Zwischen Hamburg und Berlin
Leider gibt es auch bei uns Eimsbüttel jetzt schon Beispiele dafür, was die Sperre des Klima- und Transformationsfonds ganz konkret für Bürger*innen bedeutet. Der Sportverein HEBC hatte u.a. für Sanierungen
Ein Rechtsruck ist nicht unumkehrbar wie die jüngste Wahl in Polen zeigt. Dies sollte auch uns im Kampf gegen die AfD als Inspiration dienen.
Wenn es darum geht, Fachkräfte für eine Tätigkeit in Deutschland zu gewinnen, gibt es vor allem eine Hürde: unsere Bürokratie!
Im Interview mit Serafin Reiber von Spiegel online sprach ich heute über die gewaltätigen antisemitischen Ausschreitungen in Deutschland. Meine Meinung: Wo die Gewalt bei Kundgebungen eskaliert, gibt es nur ein
Heute möchte ich über eine Aufgabe berichten, mit der ich selten im Rampenlicht stehe, die aber oft sehr wichtig ist: Ich bin Berichterstatter in Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht. „Was bist
Das bisherige Cannabisverbot ist gescheitert. Statt den Konsum einzudämmen ist dieser immer weiter angestiegen. Seit 2008 hat sich der jährliche Cannabisgebrauch bei jungen Erwachsenen verdoppelt. Der illegale Schwarzmarkt floriert und
Eine Gebrauchsanleitung – und eine Warnung Wer handelt, macht Fehler. Politikerinnen und Politiker, die in der Öffentlichkeit handeln, machen Fehler, denen alle zusehen können. Helene Bubrowski hat sich in einem
Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem Stopp des Gebäudeenergiegesetzes aufgrund der Abgeordnetenrechte Neuland betreten. Die Entscheidung könnte für die Parlamentarier im Bundestag auch Nachteile haben. Die Karlsruher Richter haben in ihrem
Am 26. Februar 2020 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Regeln rund um die Sterbehilfe in Deutschland für verfassungswidrig. Das Gericht stellte klar, dass jeder Mensch in Deutschland ein Recht auf selbstbestimmtes
Das Leben muss für alle bezahlbar sein… daher entscheidet euch für die Partei, die sich aktiv darum kümmert, indem sie sich für sinnvolle Maßnahmen einsetzten, von denen wir alle profitieren… nicht nur die „Bonzen“…
#grüneZukunft gibt Hoffnung 💚 Grün bedeutet Hoffnung!
The events in Syria offer a clear example of why Ukraine needs the unwavering support and confidence of our partners. Everyone sees the importance of Ukraine and the war of Russia against Ukraine.
The fall of the Assad regime wasn’t just the result of the strength of opposition…
Es ist erschreckend, wie schnell die Union auf Rückführungen von Schutzbedürftigen drängt.
Es gibt keine Klarheit darüber, ob #Syrien ein sicheres Land für Rückkehrer*innen sein wird.
#Materialsammlung
#AfDVerbot
Von Juli bis September dieses Jahres kamen mehr als 63 Prozent des Stroms in Deutschland aus Erneuerbaren Energien. Soviel wie nie zu dieser Jahreszeit. | @tagesschau #Strom #Energie #Renewables
Ich sehe das auch so und unterstütze deshalb den überparteilichen Antrag von @wanderwitz @CarmenWegge @till_steffen @MartinaRenner @stefan_seidler zusammen mit über 58 weiteren Kolleginnen & Kollegen meiner Fraktion zur umgehenden Einleitung eines entsprechenden Prüfverfahrens.
Was bewirkt ein AfD-Verbotsverfahren?
Wie funktioniert ein solches Verfahren überhaupt?
Und was sind mögliche Konsequenzen, wenn ein Verbotsverfahren erfolgreich ist oder eben auch nicht?
PRÜF it like it’s rechtsextrem: Am Sonntag (22. März) sprechen wir mit dem Journalisten und Aktivisten @arne.semsrott über ein AfD-Verbotsverfahren. 🔎
ℹ️ Ihr könnt die Diskussion per Live-Stream mitverfolgen!
Alle Infos findet ihr auf unserer Website unter gruene-hamburg.de
Was bewirkt ein AfD-Verbotsverfahren?
Wie funktioniert ein solches Verfahren überhaupt?
Und was sind mögliche Konsequenzen, wenn ein Verbotsverfahren erfolgreich ist oder eben auch nicht?
PRÜF it like it’s rechtsextrem: Am Sonntag (22. März) sprechen wir mit dem Journalisten und Aktivisten @arne.semsrott über ein AfD-Verbotsverfahren. 🔎
ℹ️ Ihr könnt die Diskussion per Live-Stream mitverfolgen!
Alle Infos findet ihr auf unserer Website unter gruene-hamburg.de
Ich verstehe, dass Markus Söder nervt.
Dieser Mann hat doch nicht mehr politische Substanz als ein aufgeblasener Luftballon.
Es wäre ihr Job als Kanzler, Führung zu zeigen, ihm Einhalt zu gebieten.
Ich verstehe, dass Markus Söder nervt.
Dieser Mann hat doch nicht mehr politische Substanz als ein aufgeblasener Luftballon.
Es wäre ihr Job als Kanzler, Führung zu zeigen, ihm Einhalt zu gebieten.
Zum Sondervermögen:
Herr Merz, es war die große Chance ihrer Kanzlerschaft.
Sie haben diese Chance verspielt.
Ich hätte nicht vor den Unternehmen in diesem Land stehen wollen, und sagen wollen: Eure Wachstumschancen habe ich verhindert.
Der Kanzler: sichtlich getroffen.
Zum Sondervermögen:
Herr Merz, es war die große Chance ihrer Kanzlerschaft.
Sie haben diese Chance verspielt.
Ich hätte nicht vor den Unternehmen in diesem Land stehen wollen, und sagen wollen: Eure Wachstumschancen habe ich verhindert.
Der Kanzler: sichtlich getroffen.
Eine Studie des ifo Instituts belegt, dass im Jahr 2025 ganze 95 % des Sondervermögens zweckentfremdet wurden.
Im Kernhaushalt wurden Ausgaben für z. B. Breitbandausbau, Schienensanierung, Autobahnen verschoben.
Von 24,3 Mrd € aus dem Sondervermögen wurden nur 1,3 mehr investiert.
Das bedeutet also, 23 Mrd € dienten lediglich dazu, wegfallende Mittel aus dem Kernhaushalt zu ersetzen.
Eine Studie des ifo Instituts belegt, dass im Jahr 2025 ganze 95 % des Sondervermögens zweckentfremdet wurden.
Im Kernhaushalt wurden Ausgaben für z. B. Breitbandausbau, Schienensanierung, Autobahnen verschoben.
Von 24,3 Mrd € aus dem Sondervermögen wurden nur 1,3 mehr investiert.
Das bedeutet also, 23 Mrd € dienten lediglich dazu, wegfallende Mittel aus dem Kernhaushalt zu ersetzen.
Markus Söder erklärt Euch nochmal, warum sein neuer Atom-Vorstoß völliger Quatsch ist.
Quelle: 10 Jahre Fukushima - Bayern - https://www.youtube.com/watch?v=oGCVouMlS5A
Markus Söder erklärt Euch nochmal, warum sein neuer Atom-Vorstoß völliger Quatsch ist.
Quelle: 10 Jahre Fukushima - Bayern - https://www.youtube.com/watch?v=oGCVouMlS5A
Spielzeug, an dem Kinder ersticken können, gefährliche Kosmetika oder Ladegeräte, die Feuer fangen – solche Produkte gelangen weiterhin nach Europa, oft über chinesische Online-Händler wie Temu! Häufig gibt es dann niemanden in der Lieferkette, der Verantwortung übernimmt.
Zum heutigen Weltverbrauchertag fordere ich, dass die Plattformen, die Produkte verkaufen, stärker in die Pflicht genommen werden müssen!
Spielzeug, an dem Kinder ersticken können, gefährliche Kosmetika oder Ladegeräte, die Feuer fangen – solche Produkte gelangen weiterhin nach Europa, oft über chinesische Online-Händler wie Temu! Häufig gibt es dann niemanden in der Lieferkette, der Verantwortung übernimmt.
Zum heutigen Weltverbrauchertag fordere ich, dass die Plattformen, die Produkte verkaufen, stärker in die Pflicht genommen werden müssen!
Diesen Samstag, am 14.03.2026, findet die nächste PRÜF-Demo statt. Sei dabei, denn die AfD gehört vors Bundesverfassungsgericht!
Bundesländer, in denen am 14.03.2026 PRÜF-Demos stattfinden:
Bayern: München
Hamburg: Hamburg
NRW: Düsseldorf
Berlin: Berlin
Brandenburg: Potsdam
Niedersachsen: Hannover
Rheinland-Pfalz: Mainz
Sachsen-Anhalt: Magdeburg
Ab 11.04. zusätzlich dabei:
Saarland: Saarbrücken
Baden-Württemberg: Stuttgart
https://pruef-demos.de/bundeslaender/
Diesen Samstag, am 14.03.2026, findet die nächste PRÜF-Demo statt. Sei dabei, denn die AfD gehört vors Bundesverfassungsgericht!
Bundesländer, in denen am 14.03.2026 PRÜF-Demos stattfinden:
Bayern: München
Hamburg: Hamburg
NRW: Düsseldorf
Berlin: Berlin
Brandenburg: Potsdam
Niedersachsen: Hannover
Rheinland-Pfalz: Mainz
Sachsen-Anhalt: Magdeburg
Ab 11.04. zusätzlich dabei:
Saarland: Saarbrücken
Baden-Württemberg: Stuttgart
https://pruef-demos.de/bundeslaender/
Gerade alle, die schon ein E-Auto haben.
Franziska Brantner über das, was wir aus der Wahl in Baden-Württemberg lernen können:
Mein geschätzter Mitbewerber Wolfgang Schmidt wurde Gott sei Dank verschont. Aber die beheizten Einlegesohlen anderer Verbraucher*innen sind explodiert. Die in China ansässigen Verkäufer*innen waren dann zufällig nicht erreichbar.
Wir müssen dafür sorgen, dass hier wirklich jemand haftbar ist. #Produkthaftung #Verbraucherschutz
Mein geschätzter Mitbewerber Wolfgang Schmidt wurde Gott sei Dank verschont. Aber die beheizten Einlegesohlen anderer Verbraucher*innen sind explodiert. Die in China ansässigen Verkäufer*innen waren dann zufällig nicht erreichbar.
Wir müssen dafür sorgen, dass hier wirklich jemand haftbar ist. #Produkthaftung #Verbraucherschutz
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Korell erkennt seine eigenen Mitarbeiter nicht. Es kommt immer mehr heraus über die Scheinbeschäftigungen bei der AfD.
Allein in einem vermeintlich korrupten Netzwerk der AfD Niedersachsen, sollen Abgeordnete 35 Prozent ihres Mitarbeiterbudgets für Parteiarbeit abzweigen. Damit würden um die 1,45 Millionen Euro zweckentfremdet, jedes Jahr.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Korell erkennt seine eigenen Mitarbeiter nicht. Es kommt immer mehr heraus über die Scheinbeschäftigungen bei der AfD.
Allein in einem vermeintlich korrupten Netzwerk der AfD Niedersachsen, sollen Abgeordnete 35 Prozent ihres Mitarbeiterbudgets für Parteiarbeit abzweigen. Damit würden um die 1,45 Millionen Euro zweckentfremdet, jedes Jahr.
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