Danke, Eimsbüttel!
29. September 2021
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Ich muss sagen, ich bin auch mit drei Tagen Abstand immer noch ganz überwältigt: Ganz, ganz herzlichen Dank für die Unterstützung, die wir im Wahlkreis
Zwischen Hamburg und Berlin
Ich muss sagen, ich bin auch mit drei Tagen Abstand immer noch ganz überwältigt: Ganz, ganz herzlichen Dank für die Unterstützung, die wir im Wahlkreis
Und: Wofür ich in Eimsbüttel gewählt werden will Die Trielle sind durch und es wird überdeutlich: Zur Bundestagswahl sind jetzt alle Argumente auf dem
Im Hinblick auf die künftige Legislatur haben wir grüne Kandidat*innen mit rechtspolitischem Profil uns in Hannover getroffen und über die Schwerpunkte und Strategien der nächsten
Mit der „Hummel“ komme ich zum Ausgangspunkt meiner Tour Nr. 5. Das grüne Lastenrad des Kreisverbands, bedeckt mit der CSD-Fahne und voller Wahlkampfmaterial ist erst
Tour? Na ja, ein fünfminütiger Spaziergang mit zunehmender Regentätigkeit und dann im strömenden Dauerguss dichtgedrängt im Unterstand auf Ramckes Saisongarten stehen und Spannendes hören. Zum
Irgendwie aus Langeweile wird ja jetzt angefangen, Olaf Scholz hochzuschreiben. Dass Kandidat und Parteiprogramm nur geringe Schnittmengen haben – wie zuvor zutreffend festgestellt wurde –
Da kam ich mal so richtig ins Schwärmen: „Im am dichtesten besiedelten Bezirk Hamburgs, hier in Eimsbüttel haben wir einen richtigen großen Wald, unser Niendorfer
Was wäre, wenn der Eidelstedter Platz endlich mal wieder seinem Namen gerecht würde, nicht nur ein Auto- und Busverkehrsknotenpunkt wäre, sondern ein Platz für alle
Endlich wieder persönlich vor Ort! Nach virtuellen Tills Talks wird nun durch den Bezirk getourt. Mit Ali Mir Agha dem Vorsitzenden der Grünen Bezirksfraktion Eimsbüttel
Kann ich ja nur bestätigen. Das Gegenteil ist richtig, und das weiß die #CSU auch. #Söder ist zu stolz, den wahren Grund zu nennen: Verletzte Eitelkeit, weil er Robert #Habeck einfach nicht das Wasser reichen kann:
Im Bild: Der #MerzEffekt.
Wir haben jetzt die Chance, wieder voranzukommen: Die Reallöhne steigen weiter, die Inflation erreicht den niedrigsten Stand seit 2021, die Umsätze im Einzelhandel sind so hoch wie seit November 2022 nicht mehr und der E-Autoverkauf steigt wieder. 1/2
Fragen nach Koalitionsoptionen der @CSU und nach einer erneuten Übernahme des Verkehrsressorts durch die @CSU finde ich nicht unseriös, sondern naheliegend. Den ebenso naheliegenden Scherz über Kompetenz in Sachen "Boulevard-Niveau" verkneif ich mir.
Bezirksleiter der IG Metall Bayern, Horst Ott: "Der chinesische Markt hat entschieden, dass sie E-Mobilität machen. Vor 2 Jahren hat VW noch 20 % seiner Autos in China verkauft. 20 % des Marktes in China gehabt! Jetzt aber nur 2. China hat entschieden. Das heißt, wir haben…
One Faktencheck a Day keeps Putins Propaganda away! Kaum gab ich meine Kandidatur bekannt, kursierte ein Fake-Video über„Das neue Haus von Franziska Brandner” auf Social.Interne Dokumente der kremlnahen SDA zeigen, wie Putin gezielt die Stimmung in Deutschland manipulieren will.
Nach ihrem Wahlsieg 2015 sicherte sich die rechtspopulistische PiS-Partei in Polen die absolute Mehrheit und stellte die Alleinregierung.
Um ihre Macht zu festigen, führte sie Maßnahmen ein, die das Verfassungsgericht blockierten.
Das Gericht musste nun Fälle in der Reihenfolge ihres Eingangs behandeln. Dies verzögerte wichtige Gerichtsentscheidungen, da diese nicht mehr vorgezogen werden konnten.
Zudem wurde das Quorum für Urteile auf eine Zweidrittelmehrheit angehoben, was es schwieriger machte, gegen Regierungsmaßnahmen vorzugehen. Damit konnte das Verfassungsgericht bei Verfassungsverstößen durch die Regierung nicht mehr eingreifen.
#Polen #PiS #Verfassungsgericht #Rechtsstaat #Justizreform #Demokratie #Verfassungsrecht
Nach ihrem Wahlsieg 2015 sicherte sich die rechtspopulistische PiS-Partei in Polen die absolute Mehrheit und stellte die Alleinregierung.
Um ihre Macht zu festigen, führte sie Maßnahmen ein, die das Verfassungsgericht blockierten.
Das Gericht musste nun Fälle in der Reihenfolge ihres Eingangs behandeln. Dies verzögerte wichtige Gerichtsentscheidungen, da diese nicht mehr vorgezogen werden konnten.
Zudem wurde das Quorum für Urteile auf eine Zweidrittelmehrheit angehoben, was es schwieriger machte, gegen Regierungsmaßnahmen vorzugehen. Damit konnte das Verfassungsgericht bei Verfassungsverstößen durch die Regierung nicht mehr eingreifen.
#Polen #PiS #Verfassungsgericht #Rechtsstaat #Justizreform #Demokratie #Verfassungsrecht
Die AfD zeigt immer offener ihre Menschen- und Demokratieverachtung. Die AfD ist keine Partei, die ein bisschen rechts steht. Das sind Feinde der Demokratie.
Das Grundgesetz bietet die Möglichkeit, Parteien auf eine mögliche Verfassungswidrigkeit prüfen zu lassen. Es sieht bewusst vor, dass Bundestag, Bundesregierung oder Bundesrat ein solches Verfahren initiieren müssen und die letztendliche Entscheidung ausschließlich durch das Bundesverfassungsgericht getroffen wird.
Am Ende geht es darum, unsere Demokratie und unsere Verfassung zu schützen.
#noAfD #Demokratie #Verfassung #Grundgesetz #Verfassungsfeinde #Bundesverfassungsgericht #Demokratieverteidigen #Rechtsextremismus #Politik #Parteien
Die AfD zeigt immer offener ihre Menschen- und Demokratieverachtung. Die AfD ist keine Partei, die ein bisschen rechts steht. Das sind Feinde der Demokratie.
Das Grundgesetz bietet die Möglichkeit, Parteien auf eine mögliche Verfassungswidrigkeit prüfen zu lassen. Es sieht bewusst vor, dass Bundestag, Bundesregierung oder Bundesrat ein solches Verfahren initiieren müssen und die letztendliche Entscheidung ausschließlich durch das Bundesverfassungsgericht getroffen wird.
Am Ende geht es darum, unsere Demokratie und unsere Verfassung zu schützen.
#noAfD #Demokratie #Verfassung #Grundgesetz #Verfassungsfeinde #Bundesverfassungsgericht #Demokratieverteidigen #Rechtsextremismus #Politik #Parteien
Die AfD zeigt immer offener ihre Menschen- und Demokratieverachtung. Die AfD ist keine Partei, die ein bisschen rechts steht. Das sind Feinde der Demokratie.
Das Grundgesetz bietet die Möglichkeit, Parteien auf eine mögliche Verfassungswidrigkeit prüfen zu lassen. Es sieht bewusst vor, dass Bundestag, Bundesregierung oder Bundesrat ein solches Verfahren initiieren müssen und die letztendliche Entscheidung ausschließlich durch das Bundesverfassungsgericht getroffen wird.
Am Ende geht es darum, unsere Demokratie und unsere Verfassung zu schützen.
#noAfD #Demokratie #Verfassung #Grundgesetz #Verfassungsfeinde #Bundesverfassungsgericht #Demokratieverteidigen #Rechtsextremismus #Politik #Parteien
© HART ABER FAIR vom 07.10.2024 Der Fall AfD: Einfach verbieten?
Die AfD zeigt immer offener ihre Menschen- und Demokratieverachtung. Die AfD ist keine Partei, die ein bisschen rechts steht. Das sind Feinde der Demokratie.
Das Grundgesetz bietet die Möglichkeit, Parteien auf eine mögliche Verfassungswidrigkeit prüfen zu lassen. Es sieht bewusst vor, dass Bundestag, Bundesregierung oder Bundesrat ein solches Verfahren initiieren müssen und die letztendliche Entscheidung ausschließlich durch das Bundesverfassungsgericht getroffen wird.
Am Ende geht es darum, unsere Demokratie und unsere Verfassung zu schützen.
#noAfD #Demokratie #Verfassung #Grundgesetz #Verfassungsfeinde #Bundesverfassungsgericht #Demokratieverteidigen #Rechtsextremismus #Politik #Parteien
© HART ABER FAIR vom 07.10.2024 Der Fall AfD: Einfach verbieten?
Ehemalige DDR-Funktionäre loben Sahra Wagenknecht und ihre Partei. Was sagt uns das? Schreibt es in die Kommentare!
Ehemalige DDR-Funktionäre loben Sahra Wagenknecht und ihre Partei. Was sagt uns das? Schreibt es in die Kommentare!
Am Samstag, 12. Oktober, ab 10 Uhr, lade ich euch ein in mein Wahlkreisbüro in der Methfesselstraße 35. Bei Kaffee und Snacks könnt ihr euch mit mir über Bundespolitik und meine Arbeit in Berlin sowie in meinem Wahlkreis Eimsbüttel austauschen. Alle Fragen sind erlaubt! Ich freue mich!
@eimsbuettelgruen #eimsbüttel #eimsbuettel #eimsbüttelliebe #Politik #kaffeeundkuchen #machdichstartkfürdeinstadtteil @osterstrasse_verein #noafd #Demokratie #rechtsstaat #Digitalisierung
Am Samstag, 12. Oktober, ab 10 Uhr, lade ich euch ein in mein Wahlkreisbüro in der Methfesselstraße 35. Bei Kaffee und Snacks könnt ihr euch mit mir über Bundespolitik und meine Arbeit in Berlin sowie in meinem Wahlkreis Eimsbüttel austauschen. Alle Fragen sind erlaubt! Ich freue mich!
@eimsbuettelgruen #eimsbüttel #eimsbuettel #eimsbüttelliebe #Politik #kaffeeundkuchen #machdichstartkfürdeinstadtteil @osterstrasse_verein #noafd #Demokratie #rechtsstaat #Digitalisierung
Heute denke ich an die Opfer des 7. Oktober.
Ich denke auch an die Geiseln, die sich immer noch in der Hand der Hamas befinden.
Es braucht eine Waffenruhe JETZT!
#BringThemHomeNow
#TurnTheHorrorIntoHope
Heute denke ich an die Opfer des 7. Oktober.
Ich denke auch an die Geiseln, die sich immer noch in der Hand der Hamas befinden.
Es braucht eine Waffenruhe JETZT!
#BringThemHomeNow
#TurnTheHorrorIntoHope
EIL-WEBINAR: Rechtsextreme in Parlamenten: Wie gefährlich sind ihre Angriffe in Erfurt, Berlin und Brüssel für die Demokratie
Über Stunden legte die AfD in der vergangenen Woche den neu gewählten Thüringer Landtag lahm. Das war der Versuch, unsere Demokratie als vermeintlich handlungsunfähig und chaotisch zu diffamieren. Gleichzeitig erleben wir in Brüssel aktuell eine “Salonfähig-Machung” rechtsextremer Parteien und Positionen.
Wir möchten uns diese Entwicklung mit Euch genauer anschauen und darüber sprechen, was wir jetzt tun müssen, um unsere Demokratie wehrhaft gegen diese Bedrohung zu machen.
Ihr könnt teilnehmen!
Mittwoch, 2. Oktober 19:00 Uhr
Auf Zoom. Hier geht’s direkt zur Anmeldung:
https://us02web.zoom.us/webinar/register/WN_7kqkj2kXRzavCYPF1e-aIw#/registration
(Siehe Bio)
Mit Wem?
Daniel Freund, Europaabgeordneter für die Grünen
Madeleine Henfling, ehemalige Landtagsabgeordnete der Grünen in Thüringen
Till Steffen, Mitglied des Bundestages für die Grünen
EIL-WEBINAR: Rechtsextreme in Parlamenten: Wie gefährlich sind ihre Angriffe in Erfurt, Berlin und Brüssel für die Demokratie
Über Stunden legte die AfD in der vergangenen Woche den neu gewählten Thüringer Landtag lahm. Das war der Versuch, unsere Demokratie als vermeintlich handlungsunfähig und chaotisch zu diffamieren. Gleichzeitig erleben wir in Brüssel aktuell eine “Salonfähig-Machung” rechtsextremer Parteien und Positionen.
Wir möchten uns diese Entwicklung mit Euch genauer anschauen und darüber sprechen, was wir jetzt tun müssen, um unsere Demokratie wehrhaft gegen diese Bedrohung zu machen.
Ihr könnt teilnehmen!
Mittwoch, 2. Oktober 19:00 Uhr
Auf Zoom. Hier geht’s direkt zur Anmeldung:
https://us02web.zoom.us/webinar/register/WN_7kqkj2kXRzavCYPF1e-aIw#/registration
(Siehe Bio)
Mit Wem?
Daniel Freund, Europaabgeordneter für die Grünen
Madeleine Henfling, ehemalige Landtagsabgeordnete der Grünen in Thüringen
Till Steffen, Mitglied des Bundestages für die Grünen
Aber wir fahren weiter 😉
#MeineMeinung zum angekündigten Rücktritt von Omid Nouripour und Ricarda Lang.
#Diegrünen
So muss Friedrich Merz reagiert haben, als er merkte, dass seine Kanzlerkandidatur der CDU zur Wahl in Brandenburg keine neuen Stimmen beschert hat.
#Merz #CDU #Kanzlerkandidatur #Kanzler
So muss Friedrich Merz reagiert haben, als er merkte, dass seine Kanzlerkandidatur der CDU zur Wahl in Brandenburg keine neuen Stimmen beschert hat.
#Merz #CDU #Kanzlerkandidatur #Kanzler
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