Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem Stopp des Gebäudeenergiegesetzes aufgrund der Abgeordnetenrechte Neuland betreten. Die Entscheidung könnte für die Parlamentarier im Bundestag auch Nachteile haben. Die
Am 26. Februar 2020 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Regeln rund um die Sterbehilfe in Deutschland für verfassungswidrig. Das Gericht stellte klar, dass jeder Mensch in
Wie der Deutsche Bundestag wirksam verkleinert werden kann Ein gemeinsamer Vorschlag von Sebastian Hartmann, Konstantin Kuhle und Till Steffen Mit 736 Abgeordneten ist der Deutsche
Zum 28.6.2022 stelle ich mein Amt als Kreisvorsitzender der Grünen Eimsbüttel zur Verfügung Ich habe es bereits vor einem Jahr angekündigt, jetzt ist es so
So, das hat leider nicht geklappt. Der lange Diskussionsprozess um die #Impfpflicht endet damit, dass der einzige Gesetzentwurf für eine #Impfpflicht abgelehnt wird. Wie es
An diesem Wochenende sind wegen der Russlandkrise sehr viele Entscheidungen in kurzer Zeit gefallen. Deutschland liefert jetzt doch Waffen an die Ukraine und
Für alle Abgeordneten hat die erste Rede im Deutschen Bundestag eine besondere Bedeutung. Alle fragen sich: Wann ist es so weit? In aller Regel kriegt
Die Menschen nehmen den Staat in unterschiedlichen Formen wahr. Bei Wahlen zum Bundestag und Gesetzgebung, bei der Planung eines Windparks nebenan, bis hin zu Anträgen
Tagung der Juristenkommission zu Klimaschutz und Recht in Mannheim 15.-17.10.2021 Hochaktuell, mit vielen Blickwinkeln und intellektuell tiefschürfend – das war eine sehr lohnende Veranstaltung.
Die Union & Merz wollen zahlreiche Gesetze streichen. Was würde das bedeuten? Ein Rückschritt auf ganzer Linie:
❌ Heizungsgesetz: Höhere Heizkosten.
❌ Bürgergeld: Mehr Armut.
❌ Selbstbestimmungsgesetz: Menschenrechte stutzen.
❌ Wahlrechtsreform: Bundestag wieder aufblasen👇
Ehrenamtliche schützen, heißt Demokratie schützen!
Was auf den ersten Blick wie eine Deradikalisierung wirkt, ist in Wahrheit eine Fortsetzung der Radikalisierung der AfD.
Wenn die AfD die Mitglieder der “JA” in ihre Reihen aufnimmt, werden auch die radikalen Mitglieder Teil der Partei.
AfD will sich von eigener Jugendorganisation trennen
Die Jugendorganisation der AfD wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Für die Partei könnte ...
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Breaking News 🚨
Heute durften wir bei unserer Pressekonferenz verkünden, dass 50 zivilgesellschaftliche Organisationen aus Gesundheit, Sozialem, Religion, Jugend, Klimaschutz und Wirtschaft mit uns das AfD-Verbot fordern.
Alle Organisationen gibt’s auf
http://www.afd-verbot.jetzt
Ich stelle noch einmal klar, an wem die #Ampel gescheitert ist.
#Lindner #FDP
Quelle: https://www.instagram.com/p/DDC7t1voSd-/
Ich stelle noch einmal klar, an wem die #Ampel gescheitert ist.
#Lindner #FDP
Quelle: https://www.instagram.com/p/DDC7t1voSd-/
Christian #Lindner ärgert sich über #ampelaus .
Quellen:
https://www.youtube.com/watch?v=0h90Xo0UN-M =
Christian #Lindner ärgert sich über #ampelaus .
Quellen:
https://www.youtube.com/watch?v=0h90Xo0UN-M =
Christian #Lindner ärgert sich darüber, wie das #ampelaus gelaufen ist.
Quellen:
https://www.youtube.com/watch?v=0h90Xo0UN-M = https://www.fdp.de/media/6739/download?inline und https://www.ardmediathek.de/video/caren-miosga/wollten-sie-die-wirtschaft-oder-die-fdp-retten/das-erste/
Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL2NhcmVuLW1pb3NnYS8yMDI0LTEyLTAxXzIxLTQ1LU1FWg
Christian #Lindner ärgert sich darüber, wie das #ampelaus gelaufen ist.
Quellen:
https://www.youtube.com/watch?v=0h90Xo0UN-M = https://www.fdp.de/media/6739/download?inline und https://www.ardmediathek.de/video/caren-miosga/wollten-sie-die-wirtschaft-oder-die-fdp-retten/das-erste/
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Thorsten Frei von der @cdu möchte das #Bürgergeld abschaffen. Er sagt, es sei zu hoch.
Allerdings kann er nicht sagen, wie hoch die Zahlungen nach Vorstellungen der Union sein sollten. Die Union kritisiert, aber macht keine konstruktiven Vorschläge. Ist sie wirklich eine gute Wahl für die Politik in unserem Land?
Quelle:
https://www.youtube.com/watch?v=acg4DJTLwWM
Thorsten Frei von der @cdu möchte das #Bürgergeld abschaffen. Er sagt, es sei zu hoch.
Allerdings kann er nicht sagen, wie hoch die Zahlungen nach Vorstellungen der Union sein sollten. Die Union kritisiert, aber macht keine konstruktiven Vorschläge. Ist sie wirklich eine gute Wahl für die Politik in unserem Land?
Quelle:
https://www.youtube.com/watch?v=acg4DJTLwWM
#FDP #Doppelmoral
https://www.youtube.com/watch?v=tRgoGMiO83g, https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/christian-lindner-ampel-aus-fdp-bundesregierung , https://www.youtube.com/shorts/c6wuPyYOeYQ, https://www.youtube.com/watch?v=hLZZ80oLKYo , https://www.youtube.com/watch?v=VDSLzVVn0kY&t=47s , https://www.youtube.com/watch?v=tRgoGMiO83g, https://www.youtube.com/watch?v=tRgoGMiO83g, https://www.fdp.de/media/6739/download?inline
#FDP #Doppelmoral
https://www.youtube.com/watch?v=tRgoGMiO83g, https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/christian-lindner-ampel-aus-fdp-bundesregierung , https://www.youtube.com/shorts/c6wuPyYOeYQ, https://www.youtube.com/watch?v=hLZZ80oLKYo , https://www.youtube.com/watch?v=VDSLzVVn0kY&t=47s , https://www.youtube.com/watch?v=tRgoGMiO83g, https://www.youtube.com/watch?v=tRgoGMiO83g, https://www.fdp.de/media/6739/download?inline
#afdverbot
#Horst #Seehofer hat einmal gesagt: „Die #Migration ist die Mutter aller Probleme.“ Hier in #Hamburg leben wir selbstverständlich in einer #Migrationsgesellschaft. Wir wissen, wie das ist.
In der #Lenzsiedlung leben Menschen aus ganz unterschiedlichen Teilen der Welt. Hier gibt es Angebote für #Kinder, für #Jugendliche, und es gibt #Sozialberatung. Es besteht die Möglichkeit, günstig #Mittagessen zu erhalten und dabei miteinander in Kontakt zu kommen.
Wenn es #Probleme gibt, können diese hier ganz konkret bearbeitet werden. Genau so sollte man mit den Herausforderungen umgehen. Solche Angebote brauchen wir in Zukunft noch viel mehr, und sie müssen weiterhin engagiert gefördert werden.
#Eimsbüttelliebe #Zusammenhalt #Politik
#Eimsbüttel
#Horst #Seehofer hat einmal gesagt: „Die #Migration ist die Mutter aller Probleme.“ Hier in #Hamburg leben wir selbstverständlich in einer #Migrationsgesellschaft. Wir wissen, wie das ist.
In der #Lenzsiedlung leben Menschen aus ganz unterschiedlichen Teilen der Welt. Hier gibt es Angebote für #Kinder, für #Jugendliche, und es gibt #Sozialberatung. Es besteht die Möglichkeit, günstig #Mittagessen zu erhalten und dabei miteinander in Kontakt zu kommen.
Wenn es #Probleme gibt, können diese hier ganz konkret bearbeitet werden. Genau so sollte man mit den Herausforderungen umgehen. Solche Angebote brauchen wir in Zukunft noch viel mehr, und sie müssen weiterhin engagiert gefördert werden.
#Eimsbüttelliebe #Zusammenhalt #Politik
#Eimsbüttel
Vorstellung und Realität von Presse- und Meinungsfreiheit liegen bei der AfD anscheinend sehr weit auseinander. Freiheit heißt nicht nur die eigene Meinung zu haben und äußern zu dürfen, sondern auch die Meinungsäußerungen anderer zu akzeptieren.
#Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #keineAlternativefürDeutschland
Quellen:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/afd-parteitag-schikanen-fuer-journalisten,UUxzumZ
https://www.youtube.com/watch?v=ZB9rgaM97TY
Vorstellung und Realität von Presse- und Meinungsfreiheit liegen bei der AfD anscheinend sehr weit auseinander. Freiheit heißt nicht nur die eigene Meinung zu haben und äußern zu dürfen, sondern auch die Meinungsäußerungen anderer zu akzeptieren.
#Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #keineAlternativefürDeutschland
Quellen:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/afd-parteitag-schikanen-fuer-journalisten,UUxzumZ
https://www.youtube.com/watch?v=ZB9rgaM97TY
Rückwärtsgewandte #Politik und billigen #Populismus gibt es bei der #CDU
Schreibt in die Kommentare, was eure #Meinung dazu ist!
Quellen:
https://www.youtube.com/watch?v=UxoZCalY2Xc
https://www.youtube.com/watch?v=e1Bf3oIOCV0
Rückwärtsgewandte #Politik und billigen #Populismus gibt es bei der #CDU
Schreibt in die Kommentare, was eure #Meinung dazu ist!
Quellen:
https://www.youtube.com/watch?v=UxoZCalY2Xc
https://www.youtube.com/watch?v=e1Bf3oIOCV0
Meine Rede auf der LMV von @gruene_hamburg - Teil 9
„In einer Demokratie unter Bedrohung zu leben, bedeutet: nicht wegducken, sondern handeln! 💪 Freundliche Worte gen Russland lösen keine Probleme. Wir müssen in Verteidigung investieren – und das heißt mehr als nur Waffen: Cybersicherheit, Zivilschutz und politische Resilienz sind genauso entscheidend. 🇩🇪✊ #DemokratieVerteidigen #Cybersicherheit #Zivilschutz #Resilienz #Zusammenhalt“
Meine Rede auf der LMV von @gruene_hamburg - Teil 9
„In einer Demokratie unter Bedrohung zu leben, bedeutet: nicht wegducken, sondern handeln! 💪 Freundliche Worte gen Russland lösen keine Probleme. Wir müssen in Verteidigung investieren – und das heißt mehr als nur Waffen: Cybersicherheit, Zivilschutz und politische Resilienz sind genauso entscheidend. 🇩🇪✊ #DemokratieVerteidigen #Cybersicherheit #Zivilschutz #Resilienz #Zusammenhalt“
Meine Rede auf der LMV von @gruene_hamburg - Teil 8
„Viele Länder setzen klare Grenzen bei Social Media – warum nicht auch Europa? 🌍 In Taiwan, China und Indien ist TikTok stark eingeschränkt oder verboten. Auch die USA versuchen, soziale Netzwerke strenger zu regulieren. In Europa müssen wir endlich konsequenter handeln, um Hass im Netz und die Risiken solcher Apps einzudämmen. 🚫📱 #RegulierungJetzt #HassImNetzStoppen #SocialMedia #Datenschutz #DigitaleSicherheit“
Meine Rede auf der LMV von @gruene_hamburg - Teil 8
„Viele Länder setzen klare Grenzen bei Social Media – warum nicht auch Europa? 🌍 In Taiwan, China und Indien ist TikTok stark eingeschränkt oder verboten. Auch die USA versuchen, soziale Netzwerke strenger zu regulieren. In Europa müssen wir endlich konsequenter handeln, um Hass im Netz und die Risiken solcher Apps einzudämmen. 🚫📱 #RegulierungJetzt #HassImNetzStoppen #SocialMedia #Datenschutz #DigitaleSicherheit“
