Endlich Klarheit zum Wahlrecht!
Der Bundestag wird kleiner! Heute war es endlich so weit: Das Bundesverfassungsgericht hat über das neue Wahlrecht entschieden. Damit geht ein sehr langer Prozess zu
© H. Angerer
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
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Der Bundestag wird kleiner! Heute war es endlich so weit: Das Bundesverfassungsgericht hat über das neue Wahlrecht entschieden. Damit geht ein sehr langer Prozess zu
Zweieinhalb Jahre ist die Ampelkoalition nun an der Regierung. Und es kommt uns doch viel länger vor. Zum Vergleich: Vorher gab es 16 Jahre von
Es gibt gute Nachrichten für unseren Eimsbütteler Sportclub HEBC! Nach zähen Verhandlungen angesichts der angespannten Haushaltslage hat der Haushaltsausschuss des Bundestages den HEBC auf die
Mit einer grünen Delegation aus Europa- und Bundestagsabgeordneten durfte ich jüngst wieder erleben, was für eine aufregende und spannende Demokratie Taiwan ist.
Die Bedrohung unserer Demokratie durch die AfD wird immer deutlicher. Die CORRECTIV-Recherchen haben dies noch einmal einer noch breiteren Öffentlichkeit vor Augen geführt. In Deutschland
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist der oberste Grundsatz unserer Verfassung. Eine breitere Öffentlichkeit hat jetzt durch die CORRECTIV-Recherchen erfahren, dass es in
Die AfD @ThuerLandtag nominiert Wiebke Muhsal als Präsidentin des Landtags.
Einige sind ja der Auffassung, die AfD würde eine Art Strategie 2029 verfolgen, um dann im Bund und in Thüringen mitzuregieren.
Frau Muhsal ist das Gegenteil dieser Strategie. [1/...] 🧵
Was die AfD nicht versteht: Demokratie ist, wenn ich keinen Rechtsextremen wählen will, dann muss ich das eben auch nicht.
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist eine der größten Erfolgsgeschichten der letzten Jahre.
Enorm wichtig für Klimaschutz,
gut für Wirtschaft, Versorgungssicherheit & bezahlbare Preise.
Das Ergebnis harter Arbeit & guten Handwerks
#RobertHabeck
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/energie/windenergie-onshore-ausschreibungen-rekord-100.html
Stell dir vor, du wirst angegriffen und bekommst es gar nicht mit? Das machen hybride Angriffe mit Desinformationen so gefährlich. Die jüngsten Berichte über eine russische Agentur liefern erneut handfeste Beweise. Wir müssen endlich den Kampf gegen #Desinformation ernst nehmen!
Russland führt einen aggressiven virtuellen Krieg gegen uns und alle demokratischen und freien Gesellschaften. Es will uns auseinander treiben, aufhetzen, Probleme als unlösbar groß erscheinen lassen und rechte Parteien zur Macht verhelfen. Wir müssen zusammenhalten & uns wehren!
Den fossilen Verbrenner trifft dasselbe Schicksal wie den Stummfilm, die Schreibmaschine & das Grammophon.
Sie werden abgelöst durch Zukunftstechnologien.
Wenn die CDU unser Land nicht in ein Industriemuseum verwandeln will, wagt auch sie Mut zum Fortschritt
#Elektromobilität
Foto: Henning Anger