Zwischen Hamburg und Berlin
Wie der Deutsche Bundestag wirksam verkleinert werden kann Ein gemeinsamer Vorschlag von Sebastian Hartmann, Konstantin Kuhle und Till Steffen Mit 736 Abgeordneten ist der Deutsche Bundestag inzwischen eines der größten
Zum 28.6.2022 stelle ich mein Amt als Kreisvorsitzender der Grünen Eimsbüttel zur Verfügung Ich habe es bereits vor einem Jahr angekündigt, jetzt ist es so weit: Ich stelle nach fünf
So, das hat leider nicht geklappt. Der lange Diskussionsprozess um die #Impfpflicht endet damit, dass der einzige Gesetzentwurf für eine #Impfpflicht abgelehnt wird. Wie es jetzt weitergeht? Meine Einschätzung dazu:
An diesem Wochenende sind wegen der Russlandkrise sehr viele Entscheidungen in kurzer Zeit gefallen. Deutschland liefert jetzt doch Waffen an die Ukraine und ein Ausschluss von Russland aus
Für alle Abgeordneten hat die erste Rede im Deutschen Bundestag eine besondere Bedeutung. Alle fragen sich: Wann ist es so weit? In aller Regel kriegt man nicht die Gelegenheit zu
Die Menschen nehmen den Staat in unterschiedlichen Formen wahr. Bei Wahlen zum Bundestag und Gesetzgebung, bei der Planung eines Windparks nebenan, bis hin zu Anträgen bei Behörden. In der Arbeitsgruppe
Tagung der Juristenkommission zu Klimaschutz und Recht in Mannheim 15.-17.10.2021 Hochaktuell, mit vielen Blickwinkeln und intellektuell tiefschürfend – das war eine sehr lohnende Veranstaltung. Die deutsche Sektion der internationalen
Mit der Feststellung des amtlichen Endergebnisses an diesem Freitag durch den Bundeswahlausschuss steht das Ergebnis der Bundestagswahl endgültig fest. Für mich der Anlass, mein Mandat in der Hamburgischen Bürgerschaft niederzulegen.
Ich muss sagen, ich bin auch mit drei Tagen Abstand immer noch ganz überwältigt: Ganz, ganz herzlichen Dank für die Unterstützung, die wir im Wahlkreis Eimsbüttel bekommen haben. 29,9 %
Das Leben muss für alle bezahlbar sein… daher entscheidet euch für die Partei, die sich aktiv darum kümmert, indem sie sich für sinnvolle Maßnahmen einsetzten, von denen wir alle profitieren… nicht nur die „Bonzen“…
#grüneZukunft gibt Hoffnung 💚 Grün bedeutet Hoffnung!
The events in Syria offer a clear example of why Ukraine needs the unwavering support and confidence of our partners. Everyone sees the importance of Ukraine and the war of Russia against Ukraine.
The fall of the Assad regime wasn’t just the result of the strength of opposition…
Es ist erschreckend, wie schnell die Union auf Rückführungen von Schutzbedürftigen drängt.
Es gibt keine Klarheit darüber, ob #Syrien ein sicheres Land für Rückkehrer*innen sein wird.
#Materialsammlung
#AfDVerbot
Von Juli bis September dieses Jahres kamen mehr als 63 Prozent des Stroms in Deutschland aus Erneuerbaren Energien. Soviel wie nie zu dieser Jahreszeit. | @tagesschau #Strom #Energie #Renewables
Ich sehe das auch so und unterstütze deshalb den überparteilichen Antrag von @wanderwitz @CarmenWegge @till_steffen @MartinaRenner @stefan_seidler zusammen mit über 58 weiteren Kolleginnen & Kollegen meiner Fraktion zur umgehenden Einleitung eines entsprechenden Prüfverfahrens.
Was bewirkt ein AfD-Verbotsverfahren?
Wie funktioniert ein solches Verfahren überhaupt?
Und was sind mögliche Konsequenzen, wenn ein Verbotsverfahren erfolgreich ist oder eben auch nicht?
PRÜF it like it’s rechtsextrem: Am Sonntag (22. März) sprechen wir mit dem Journalisten und Aktivisten @arne.semsrott über ein AfD-Verbotsverfahren. 🔎
ℹ️ Ihr könnt die Diskussion per Live-Stream mitverfolgen!
Alle Infos findet ihr auf unserer Website unter gruene-hamburg.de
Was bewirkt ein AfD-Verbotsverfahren?
Wie funktioniert ein solches Verfahren überhaupt?
Und was sind mögliche Konsequenzen, wenn ein Verbotsverfahren erfolgreich ist oder eben auch nicht?
PRÜF it like it’s rechtsextrem: Am Sonntag (22. März) sprechen wir mit dem Journalisten und Aktivisten @arne.semsrott über ein AfD-Verbotsverfahren. 🔎
ℹ️ Ihr könnt die Diskussion per Live-Stream mitverfolgen!
Alle Infos findet ihr auf unserer Website unter gruene-hamburg.de
Ich verstehe, dass Markus Söder nervt.
Dieser Mann hat doch nicht mehr politische Substanz als ein aufgeblasener Luftballon.
Es wäre ihr Job als Kanzler, Führung zu zeigen, ihm Einhalt zu gebieten.
Ich verstehe, dass Markus Söder nervt.
Dieser Mann hat doch nicht mehr politische Substanz als ein aufgeblasener Luftballon.
Es wäre ihr Job als Kanzler, Führung zu zeigen, ihm Einhalt zu gebieten.
Zum Sondervermögen:
Herr Merz, es war die große Chance ihrer Kanzlerschaft.
Sie haben diese Chance verspielt.
Ich hätte nicht vor den Unternehmen in diesem Land stehen wollen, und sagen wollen: Eure Wachstumschancen habe ich verhindert.
Der Kanzler: sichtlich getroffen.
Zum Sondervermögen:
Herr Merz, es war die große Chance ihrer Kanzlerschaft.
Sie haben diese Chance verspielt.
Ich hätte nicht vor den Unternehmen in diesem Land stehen wollen, und sagen wollen: Eure Wachstumschancen habe ich verhindert.
Der Kanzler: sichtlich getroffen.
Eine Studie des ifo Instituts belegt, dass im Jahr 2025 ganze 95 % des Sondervermögens zweckentfremdet wurden.
Im Kernhaushalt wurden Ausgaben für z. B. Breitbandausbau, Schienensanierung, Autobahnen verschoben.
Von 24,3 Mrd € aus dem Sondervermögen wurden nur 1,3 mehr investiert.
Das bedeutet also, 23 Mrd € dienten lediglich dazu, wegfallende Mittel aus dem Kernhaushalt zu ersetzen.
Eine Studie des ifo Instituts belegt, dass im Jahr 2025 ganze 95 % des Sondervermögens zweckentfremdet wurden.
Im Kernhaushalt wurden Ausgaben für z. B. Breitbandausbau, Schienensanierung, Autobahnen verschoben.
Von 24,3 Mrd € aus dem Sondervermögen wurden nur 1,3 mehr investiert.
Das bedeutet also, 23 Mrd € dienten lediglich dazu, wegfallende Mittel aus dem Kernhaushalt zu ersetzen.
Markus Söder erklärt Euch nochmal, warum sein neuer Atom-Vorstoß völliger Quatsch ist.
Quelle: 10 Jahre Fukushima - Bayern - https://www.youtube.com/watch?v=oGCVouMlS5A
Markus Söder erklärt Euch nochmal, warum sein neuer Atom-Vorstoß völliger Quatsch ist.
Quelle: 10 Jahre Fukushima - Bayern - https://www.youtube.com/watch?v=oGCVouMlS5A
Spielzeug, an dem Kinder ersticken können, gefährliche Kosmetika oder Ladegeräte, die Feuer fangen – solche Produkte gelangen weiterhin nach Europa, oft über chinesische Online-Händler wie Temu! Häufig gibt es dann niemanden in der Lieferkette, der Verantwortung übernimmt.
Zum heutigen Weltverbrauchertag fordere ich, dass die Plattformen, die Produkte verkaufen, stärker in die Pflicht genommen werden müssen!
Spielzeug, an dem Kinder ersticken können, gefährliche Kosmetika oder Ladegeräte, die Feuer fangen – solche Produkte gelangen weiterhin nach Europa, oft über chinesische Online-Händler wie Temu! Häufig gibt es dann niemanden in der Lieferkette, der Verantwortung übernimmt.
Zum heutigen Weltverbrauchertag fordere ich, dass die Plattformen, die Produkte verkaufen, stärker in die Pflicht genommen werden müssen!
Diesen Samstag, am 14.03.2026, findet die nächste PRÜF-Demo statt. Sei dabei, denn die AfD gehört vors Bundesverfassungsgericht!
Bundesländer, in denen am 14.03.2026 PRÜF-Demos stattfinden:
Bayern: München
Hamburg: Hamburg
NRW: Düsseldorf
Berlin: Berlin
Brandenburg: Potsdam
Niedersachsen: Hannover
Rheinland-Pfalz: Mainz
Sachsen-Anhalt: Magdeburg
Ab 11.04. zusätzlich dabei:
Saarland: Saarbrücken
Baden-Württemberg: Stuttgart
https://pruef-demos.de/bundeslaender/
Diesen Samstag, am 14.03.2026, findet die nächste PRÜF-Demo statt. Sei dabei, denn die AfD gehört vors Bundesverfassungsgericht!
Bundesländer, in denen am 14.03.2026 PRÜF-Demos stattfinden:
Bayern: München
Hamburg: Hamburg
NRW: Düsseldorf
Berlin: Berlin
Brandenburg: Potsdam
Niedersachsen: Hannover
Rheinland-Pfalz: Mainz
Sachsen-Anhalt: Magdeburg
Ab 11.04. zusätzlich dabei:
Saarland: Saarbrücken
Baden-Württemberg: Stuttgart
https://pruef-demos.de/bundeslaender/
Gerade alle, die schon ein E-Auto haben.
Franziska Brantner über das, was wir aus der Wahl in Baden-Württemberg lernen können:
Mein geschätzter Mitbewerber Wolfgang Schmidt wurde Gott sei Dank verschont. Aber die beheizten Einlegesohlen anderer Verbraucher*innen sind explodiert. Die in China ansässigen Verkäufer*innen waren dann zufällig nicht erreichbar.
Wir müssen dafür sorgen, dass hier wirklich jemand haftbar ist. #Produkthaftung #Verbraucherschutz
Mein geschätzter Mitbewerber Wolfgang Schmidt wurde Gott sei Dank verschont. Aber die beheizten Einlegesohlen anderer Verbraucher*innen sind explodiert. Die in China ansässigen Verkäufer*innen waren dann zufällig nicht erreichbar.
Wir müssen dafür sorgen, dass hier wirklich jemand haftbar ist. #Produkthaftung #Verbraucherschutz
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Korell erkennt seine eigenen Mitarbeiter nicht. Es kommt immer mehr heraus über die Scheinbeschäftigungen bei der AfD.
Allein in einem vermeintlich korrupten Netzwerk der AfD Niedersachsen, sollen Abgeordnete 35 Prozent ihres Mitarbeiterbudgets für Parteiarbeit abzweigen. Damit würden um die 1,45 Millionen Euro zweckentfremdet, jedes Jahr.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Korell erkennt seine eigenen Mitarbeiter nicht. Es kommt immer mehr heraus über die Scheinbeschäftigungen bei der AfD.
Allein in einem vermeintlich korrupten Netzwerk der AfD Niedersachsen, sollen Abgeordnete 35 Prozent ihres Mitarbeiterbudgets für Parteiarbeit abzweigen. Damit würden um die 1,45 Millionen Euro zweckentfremdet, jedes Jahr.
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