
Gemeinschaftsstandards – Konzerne als globale Gesetzgeber?
Am 22.10. habe ich mich mit Senatsvertretern aus Polen und Frankreich getroffen, um über die Herausforderungen für Demokratie und Rechtsstaat zu sprechen, die von Hate
Foto: Henning Anger
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
Lesen sie hier mehr über meine Arbeit
Am 22.10. habe ich mich mit Senatsvertretern aus Polen und Frankreich getroffen, um über die Herausforderungen für Demokratie und Rechtsstaat zu sprechen, die von Hate
Wenige Konzepte sind dem deutschen Juristen so vertraut wie der Rechtsstaat. Dass ein Staat bei der Ausübung seiner Macht an Recht und Gesetz gebunden ist,
Durch den BREXIT ist vieles in Bewegung gekommen! Alles, was der EU-Gesetzgeber im Bereich der Justiz in den letzten Jahren verabschiedet hat, wird für Großbritannien
Der Rechtsstaat ist für alle da. Doch dieses hohe Prinzip der Rechtsgewährung offenbart bei näherer Betrachtung Lücken. Die Europäische Union hat ermittelt, dass 40 Prozent
Der beste Weg, Menschen vor Kriminalität zu schützen, führt nicht über mehr und längere Haftstrafen. Er besteht darin, zu verhindern, dass Menschen überhaupt zu Straftätern
„Für‘s Schwarzfahren in den Knast“ – mit der Veröffentlichung der neusten Fahrgastzahlen ist diese Debatte wieder aufgeflammt. Ich finde, wir müssen uns genau anschauen, was
Videoverhandlungen sollten in Zivilverfahren der Standard sein. In Präsenz, wenn es wirklich gebraucht wird.
Der @Tagesspiegel berichtet über meinen Vorschlag und die Debatte dazu.
„Der Rechtsfrieden wird profitieren“: Sind Videoverhandlungen im Zivilgericht bald die Regel?
Ein Gesetzentwurf des Bundesjustizministers setzt auf mehr Videoverhandlungen im Gericht. Grünen-Politiker Till Steffen reicht das nicht aus.
www.tagesspiegel.de
#SoccerDad is back.
„Paukenschlag im Zornedinger Gemeinderat: Die Freien Wähler wollen nicht länger als Freie Wähler bezeichnet werden. Der Grund: Hubert #Aiwanger.“
1/4
Ein Schwur: wenn jemals einem @CSU -Kollegen mit einer „Kugel in den Kopf“ gedroht wird, dann hat er die volle Solidarität von @Die_Gruenen. Unabhängig aller Differenzen.
Der Schulterschluss der Demokraten muss größer sein als jede Umfrage. Immer.
Watt Jammer! Gern denk ich daran, dass ich Abends in der Kneipe mir immer gern die Nachtausgabe der #Mopo vom
Folgetag gekauft habe.
Und gleichzeitig frage ich mich: Wann war das zuletzt? Trotzdem schade.
Traditionsreiches Boulevardblatt: »Hamburger Morgenpost« wird zur Wochenzeitung
Immer weniger Menschen kaufen gedruckte Tageszeitungen. Das macht auch der »Hamburger Morgenpost« zu schaffen. Schon b...
www.spiegel.de
Ein wichtiges Zeichen in Zeiten, wo der Konsens zum Gedenken an die NS-Zeit wankt:
Die Gedenkstätte #Neuengamme bekommt vom Bund 8,5 Mio. EUR für Investitionsmaßnahmen.
Ich freue mich sehr!
Foto: KZ-Gedenkstätte Neuengamme (Emily Mohney)
#memorial #konzentrationslagerneuengamme #Hamburg #neuengamme #noafd #erinnerungskultur
Ein wichtiges Zeichen in Zeiten, wo der Konsens zum Gedenken an die NS-Zeit wankt:
Die Gedenkstätte #Neuengamme bekommt vom Bund 8,5 Mio. EUR für Investitionsmaßnahmen.
Ich freue mich sehr!
Foto: KZ-Gedenkstätte Neuengamme (Emily Mohney)
#memorial #konzentrationslagerneuengamme #Hamburg #neuengamme #noafd #erinnerungskultur
...
Mit Videoverhandlungen sparen wir wertvolle Zeit und Ressourcen bei Gerichten, Anwält*innen und Bürger*innen. Deswegen sollten sie zum Regelfall bei Gerichtsverfahren werden. #Digitalisierung. Ganzer Artikel in der aktuellen NJW:
https://tinyurl.com/yc3wjacw
#Digitalisierung #Jusitz #kundenfreundlich #Videoverhandlungen #noafd #Demokratie #Rechtsstaat #füreimsbüttelinberlin
Mit Videoverhandlungen sparen wir wertvolle Zeit und Ressourcen bei Gerichten, Anwält*innen und Bürger*innen. Deswegen sollten sie zum Regelfall bei Gerichtsverfahren werden. #Digitalisierung. Ganzer Artikel in der aktuellen NJW:
https://tinyurl.com/yc3wjacw
#Digitalisierung #Jusitz #kundenfreundlich #Videoverhandlungen #noafd #Demokratie #Rechtsstaat #füreimsbüttelinberlin
...
Ich freue mich sehr, dass heute Vertreter*innen der demokratischen Fraktionen der @buergerschaftHH symbolisch die historische Abrissurkunde der #Bornplatzsynagoge zerschnitten haben. So wird der jüdischen Gemeinde in Hamburg der Ort für die künftige Synagoge zurückgegeben und der Grundstein für den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge gelegt.
#bornplatzsynagoge #josephcarlebachplatz #Synagoge #Grindel #niewieder #noafd #Eimsbüttel #Rotherbaum #jüdischesleben #niewieder #Bornplatzsynagoge
Ich freue mich sehr, dass heute Vertreter*innen der demokratischen Fraktionen der @buergerschaftHH symbolisch die historische Abrissurkunde der #Bornplatzsynagoge zerschnitten haben. So wird der jüdischen Gemeinde in Hamburg der Ort für die künftige Synagoge zurückgegeben und der Grundstein für den Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge gelegt.
#bornplatzsynagoge #josephcarlebachplatz #Synagoge #Grindel #niewieder #noafd #Eimsbüttel #Rotherbaum #jüdischesleben #niewieder #Bornplatzsynagoge
...
Ich freu mich sehr mit Lisa Paus!
Denn: Heute wird die #Kindergrundsicherung im Kabinett verabschiedet!
Der Antrag für die Unterstützungen ist digital & fasst alle Leistungen zusammen. So kommt die Hilfe da an, wo sie gebraucht wird!
#Kinder #kinderfördern #kinderförderung #Grundsicherung #Demokratie #Rechtsstaat #noafd #füreimsbüttelinberlin
Ich freu mich sehr mit Lisa Paus!
Denn: Heute wird die #Kindergrundsicherung im Kabinett verabschiedet!
Der Antrag für die Unterstützungen ist digital & fasst alle Leistungen zusammen. So kommt die Hilfe da an, wo sie gebraucht wird!
#Kinder #kinderfördern #kinderförderung #Grundsicherung #Demokratie #Rechtsstaat #noafd #füreimsbüttelinberlin
...
Die Spannung war kaum auszuhalten, erst mit dem vorletzten Wahllokal kam es dann so, wie ich es kaum mehr zu hoffen wagte: Erstes grünes Direktmandat in #Eimsbüttel.
Meinen Lieblingsbezirk im
Bundestag zu vertreten, ist mir eine sehr große Ehre. 💚💚💚
Allen, die mich bis dahin und auch seitdem unterstützt haben, danke ich von ganzem Herzen. 💚💚💚
Die Spannung war kaum auszuhalten, erst mit dem vorletzten Wahllokal kam es dann so, wie ich es kaum mehr zu hoffen wagte: Erstes grünes Direktmandat in #Eimsbüttel.
Meinen Lieblingsbezirk im
Bundestag zu vertreten, ist mir eine sehr große Ehre. 💚💚💚
Allen, die mich bis dahin und auch seitdem unterstützt haben, danke ich von ganzem Herzen. 💚💚💚
...
Heute Kreismitgliederversammlung von Grüne Eimsbüttel im Haus des Sports. Vorstandswahlen und Verabschiedung des Wahlprogramms für die kommende Bezirkswahl. Als Beisitzer engagiere ich mich weiterhin im Team Vorstand. Glückwunsch an Gaby Albers und Michael Gwosdz für die Bestätigung im Amt.
Auch unser Wahlprogramm steht. Nach intensiven Programmprozessen mit Beteiligung der Parteibasis, Mitgliedern der Bezirkspolitik und externen Fachleuten freuen wir uns nun auf die Aufstellung der Wahllisten in den nächsten Wochen.
#Eimsbüttel #füreimsbüttelinberlin #Hamburg #Bezirkswahlen2024 #Demokratie #noafd #Klimaschutz
Heute Kreismitgliederversammlung von Grüne Eimsbüttel im Haus des Sports. Vorstandswahlen und Verabschiedung des Wahlprogramms für die kommende Bezirkswahl. Als Beisitzer engagiere ich mich weiterhin im Team Vorstand. Glückwunsch an Gaby Albers und Michael Gwosdz für die Bestätigung im Amt.
Auch unser Wahlprogramm steht. Nach intensiven Programmprozessen mit Beteiligung der Parteibasis, Mitgliedern der Bezirkspolitik und externen Fachleuten freuen wir uns nun auf die Aufstellung der Wahllisten in den nächsten Wochen.
#Eimsbüttel #füreimsbüttelinberlin #Hamburg #Bezirkswahlen2024 #Demokratie #noafd #Klimaschutz
...
Auf geht‘s! Den heutigen Tag verbringen wir mit der Kreismitgliederversammlung von @eimsbuettelgruen .
Mit unserem Bezirksprogramm starten wir in den Wahlkampf für die Bezirkswahl 2024. Wir wollen wieder stärkste Kraft werden!
Auf geht‘s! Den heutigen Tag verbringen wir mit der Kreismitgliederversammlung von @eimsbuettelgruen .
Mit unserem Bezirksprogramm starten wir in den Wahlkampf für die Bezirkswahl 2024. Wir wollen wieder stärkste Kraft werden!
...
Der Einsatz von Videokonferenztechnik in der Gerichtsbarkeit ist kundenorientiert. Es verrringert unnötigen Aufwand und ermöglicht schnellere Prozesse, was zu weniger Frust bei den Bürgerinnen und Bürgern führt. Ausserdem leistet es einen Beitrag zur Daseinsvorsorge der Justiz auch im ländlichen Raum.
Mehr dazu hört ihr in meiner gestrigen Rede zu diesem Thema im Deutschen Bundestag.
#Digitalisierung #Demokratie #Jusitz #Rechtsstaat #Gerichtsbarkeit #füreimsbüttelinberlin #Berlin #Deutschland #gutesrecht
Der Einsatz von Videokonferenztechnik in der Gerichtsbarkeit ist kundenorientiert. Es verrringert unnötigen Aufwand und ermöglicht schnellere Prozesse, was zu weniger Frust bei den Bürgerinnen und Bürgern führt. Ausserdem leistet es einen Beitrag zur Daseinsvorsorge der Justiz auch im ländlichen Raum.
Mehr dazu hört ihr in meiner gestrigen Rede zu diesem Thema im Deutschen Bundestag.
#Digitalisierung #Demokratie #Jusitz #Rechtsstaat #Gerichtsbarkeit #füreimsbüttelinberlin #Berlin #Deutschland #gutesrecht
...
„Die Leute wollen Lösungen und keinen Unsinn erzählt bekommen. Unsere Demokratie ist leistungsstark und unsere Gesellschaft ist es auch.“ Meine Antwort auf die #Mittelstudie zum Erstarken des #Rechtsextremismus. #füreimsbüttelinberlin
„Die Leute wollen Lösungen und keinen Unsinn erzählt bekommen. Unsere Demokratie ist leistungsstark und unsere Gesellschaft ist es auch.“ Meine Antwort auf die #Mittelstudie zum Erstarken des #Rechtsextremismus. #füreimsbüttelinberlin ...
Letzten Dienstag auf dem Jahresfest der Hamburger Landesvertretung in Berlin. Schöne Begegnungen mit neuen und mit bekannten Gesichtern. Vorfreude auf den Tag der deutschen Einheit, den wir am 2. und 3. Oktober 2023 zwischen Alster und Elbe, gemeinsam feiern werden.
#Hamburg #Berlin #füreimsbüttelinberlin #tagderdeutscheneinheit #landesvertretunghamburg #horizonteöffnen
@gruenebundestag @gruene_hamburg @landesvertretunghamburg
Letzten Dienstag auf dem Jahresfest der Hamburger Landesvertretung in Berlin. Schöne Begegnungen mit neuen und mit bekannten Gesichtern. Vorfreude auf den Tag der deutschen Einheit, den wir am 2. und 3. Oktober 2023 zwischen Alster und Elbe, gemeinsam feiern werden.
#Hamburg #Berlin #füreimsbüttelinberlin #tagderdeutscheneinheit #landesvertretunghamburg #horizonteöffnen
@gruenebundestag @gruene_hamburg @landesvertretunghamburg
...
Abendstimmung im Bundestag - Zum Beginn der Sitzungswoche darf ich diskutieren zu „Parlamentarische Öffentlichkeit in der digitalen Welt“ bei einer Veranstaltung der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen, in deren Vorstand ich heute gewählt wurde
Abendstimmung im Bundestag - Zum Beginn der Sitzungswoche darf ich diskutieren zu „Parlamentarische Öffentlichkeit in der digitalen Welt“ bei einer Veranstaltung der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen, in deren Vorstand ich heute gewählt wurde ...
Foto: Henning Anger