Hate Speech wirksam bekämpfen!
…und warum uns eine Klarnamenpflicht dabei nicht hilft! In den vergangenen Tagen gab es wieder viel Anlass, um über Hass und Gewalt in der politischen Auseinandersetzung zu diskutieren: Ein Kommunalpolitiker aus NRW kündigt an, sich eine Waffe zulegen zu wollen, andere geben resigniert auf, weil ihnen die ständigen Bedrohungen und Beleidigungen zu viel werden. Und […]
Pressefreiheit ohne Pressevielfalt wertlos
…oder: Was der Megxit mit der demokratischen Gesellschaft zu tun hat. In dieser Woche fanden in Hamburg gleich zwei bedeutende Veranstaltungen von wichtigen Medienhäusern statt, die mich veranlassten, über den Stand der Pressefreiheit nachzudenken. Am Montag war der Neujahrsempfang des Hamburger Abendblatts. Der große Saal im Hotel Atlantic war gut gefüllt und es fanden sich […]
Kindeswohl muss an erster Stelle stehen
Ich durfte bei der 5. Gedenkveranstaltung für Yagmur im Rathaus zum Thema “Kinderschutz und Justiz” sprechen. Die Tatsache, dass die Empfänge der Yagmur Gedächtnisstiftung gemeinsam mit den Bürgerschaftsfraktionen der Grünen, der FDP, SPD, CDU und der Linken und der Patriotischen Gesellschaft von 1765 organisiert werden, zeigt, dass das Thema Kinderschutz die Hamburgerinnen und Hamburger über […]
Unterirdische Diskussion
Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe “Verschlossene Orte” haben wir wieder einen besonderen Ort ausgewählt: den Tiefbunker am Hamburger Hauptbahnhof. Diskutiert haben wir über ein Thema, das zum Ort sehr gut passte: Was müssen wir tun, um unser Grundgesetz krisenfest zu machen? Es ging los mit einer Führung durch den Bunker – dafür noch mal einen ganz […]
Mit Recht gegen Hass im Netz – spannendes Fachgespräch im Bundestag
Die grüne Bundestagsfraktion hat diese Woche zu einem spanenden Fachgespräch eingeladen zur Frage, was wir mehr machen können und müssen, um Hass im Netz zu bekämpfen. Von Seiten der Fraktion waren gleich drei Abgeordnete dabei, die die unterschiedlichen Blickwinkel aus der parlamentarischen Arbeit einbrachten: Dabei waren die medienpolitische Sprecherin Tabea Rösner, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konstantin […]
Zivilgesellschaft stärken – Adventskalender der Gemeinnützigkeit
Wir erleben einen harten Angriff auf unsere demokratischen Werte. Von rechts werden Grundwerte in Frage gestellt, die wir für eine offene Gesellschaft brauchen: Akzeptanz von Vielfalt, Unterstützung von weniger Privilegierten und Meinungsfreiheit. Und weil es eben nicht damit getan ist, sich ständig an AfD & Co. abzuarbeiten, müssen wir das stärken, was am ehesten als […]
Ein Hauch von Abenteuer mit Recht und Klimaschutz
Spannend war bereits die Anreise: Mit dem Rad auf unbekannten Wegen durch den Hafen, die dann auch noch durch Baustellen unterbrochen sind. An den Radverkehr wird dabei natürlich nur ungenügend gedacht. Hätten wir tatsächlich jede Verkehrsregel beachten wollen, wären wir nicht ans Ziel gekommen. Hier kollidierte schon mal die klimafreundliche Fortbewegungsart mit der Straßenverkehrsordnung. War […]
#Ortsgespräch: Voll auf die Bremse! Mietwucher endlich angehen
Am 23. September um 20 Uhr laden die Grünen Eimsbüttel und ich herzlich zum Ortsgespräch ins Mut! Theater, Amandastr. 58 20357 Hamburg. Ich spreche mit Siegmund Chychla, Geschäftsführer und Vorstandsvorsitzender des Mietervereins zu Hamburg, moderiert wird das Gespräch von Annette Hasselmann von Impuls-Design. Die Mietpreisbremse der Bundesregierung bleibt trotz Novellierung im Jahr 2015 ein ineffektives […]
Antrag: Demokrat*innen stark machen, offene Gesellschaft verteidigen – zusammen gegen Rechts auf allen Ebenen
Auf twitter schrieb @sachark: Es kotzt mich an, in einem Land zu leben, in dem 70 Jahre nach dem Holocaust Nazis wieder zur Normalität gehören sollen. Ich bin da bei ihm und vielen anderen, die diesen Tweet aufgegriffen haben. Und weiter kotzt es mich an, in einem Land zu leben, in dem solche Posts Bedrohung, […]
#ortsgespräch: Die NS Geschichte Hamburger Schulen
Das #ortsgespräch geht in die nächste Runde mit dem Thema der Aufarbeitung des Nationalsozialismus in den Hamburger Schulen. Der Schrecken der NS Zeit hatte auch nach 1945 noch einen erheblichen Einfluss auf das Hamburgische Bildungssystem. Wer die zwölf Jahre des Dritten Reichs als kurzfristige Verirrung abtut, unterschätzt das Wirken, welches auch über 1945 hinaus noch […]