Zwischen Hamburg und Berlin
Die Bedrohung unserer Demokratie durch die AfD wird immer deutlicher. Die CORRECTIV-Recherchen haben dies noch einmal einer noch breiteren Öffentlichkeit vor Augen geführt. In Deutschland haben wir es in der
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist der oberste Grundsatz unserer Verfassung. Eine breitere Öffentlichkeit hat jetzt durch die CORRECTIV-Recherchen erfahren, dass es in weiten Teilen der AfD Pläne
Die Energiewende nimmt Fahrt auf! Erstmals stammten über die Hälfte der deutschen Stromerzeugung aus Erneuerbaren. Die Jahre der Umsetzung der Energiewende sind damit im vollen Gange.
Selbst in diesen Tagen kommen aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages noch gute Nachrichten: Die nächsten Schritte im Wiederaufbau der ehemaligen Bornplatzsynagoge auf dem heutigen Joseph-Carlebach-Platz sollen mit 13,2 Millionen Euro
Die längste Bundesdeligiertenkonferenz (BDK) aller Zeiten ist rum. Wir stellen mit unserem Programm in den Mittelpunkt, dass die Europäische Union den besten Schutz in dieser krisenreichen Zeit bietet. Nur mit
Leider gibt es auch bei uns Eimsbüttel jetzt schon Beispiele dafür, was die Sperre des Klima- und Transformationsfonds ganz konkret für Bürger*innen bedeutet. Der Sportverein HEBC hatte u.a. für Sanierungen
Ein Rechtsruck ist nicht unumkehrbar wie die jüngste Wahl in Polen zeigt. Dies sollte auch uns im Kampf gegen die AfD als Inspiration dienen.
Wenn es darum geht, Fachkräfte für eine Tätigkeit in Deutschland zu gewinnen, gibt es vor allem eine Hürde: unsere Bürokratie!
Im Interview mit Serafin Reiber von Spiegel online sprach ich heute über die gewaltätigen antisemitischen Ausschreitungen in Deutschland. Meine Meinung: Wo die Gewalt bei Kundgebungen eskaliert, gibt es nur ein
Das Leben muss für alle bezahlbar sein… daher entscheidet euch für die Partei, die sich aktiv darum kümmert, indem sie sich für sinnvolle Maßnahmen einsetzten, von denen wir alle profitieren… nicht nur die „Bonzen“…
#grüneZukunft gibt Hoffnung 💚 Grün bedeutet Hoffnung!
The events in Syria offer a clear example of why Ukraine needs the unwavering support and confidence of our partners. Everyone sees the importance of Ukraine and the war of Russia against Ukraine.
The fall of the Assad regime wasn’t just the result of the strength of opposition…
Es ist erschreckend, wie schnell die Union auf Rückführungen von Schutzbedürftigen drängt.
Es gibt keine Klarheit darüber, ob #Syrien ein sicheres Land für Rückkehrer*innen sein wird.
#Materialsammlung
#AfDVerbot
Von Juli bis September dieses Jahres kamen mehr als 63 Prozent des Stroms in Deutschland aus Erneuerbaren Energien. Soviel wie nie zu dieser Jahreszeit. | @tagesschau #Strom #Energie #Renewables
Ich sehe das auch so und unterstütze deshalb den überparteilichen Antrag von @wanderwitz @CarmenWegge @till_steffen @MartinaRenner @stefan_seidler zusammen mit über 58 weiteren Kolleginnen & Kollegen meiner Fraktion zur umgehenden Einleitung eines entsprechenden Prüfverfahrens.
Das BSW ist das Sprachrohr Putins
Robin Alexander über Robert Habeck:
Was für eine absurde Szene: Trifft ein AfDler ein russischen Oppositionellen und klagt sein Leid über angebliche politische Verfolgung.
Was für eine absurde Szene: Trifft ein AfDler ein russischen Oppositionellen und klagt sein Leid über angebliche politische Verfolgung.
An alle, die denken, die AfD sollte regieren, überlegt euch ganz genau, was das bedeuten würde.
An alle, die denken, die AfD sollte regieren, überlegt euch ganz genau, was das bedeuten würde.
Die Russland Nähe der AfD ist selbst für die eigenen Leute zu viel
Trump ausgebuht bei Football-Match!
Achtung! @markus.soeder kriegt Atemnot!
Habeck hat einen Film bekommen, vor ihm!
Gestern durfte ich Frau Tsai Ing-wen, die frühere Präsidentin von Taiwan 🇹🇼, im Deutschen Bundestag 🇩🇪 begrüßen.
Als Vorsitzender des Freundeskreises Berlin–Taipei und stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Taiwanischen Gesellschaft habe ich sie zu einem Empfang und einem kurzen Rundgang durch den Bundestag begleitet.
Frau Tsai besucht Deutschland auf Einladung der Zivilgesellschaft zur Teilnahme an der Berlin Freedom Conference.
Ein bestärkender Austausch mit einer Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte eingesetzt hat – Werte, die uns verbinden. 🌍💚
#Taiwan #🇹🇼 #Deutschland #🇩🇪 #BerlinFreedomConference #Demokratie #Freiheit #Menschenrechte #Bundestag #GrüneBundestagsfraktion #TillSteffen #DeutschTaiwanischeFreundschaft
Gestern durfte ich Frau Tsai Ing-wen, die frühere Präsidentin von Taiwan 🇹🇼, im Deutschen Bundestag 🇩🇪 begrüßen.
Als Vorsitzender des Freundeskreises Berlin–Taipei und stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Taiwanischen Gesellschaft habe ich sie zu einem Empfang und einem kurzen Rundgang durch den Bundestag begleitet.
Frau Tsai besucht Deutschland auf Einladung der Zivilgesellschaft zur Teilnahme an der Berlin Freedom Conference.
Ein bestärkender Austausch mit einer Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte eingesetzt hat – Werte, die uns verbinden. 🌍💚
#Taiwan #🇹🇼 #Deutschland #🇩🇪 #BerlinFreedomConference #Demokratie #Freiheit #Menschenrechte #Bundestag #GrüneBundestagsfraktion #TillSteffen #DeutschTaiwanischeFreundschaft
6 Mio Mieter:innen fühlen sich durch hohe Wohnkosten extrem belastet.
12,8 Mio Mieter:innen haben Angst, sich ihre Wohnung in Zukunft nicht mehr leisten zu können.
7 Mio haben Angst, sie zu verlieren.
Die Linken fordern insgesamt klarere Regelungen für den Mietmarkt:
Eine schärfere Mietpreisbremse
Begrenzung von Mieterhöhungen im Bestand
Abschaffung von Indexmieten
Verbot missbräuchlicher Möblierungszuschläge
Eine strengere Regulierung von Kurzzeitvermietungen
Er fordert, dass der Kündigungsschutz verbessert wird, dass Zwangsräumungen verhindert werden
Und er fordert, dass wir endlich zu einer wirksamen Ahndung von Mietwucher kommen
Es gibt keinen Grund, den Gesetzentwurf der Linken abzulehnen. Sogar Bayern ist dafür!
Hashtag#Mieten
6 Mio Mieter:innen fühlen sich durch hohe Wohnkosten extrem belastet.
12,8 Mio Mieter:innen haben Angst, sich ihre Wohnung in Zukunft nicht mehr leisten zu können.
7 Mio haben Angst, sie zu verlieren.
Die Linken fordern insgesamt klarere Regelungen für den Mietmarkt:
Eine schärfere Mietpreisbremse
Begrenzung von Mieterhöhungen im Bestand
Abschaffung von Indexmieten
Verbot missbräuchlicher Möblierungszuschläge
Eine strengere Regulierung von Kurzzeitvermietungen
Er fordert, dass der Kündigungsschutz verbessert wird, dass Zwangsräumungen verhindert werden
Und er fordert, dass wir endlich zu einer wirksamen Ahndung von Mietwucher kommen
Es gibt keinen Grund, den Gesetzentwurf der Linken abzulehnen. Sogar Bayern ist dafür!
Hashtag#Mieten
@demsmight über Trump, Seine Aussagen über Frauen und Bilder mit Epstein
Ist beim AfD-Verbot schon die Luft raus? Noch lange nicht – wir fangen gerade erst an. Nico Semsrott will mit monatlichen Demos in allen 16 Landeshauptstädten eine Mehrheit im Bundesrat für ein Verbotsverfahren organisieren. Die Forderung: Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden, sollen vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden. Erste Demo: Samstag, 14 Uhr in Hamburg. Mehr Infos: www.prüf-demos.de
Ist beim AfD-Verbot schon die Luft raus? Noch lange nicht – wir fangen gerade erst an. Nico Semsrott will mit monatlichen Demos in allen 16 Landeshauptstädten eine Mehrheit im Bundesrat für ein Verbotsverfahren organisieren. Die Forderung: Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden, sollen vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden. Erste Demo: Samstag, 14 Uhr in Hamburg. Mehr Infos: www.prüf-demos.de
Zohran Mamdani, der neue New Yorker Bürgermeister, macht Donald Trump eine Kampfansage!
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