Zwischen Hamburg und Berlin
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln, dem Bundesamt für Verfassungsschutz vorläufig zu untersagen, die AfD als „gesichert rechtsextrem“ zu bezeichnen, ist ein herber Rückschlag im Kampf gegen diese Partei. Wer die
Die ersten Tage des Jahres rissen uns heraus aus der Weihnachtspause und warfen uns zurück in die knallharte Realität: Venezuela, Grönland und sogar US-Sanktionen gegen HateAid, eine deutsche Organisation, die
Wir stellen unser Licht wirklich sehr unter den Scheffel – egal wo wir hinschauen, die Stimmung im Land wirkt mies: Die Welt gerät aus den Fugen. Die Demografie macht sich
180.000.000.000 Euro Das ist eine nur schwer vorstellbare Summe. Es sind die Schulden, die die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2026 aufnehmen wird. Der Bundeshaushalt umfasst insgesamt 525 Milliarden Euro, ein
Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen. Doch Polarisierung, Egoismus und schwindender Gemeinsinn setzen den gesellschaftlichen Zusammenhalt unter Druck. Gleichzeitig brauchen wir mehr Menschen, die Verantwortung übernehmen – in Pflege, Bildung, Katastrophenschutz
Vom Wegsehen zur Wachsamkeit Damals, 2014, als Russland die Krim annektierte, wurde vielen mulmig zumute. Doch das Gefühl verschwand schnell. Die Nord-Stream-Pipelines, die faktisch ein Im-Stich-Lassen unserer Freunde in Osteuropa
Richter Royce C. Lamberth – Ein Urgestein der US-Justiz Royce C. Lamberth ist 82 und Richter am Bundesgericht erster Instanz in Washington D.C. Ernannt wurde er 1987 von Präsident Ronald
05.06.2025 Friedrich Merz wendet der Merkel-Ära den Rücken zu – und mit ihm die CDU. Das ist seine politische Marke. Atomausstieg, Aufnahme von Asylsuchenden an den Grenzen, die Ehe für
Julia Klöckner, die neue Bundestagspräsidentin, hat für Empörung gesorgt. Die CDU-Politikerin kritisierte in einem Interview, dass sich Vertreterinnen und Vertreter der Kirchen öffentlich politisch äußern. Die Kirche in Deutschland solle
Das Leben muss für alle bezahlbar sein… daher entscheidet euch für die Partei, die sich aktiv darum kümmert, indem sie sich für sinnvolle Maßnahmen einsetzten, von denen wir alle profitieren… nicht nur die „Bonzen“…
#grüneZukunft gibt Hoffnung 💚 Grün bedeutet Hoffnung!
The events in Syria offer a clear example of why Ukraine needs the unwavering support and confidence of our partners. Everyone sees the importance of Ukraine and the war of Russia against Ukraine.
The fall of the Assad regime wasn’t just the result of the strength of opposition…
Es ist erschreckend, wie schnell die Union auf Rückführungen von Schutzbedürftigen drängt.
Es gibt keine Klarheit darüber, ob #Syrien ein sicheres Land für Rückkehrer*innen sein wird.
#Materialsammlung
#AfDVerbot
Von Juli bis September dieses Jahres kamen mehr als 63 Prozent des Stroms in Deutschland aus Erneuerbaren Energien. Soviel wie nie zu dieser Jahreszeit. | @tagesschau #Strom #Energie #Renewables
Ich sehe das auch so und unterstütze deshalb den überparteilichen Antrag von @wanderwitz @CarmenWegge @till_steffen @MartinaRenner @stefan_seidler zusammen mit über 58 weiteren Kolleginnen & Kollegen meiner Fraktion zur umgehenden Einleitung eines entsprechenden Prüfverfahrens.
Ich verstehe, dass Markus Söder nervt.
Dieser Mann hat doch nicht mehr politische Substanz als ein aufgeblasener Luftballon.
Es wäre ihr Job als Kanzler, Führung zu zeigen, ihm Einhalt zu gebieten.
Ich verstehe, dass Markus Söder nervt.
Dieser Mann hat doch nicht mehr politische Substanz als ein aufgeblasener Luftballon.
Es wäre ihr Job als Kanzler, Führung zu zeigen, ihm Einhalt zu gebieten.
Zum Sondervermögen:
Herr Merz, es war die große Chance ihrer Kanzlerschaft.
Sie haben diese Chance verspielt.
Ich hätte nicht vor den Unternehmen in diesem Land stehen wollen, und sagen wollen: Eure Wachstumschancen habe ich verhindert.
Der Kanzler: sichtlich getroffen.
Zum Sondervermögen:
Herr Merz, es war die große Chance ihrer Kanzlerschaft.
Sie haben diese Chance verspielt.
Ich hätte nicht vor den Unternehmen in diesem Land stehen wollen, und sagen wollen: Eure Wachstumschancen habe ich verhindert.
Der Kanzler: sichtlich getroffen.
Eine Studie des ifo Instituts belegt, dass im Jahr 2025 ganze 95 % des Sondervermögens zweckentfremdet wurden.
Im Kernhaushalt wurden Ausgaben für z. B. Breitbandausbau, Schienensanierung, Autobahnen verschoben.
Von 24,3 Mrd € aus dem Sondervermögen wurden nur 1,3 mehr investiert.
Das bedeutet also, 23 Mrd € dienten lediglich dazu, wegfallende Mittel aus dem Kernhaushalt zu ersetzen.
Eine Studie des ifo Instituts belegt, dass im Jahr 2025 ganze 95 % des Sondervermögens zweckentfremdet wurden.
Im Kernhaushalt wurden Ausgaben für z. B. Breitbandausbau, Schienensanierung, Autobahnen verschoben.
Von 24,3 Mrd € aus dem Sondervermögen wurden nur 1,3 mehr investiert.
Das bedeutet also, 23 Mrd € dienten lediglich dazu, wegfallende Mittel aus dem Kernhaushalt zu ersetzen.
Markus Söder erklärt Euch nochmal, warum sein neuer Atom-Vorstoß völliger Quatsch ist.
Quelle: 10 Jahre Fukushima - Bayern - https://www.youtube.com/watch?v=oGCVouMlS5A
Markus Söder erklärt Euch nochmal, warum sein neuer Atom-Vorstoß völliger Quatsch ist.
Quelle: 10 Jahre Fukushima - Bayern - https://www.youtube.com/watch?v=oGCVouMlS5A
Spielzeug, an dem Kinder ersticken können, gefährliche Kosmetika oder Ladegeräte, die Feuer fangen – solche Produkte gelangen weiterhin nach Europa, oft über chinesische Online-Händler wie Temu! Häufig gibt es dann niemanden in der Lieferkette, der Verantwortung übernimmt.
Zum heutigen Weltverbrauchertag fordere ich, dass die Plattformen, die Produkte verkaufen, stärker in die Pflicht genommen werden müssen!
Spielzeug, an dem Kinder ersticken können, gefährliche Kosmetika oder Ladegeräte, die Feuer fangen – solche Produkte gelangen weiterhin nach Europa, oft über chinesische Online-Händler wie Temu! Häufig gibt es dann niemanden in der Lieferkette, der Verantwortung übernimmt.
Zum heutigen Weltverbrauchertag fordere ich, dass die Plattformen, die Produkte verkaufen, stärker in die Pflicht genommen werden müssen!
Diesen Samstag, am 14.03.2026, findet die nächste PRÜF-Demo statt. Sei dabei, denn die AfD gehört vors Bundesverfassungsgericht!
Bundesländer, in denen am 14.03.2026 PRÜF-Demos stattfinden:
Bayern: München
Hamburg: Hamburg
NRW: Düsseldorf
Berlin: Berlin
Brandenburg: Potsdam
Niedersachsen: Hannover
Rheinland-Pfalz: Mainz
Sachsen-Anhalt: Magdeburg
Ab 11.04. zusätzlich dabei:
Saarland: Saarbrücken
Baden-Württemberg: Stuttgart
https://pruef-demos.de/bundeslaender/
Diesen Samstag, am 14.03.2026, findet die nächste PRÜF-Demo statt. Sei dabei, denn die AfD gehört vors Bundesverfassungsgericht!
Bundesländer, in denen am 14.03.2026 PRÜF-Demos stattfinden:
Bayern: München
Hamburg: Hamburg
NRW: Düsseldorf
Berlin: Berlin
Brandenburg: Potsdam
Niedersachsen: Hannover
Rheinland-Pfalz: Mainz
Sachsen-Anhalt: Magdeburg
Ab 11.04. zusätzlich dabei:
Saarland: Saarbrücken
Baden-Württemberg: Stuttgart
https://pruef-demos.de/bundeslaender/
Gerade alle, die schon ein E-Auto haben.
Franziska Brantner über das, was wir aus der Wahl in Baden-Württemberg lernen können:
Mein geschätzter Mitbewerber Wolfgang Schmidt wurde Gott sei Dank verschont. Aber die beheizten Einlegesohlen anderer Verbraucher*innen sind explodiert. Die in China ansässigen Verkäufer*innen waren dann zufällig nicht erreichbar.
Wir müssen dafür sorgen, dass hier wirklich jemand haftbar ist. #Produkthaftung #Verbraucherschutz
Mein geschätzter Mitbewerber Wolfgang Schmidt wurde Gott sei Dank verschont. Aber die beheizten Einlegesohlen anderer Verbraucher*innen sind explodiert. Die in China ansässigen Verkäufer*innen waren dann zufällig nicht erreichbar.
Wir müssen dafür sorgen, dass hier wirklich jemand haftbar ist. #Produkthaftung #Verbraucherschutz
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Korell erkennt seine eigenen Mitarbeiter nicht. Es kommt immer mehr heraus über die Scheinbeschäftigungen bei der AfD.
Allein in einem vermeintlich korrupten Netzwerk der AfD Niedersachsen, sollen Abgeordnete 35 Prozent ihres Mitarbeiterbudgets für Parteiarbeit abzweigen. Damit würden um die 1,45 Millionen Euro zweckentfremdet, jedes Jahr.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Korell erkennt seine eigenen Mitarbeiter nicht. Es kommt immer mehr heraus über die Scheinbeschäftigungen bei der AfD.
Allein in einem vermeintlich korrupten Netzwerk der AfD Niedersachsen, sollen Abgeordnete 35 Prozent ihres Mitarbeiterbudgets für Parteiarbeit abzweigen. Damit würden um die 1,45 Millionen Euro zweckentfremdet, jedes Jahr.
An Katherina Reiche und die CDU:
An dieser Stelle vielleicht etwas mehr Christian Lindner wagen?
An Katherina Reiche und die CDU:
An dieser Stelle vielleicht etwas mehr Christian Lindner wagen?
Wie Union und SPD wieder in die fossile Abhängigkeit rutschen.
Und wieder und wieder und wieder.
Wie kann das sein? Was für Reflexe sind das?
Bauen Sie Erneuerbare aus!
Lassen Sie das Heizungsgesetz, wie es ist!
Für die Menschen, für ihr Vertrauen in den Staat, fürs Klima!
Wie Union und SPD wieder in die fossile Abhängigkeit rutschen.
Und wieder und wieder und wieder.
Wie kann das sein? Was für Reflexe sind das?
Bauen Sie Erneuerbare aus!
Lassen Sie das Heizungsgesetz, wie es ist!
Für die Menschen, für ihr Vertrauen in den Staat, fürs Klima!
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