Direkt am laut schlagenden Herzen unserer basisdemokratischen Partei!
Was macht eigentlich die Antragskommission? Antragskommission das klingt ja schon mal total öde. Ist es aber nicht! Es geht um nicht weniger als die Organisation der demokratischen Meinungsbildung […]
It‘s the democracy, stupid!
Warum es gut ist, wenn jetzt die Parlamente entscheiden. „Stunde der Exekutive“ war die Ansage zu Beginn der Corona-Pandemie. Es war auch vollkommen richtig, weil in der Tat sehr schnell […]
Europa – Wie weit reicht die Rechtsstaats-Union?
Wertvoller Blick von außen auf unser Rechtssystem Die Europäische Kommission hat vor wenigen Tagen ihren Bericht zur Rechtsstaatlichkeit in Europa vorgelegt. Das ist der erste Bericht, der den Stand des […]
Lasst uns reden!
Liebe Eimsbüttler*innen, am 27.9. haben mir die GRÜNEN Eimsbüttel ihr Vertrauen ausgesprochen und mich für die Direktkandidatur für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Ich freue mich riesig, hier in Eimsbüttel […]
Was für ein Sonntag
Was für ein Sonntag! Wir haben debattiert, gerungen und gewählt. Ich kann mich einfach nur glücklich schätzen Co-Vorsitzender von so einem starken Kreisverband zu sein. Und jetzt darf ich auch […]
Geldwäsche, die Deutsche Bank und kein Ende
Oder: Was macht Olaf Scholz eigentlich beruflich? Das internationale Journalistenkonsortium ICIJ (International Consortium of Investigative Journalists) hat am Montag dieser Woche umfangreiche Dokumentationen über Geldwäsche durch internationale Großbanken vorgelegt. […]
Für Eimsbüttel in den Bundestag!
Am 27.9.2020 entscheiden die Grünen in Eimsbüttel, wer für sie Direktkandidat*in für den Bundestag werden soll. Hier lest Ihr, warum ich gerne Eimsbüttel im Bundestag vertreten will: Liebe Grüne […]
Querdenken (40) – eine Gefahr für die Demokratie?
An diesem Wochenende fand eine Demo von Querdenken in Hamburg statt. Das ist die Organisation, die am 1.8.2020 in Berlin aufgerufen hatte und sehr viele Menschen aus der ganzen Republik […]
Rechtsextremismus größte Gefahr für die Sicherheit – auch Seehofer hat’s gemerkt!
Bei mir hat sich ja in den letzten Monaten einiges getan – ich bin jetzt wieder Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und für die grüne Fraktion Sprecher für Verfassung und Verfassungsschutz. […]
Verfassungsgericht rammt wichtigen Pfeiler ein
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Überwachung der Telekommunikation von Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst (BND) nicht im Einklang mit dem Grundgesetz steht. Das ist sehr wichtig, weil über […]