Hassrede und Meinungsfreiheit im Netz
Ich hatte am letzten Dienstag fünf Gäste bei meinem #ortsgespräch, um über die Auswirkungen von Hassrede und Desinformation auf Meinungsfreiheit und Pressefreiheit zu sprechen. Dabei
© H. Angerer
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
Lesen sie hier mehr über meine Arbeit
Ich hatte am letzten Dienstag fünf Gäste bei meinem #ortsgespräch, um über die Auswirkungen von Hassrede und Desinformation auf Meinungsfreiheit und Pressefreiheit zu sprechen. Dabei
Di. 26.2.2019, 19:00, Staats-und Universitätsbibliothek, Von-Melle-Park 3 Die Meinungsfreiheit ist ein zentraler Pfeiler unserer Demokratie. Deswegen findet sie sich auch an zentraler Stelle in unserem
Mein Mittwoch stand ganz im Zeichen des Terrors. Am Mittag habe ich zusammen mit Generalstaatsanwalt Jörg Fröhlich die neue Zentralstelle Staatsschutz vorgestellt. Dort laufen jetzt
Ich bin schon sehr gespannt auf mein nächstes #ortsgespräch. Thema dieses Mal: „Was uns der NSU-Prozess lehrt“. Mi. 6.2.2019 – es geht los um 20:00
Nächste Woche Dienstag wird es spannend: Ich lade zur Filmvorführung von „Pre-Crime“ einem Dokumentarfilm, der sich mit verschiedenen Ansätzen des predictive policing befasst. Predictive policing
Kinderrechte gehören ins Grundgesetz. Hier findet ihr einen Gastbeitrag, den ich zusammen mit Katja Dörner für F.A.Z. Einspruch geschrieben habe: Vor knapp 30 Jahren haben
Die Union & Merz wollen zahlreiche Gesetze streichen. Was würde das bedeuten? Ein Rückschritt auf ganzer Linie:
❌ Heizungsgesetz: Höhere Heizkosten.
❌ Bürgergeld: Mehr Armut.
❌ Selbstbestimmungsgesetz: Menschenrechte stutzen.
❌ Wahlrechtsreform: Bundestag wieder aufblasen👇
Ehrenamtliche schützen, heißt Demokratie schützen!
Was auf den ersten Blick wie eine Deradikalisierung wirkt, ist in Wahrheit eine Fortsetzung der Radikalisierung der AfD.
Wenn die AfD die Mitglieder der “JA” in ihre Reihen aufnimmt, werden auch die radikalen Mitglieder Teil der Partei.
AfD will sich von eigener Jugendorganisation trennen
Die Jugendorganisation der AfD wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Für die Partei könnte ...
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Breaking News 🚨
Heute durften wir bei unserer Pressekonferenz verkünden, dass 50 zivilgesellschaftliche Organisationen aus Gesundheit, Sozialem, Religion, Jugend, Klimaschutz und Wirtschaft mit uns das AfD-Verbot fordern.
Alle Organisationen gibt’s auf
http://www.afd-verbot.jetzt
Foto: Henning Anger