Demokratie
stärken. Klima
schützen.

© H. Angerer

Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.

Foto: Henning Angerer

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Warum Taiwan endlich an der Klimakonferenz teilnehmen sollte 🇹🇼👇🏻

Die UN-Klimakonferenz (COP) in Dubai ist aktuell in aller Munde. Auch im Bundestag wurde heute darüber debattiert. Als Mitglied der deutsch-taiwanesischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe möchte ich in diesem Zusammenhang auf einen zu wenig beachteten Aspekt der COP28 aufmerksam machen: Taiwan wird aus politischen Gründen nach wie vor die vollwertige Beteiligung an der Klimakonferenz verweigert. 

Durch den Ausschluss des Inselstaates mit seinen gut 23 Millionen Einwohnern wird der globale Kampf gegen den Klimawandel beeinträchtigt, denn Taiwan darf so auch nicht seine “Intended Nationally Determined Contributions” beim Sekretariat für die Klimarahmenkonferenz (UNFCCC) einreichen. Diese hat Taiwan als Reaktion auf das Pariser Klimaabkommen 2015 entwickelt. 

Durch den Ausschluss Taiwans kann ein nicht unbeträchtlicher Teil der globalen Emmission vom UNFCCC-Sekretariat nicht berücksichtigt werden. Wenn ein Teil der globalen Daten zu Emmissionen aus politischen Gründen nicht mit einbezogen werden kann, wird es sehr viel schwieriger die Klimaschutzziele auch wirklich zu erreichen. 

Dabei hat Taiwan bereits eine Reihe ehrgeiziger Klimaschutzmaßnahmen vorgelegt und bspw. mit dem Climate Change Response Act das Netto-Null-Ziel bis 2050 in die nationale Gesetzgebung übertragen. Taiwan zeigt dadurch, dass es bereit ist, der gemeinsamen Verantwortung, unseren Planeten zu schützen, nachzukommen. 

Daher sollte Taiwan als Beobachter zur Klimakonferenz eingeladen werden! Denn der Klimawandel betrifft alle Länder. Taiwan sollte nicht aus politischen Gründen diskriminiert werden und die gleichen Möglichkeiten haben, sich an der Klimarahmenkonvention und dem Pariser Abkommen zu beteiligen. 

#COP28

Warum Taiwan endlich an der Klimakonferenz teilnehmen sollte 🇹🇼👇🏻

Die UN-Klimakonferenz (COP) in Dubai ist aktuell in aller Munde. Auch im Bundestag wurde heute darüber debattiert. Als Mitglied der deutsch-taiwanesischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe möchte ich in diesem Zusammenhang auf einen zu wenig beachteten Aspekt der COP28 aufmerksam machen: Taiwan wird aus politischen Gründen nach wie vor die vollwertige Beteiligung an der Klimakonferenz verweigert.

Durch den Ausschluss des Inselstaates mit seinen gut 23 Millionen Einwohnern wird der globale Kampf gegen den Klimawandel beeinträchtigt, denn Taiwan darf so auch nicht seine “Intended Nationally Determined Contributions” beim Sekretariat für die Klimarahmenkonferenz (UNFCCC) einreichen. Diese hat Taiwan als Reaktion auf das Pariser Klimaabkommen 2015 entwickelt.

Durch den Ausschluss Taiwans kann ein nicht unbeträchtlicher Teil der globalen Emmission vom UNFCCC-Sekretariat nicht berücksichtigt werden. Wenn ein Teil der globalen Daten zu Emmissionen aus politischen Gründen nicht mit einbezogen werden kann, wird es sehr viel schwieriger die Klimaschutzziele auch wirklich zu erreichen.

Dabei hat Taiwan bereits eine Reihe ehrgeiziger Klimaschutzmaßnahmen vorgelegt und bspw. mit dem Climate Change Response Act das Netto-Null-Ziel bis 2050 in die nationale Gesetzgebung übertragen. Taiwan zeigt dadurch, dass es bereit ist, der gemeinsamen Verantwortung, unseren Planeten zu schützen, nachzukommen.

Daher sollte Taiwan als Beobachter zur Klimakonferenz eingeladen werden! Denn der Klimawandel betrifft alle Länder. Taiwan sollte nicht aus politischen Gründen diskriminiert werden und die gleichen Möglichkeiten haben, sich an der Klimarahmenkonvention und dem Pariser Abkommen zu beteiligen.

#COP28
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Glückwunsch zur Wiederwahl an Emily Büning aus Eimsbüttel, die heute auf dem Parteitag in Karlsruhe als politische Bundesgeschäftsführerin betätigt wurde. 
Foto, vlnr.: Till Steffen, Christiane Blömeke (BUND Hamburg) und Emily Büning 2022 auf dem #hoheluftschiff beim Herbstfest der Grünen Bezirksfraktion Eimsbüttel.
@emilybuening #BDK23 #eimsbüttel #noafd #machenwaswichtigwird #füreimsbüttelinberlin

Glückwunsch zur Wiederwahl an Emily Büning aus Eimsbüttel, die heute auf dem Parteitag in Karlsruhe als politische Bundesgeschäftsführerin betätigt wurde.
Foto, vlnr.: Till Steffen, Christiane Blömeke (BUND Hamburg) und Emily Büning 2022 auf dem #hoheluftschiff beim Herbstfest der Grünen Bezirksfraktion Eimsbüttel.
@emilybuening #BDK23 #eimsbüttel #noafd #machenwaswichtigwird #füreimsbüttelinberlin
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“Auf den Schirm” Captian James T. Kirk! 📺 Wir sind zwar noch nicht beim Beamen, aber bei #videoverhandlung in Gerichten seit letzter Woche einen großen Schritt weiter. Meine Rede in voller Länge dazu im Deutschen Bundestag könnt ihr hier sehen 👉🏻https://www.bundestag.de/mediathek/plenarsitzungen?videoid=7604051#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjA0MDUx&mod=mediathek

“Auf den Schirm” Captian James T. Kirk! 📺 Wir sind zwar noch nicht beim Beamen, aber bei #videoverhandlung in Gerichten seit letzter Woche einen großen Schritt weiter. Meine Rede in voller Länge dazu im Deutschen Bundestag könnt ihr hier sehen 👉🏻https://www.bundestag.de/mediathek/plenarsitzungen?videoid=7604051#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NjA0MDUx&mod=mediathek ...

Heute ist der europäische Tag zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexueller Gewalt. 

Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche kann jederzeit und überall passieren. Laut Erkenntnissen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind in Deutschland 1-2 Schüler*innen pro Schulklasse betroffen. 

Der Großteil der Übergriffe - ca. 75% - passiert im direkten Umfeld der Betroffenen. Dieser Gedanke ist nur schwer zu ertragen. Missbrauch kann jedoch nur verhindert werden, wenn wir die Augen nicht verschließen und wissen, wo und wie wir Kinder besser schützen können.

Kinder können sich alleine nicht gegen sexuelle Gewalt schützen. Deswegen brauchen sie uns. Wir müssen uns alle für Kinder verantwortlich fühlen. 

Wie auch du konkret Kinder und Jugendliche schützen und Verantwortung übernehmen kannst, erfährst du auf: www.nicht-wegschieben.de

#NichtWegschieben #gemeinsamgegenmissbrauch #endchildabuseday

Heute ist der europäische Tag zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexueller Gewalt.

Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche kann jederzeit und überall passieren. Laut Erkenntnissen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind in Deutschland 1-2 Schüler*innen pro Schulklasse betroffen.

Der Großteil der Übergriffe - ca. 75% - passiert im direkten Umfeld der Betroffenen. Dieser Gedanke ist nur schwer zu ertragen. Missbrauch kann jedoch nur verhindert werden, wenn wir die Augen nicht verschließen und wissen, wo und wie wir Kinder besser schützen können.

Kinder können sich alleine nicht gegen sexuelle Gewalt schützen. Deswegen brauchen sie uns. Wir müssen uns alle für Kinder verantwortlich fühlen.

Wie auch du konkret Kinder und Jugendliche schützen und Verantwortung übernehmen kannst, erfährst du auf: www.nicht-wegschieben.de

#NichtWegschieben #gemeinsamgegenmissbrauch #endchildabuseday
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Gute Nachrichten für den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge! Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat finanzielle Unterstützung in Höhe von 13 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Damit ist der nächste Schritt im Wiederaufbauprozess gesichert. Ich habe mich auch persönlich im Bundestag für die Unterstützung dieses Projektes eingesetzt. 

Die einstige Bornplatzsynagoge auf dem heutigen Joseph-Carlebach-Platz im Grindelviertel war bis zu ihrer Zerstörung durch die Nazis die größte Synagoge in Norddeutschland. Durch ihre Zerstörung ging ein zentraler Ort jüdischen Lebens in Hamburg verloren. Der Wiederaufbau soll der jüdischen Gemeinde dieses Zentrum nun wieder zurückgeben. Besonders in Zeiten wo Jüd*innen in Deutschland wieder um ihre Sicherheit fürchten müssen, ist es wichtig zu zeigen: Jüdisches Leben gehört deutlich sichtbar in die Mitte unserer Städte! @stiftung_bornplatzsynagoge

Gute Nachrichten für den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge! Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat finanzielle Unterstützung in Höhe von 13 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Damit ist der nächste Schritt im Wiederaufbauprozess gesichert. Ich habe mich auch persönlich im Bundestag für die Unterstützung dieses Projektes eingesetzt.

Die einstige Bornplatzsynagoge auf dem heutigen Joseph-Carlebach-Platz im Grindelviertel war bis zu ihrer Zerstörung durch die Nazis die größte Synagoge in Norddeutschland. Durch ihre Zerstörung ging ein zentraler Ort jüdischen Lebens in Hamburg verloren. Der Wiederaufbau soll der jüdischen Gemeinde dieses Zentrum nun wieder zurückgeben. Besonders in Zeiten wo Jüd*innen in Deutschland wieder um ihre Sicherheit fürchten müssen, ist es wichtig zu zeigen: Jüdisches Leben gehört deutlich sichtbar in die Mitte unserer Städte! @stiftung_bornplatzsynagoge
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Diskussionsveranstaltung im Kreisverband Eimsbüttel zum Entwurf für das Europawahlprogramm und den vorliegenden Änderungsanträgen. Wie ist unsere Perspektive aus Eimsbüttel darauf? Wie werden sich Eimsbüttels Delegierte auf dem Bundesparteitag vom 23.-26.11. aufstellen.
Europa zum Anfassen mit Michael Gwosdz und dem MdEP Daniel Freund.
#WasUnsSchützt #Eimsbüttel #Europawahl #Europa #Europawahlprogramm #FürEimsbüttelInBerlin #Demokratie #Rechtsstaat #noafd

Diskussionsveranstaltung im Kreisverband Eimsbüttel zum Entwurf für das Europawahlprogramm und den vorliegenden Änderungsanträgen. Wie ist unsere Perspektive aus Eimsbüttel darauf? Wie werden sich Eimsbüttels Delegierte auf dem Bundesparteitag vom 23.-26.11. aufstellen.
Europa zum Anfassen mit Michael Gwosdz und dem MdEP Daniel Freund.
#WasUnsSchützt #Eimsbüttel #Europawahl #Europa #Europawahlprogramm #FürEimsbüttelInBerlin #Demokratie #Rechtsstaat #noafd
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Foto: Henning Anger