Foto: JB/Stefan Malzkorn
Aus dem Blog
Resozialisierung als Exportschlager!
Manche Nachrichten sind so gut und gleichzeitig überraschend, dass man zwei Mal nachfragen muss, bevor man sie glaubt: In den USA wird gerade über eine Strafrechtsreform („First Step Act“) diskutiert, …
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Autonomes Fahren und Künstliche Intelligenz
Diese Woche stand ganz im Zeichen der Künstlichen Intelligenz. Oder vielmehr dem, was so aktuell unter dem Schlagwort Künstliche Intelligenz diskutiert wird. Am Mittwoch diskutierte ich auf Einladung von Farid …
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Gemeinschaftsstandards – Konzerne als globale Gesetzgeber?
Am 22.10. habe ich mich mit Senatsvertretern aus Polen und Frankreich getroffen, um über die Herausforderungen für Demokratie und Rechtsstaat zu sprechen, die von Hate Speech, Fake News und Social …
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Der Rechtsstaat ist nichts Selbstverständliches
Wenige Konzepte sind dem deutschen Juristen so vertraut wie der Rechtsstaat. Dass ein Staat bei der Ausübung seiner Macht an Recht und Gesetz gebunden ist, dass die Grund- und Menschenrechte …
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Der Brexit und die Folgen für die EU
Durch den BREXIT ist vieles in Bewegung gekommen! Alles, was der EU-Gesetzgeber im Bereich der Justiz in den letzten Jahren verabschiedet hat, wird für Großbritannien nicht mehr bindend sein, sofern …
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Das Beschleunigte Online-Verfahren (BOV)
Der Rechtsstaat ist für alle da. Doch dieses hohe Prinzip der Rechtsgewährung offenbart bei näherer Betrachtung Lücken. Die Europäische Union hat ermittelt, dass 40 Prozent der Verbraucher bei Streitwerten unter …
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Jetzt auf Twitter
@Till Steffen
RT @ManuelaRottman: Anhörung Geschäftsgeheimnisgesetz: Da ist etliches zu reparieren. Vor allem: Wir brauchen umfassenden #Whistleblowersch…
@Till Steffen
geht am Thema effektiver Rechtsschutz von #Whistleblowern vorbei. #Hinweisgeberschutz ist Nebeneffekt. Wir brauchen umfassende Klärung der Rechtlage, die Sicherheit für Journalisten und ihren möglichen Hinweisgebern schafft. (2/2) https://t.co/td8CFqyrf0
@Till Steffen
Die #Staatsanwaltschaft prüft aufgrund geltender Gesetze, ob Straftaten begangen werden. Das ist ihr Job! #Justizministerkonferenz fordert schon lange, dass die Gesetzeslage auf den Prüfstand gestellt wird. Der heute diskutierte #Gesetzesentwurf zu #Geschäftsgeheimnissen (1/2)
@Till Steffen
RT @max_lucks: Falls ihr euch fragt, wo die SPD ihr letztes Bisschen Selbstbtachtung verlieren wird: Morgen im Düsseldorfer Landtag, wenn s…
@Till Steffen
@dramhappert Es geht doch gar nicht um Klarnamenpflicht sondern um Kennzeichnungspflicht. „Dieser Beitrag wurde automatisch generiert.“
@Till Steffen
Eine schöne Übersicht über die #Menschenrechte – ihre Bedeutung und wie sie bedroht werden – findet man bei @amnesty_de https://t.co/rSDlUtS4Og
#TagderMenschenrechte https://t.co/ILzomXYWrl
@Till Steffen
70 Jahren Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist ein Grund zum Feiern & zum Mahnen. Vielerorts werden die #Menschenrechte missachtet & Menschen in die #Flucht getrieben. Deswegen passt es, dass heute der #Migrationspakt von @UN unterzeichnet wurde.
https://t.co/eZduTcp0gZ
@Till Steffen
Bei der Diskussion um den UN #Migrationspakt im Netz werden
#FakeNews durch #SocialBots verbreitet. Das ist eine echte Gefahr für unsere
#Demokratie. Wir brauchen deswegen dringend eine #Kennzeichnungspflicht. https://t.co/kAprfXbDsI
@Till Steffen 