Zwischen Hamburg und Berlin
Mit einer grünen Delegation aus Europa- und Bundestagsabgeordneten durfte ich jüngst wieder erleben, was für eine aufregende und spannende Demokratie Taiwan ist.
Die Bedrohung unserer Demokratie durch die AfD wird immer deutlicher. Die CORRECTIV-Recherchen haben dies noch einmal einer noch breiteren Öffentlichkeit vor Augen geführt. In Deutschland haben wir es in der
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist der oberste Grundsatz unserer Verfassung. Eine breitere Öffentlichkeit hat jetzt durch die CORRECTIV-Recherchen erfahren, dass es in weiten Teilen der AfD Pläne
Die Energiewende nimmt Fahrt auf! Erstmals stammten über die Hälfte der deutschen Stromerzeugung aus Erneuerbaren. Die Jahre der Umsetzung der Energiewende sind damit im vollen Gange.
Selbst in diesen Tagen kommen aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages noch gute Nachrichten: Die nächsten Schritte im Wiederaufbau der ehemaligen Bornplatzsynagoge auf dem heutigen Joseph-Carlebach-Platz sollen mit 13,2 Millionen Euro
Die längste Bundesdeligiertenkonferenz (BDK) aller Zeiten ist rum. Wir stellen mit unserem Programm in den Mittelpunkt, dass die Europäische Union den besten Schutz in dieser krisenreichen Zeit bietet. Nur mit
Leider gibt es auch bei uns Eimsbüttel jetzt schon Beispiele dafür, was die Sperre des Klima- und Transformationsfonds ganz konkret für Bürger*innen bedeutet. Der Sportverein HEBC hatte u.a. für Sanierungen
Ein Rechtsruck ist nicht unumkehrbar wie die jüngste Wahl in Polen zeigt. Dies sollte auch uns im Kampf gegen die AfD als Inspiration dienen.
Wenn es darum geht, Fachkräfte für eine Tätigkeit in Deutschland zu gewinnen, gibt es vor allem eine Hürde: unsere Bürokratie!
Das Leben muss für alle bezahlbar sein… daher entscheidet euch für die Partei, die sich aktiv darum kümmert, indem sie sich für sinnvolle Maßnahmen einsetzten, von denen wir alle profitieren… nicht nur die „Bonzen“…
#grüneZukunft gibt Hoffnung 💚 Grün bedeutet Hoffnung!
The events in Syria offer a clear example of why Ukraine needs the unwavering support and confidence of our partners. Everyone sees the importance of Ukraine and the war of Russia against Ukraine.
The fall of the Assad regime wasn’t just the result of the strength of opposition…
Es ist erschreckend, wie schnell die Union auf Rückführungen von Schutzbedürftigen drängt.
Es gibt keine Klarheit darüber, ob #Syrien ein sicheres Land für Rückkehrer*innen sein wird.
#Materialsammlung
#AfDVerbot
Von Juli bis September dieses Jahres kamen mehr als 63 Prozent des Stroms in Deutschland aus Erneuerbaren Energien. Soviel wie nie zu dieser Jahreszeit. | @tagesschau #Strom #Energie #Renewables
Ich sehe das auch so und unterstütze deshalb den überparteilichen Antrag von @wanderwitz @CarmenWegge @till_steffen @MartinaRenner @stefan_seidler zusammen mit über 58 weiteren Kolleginnen & Kollegen meiner Fraktion zur umgehenden Einleitung eines entsprechenden Prüfverfahrens.
Ein Namensverbot für Veggie-Produkte könnte einen Verlust von !!!250 Millionen Euro!!! für die Branche verursachen. Das kann ganze Geschäftsmodelle in Gefahr bringen.
Landwirtschaftsminister Alois Rainer muss im Rat der EU gegen diese Entscheidung stimmen!
Ein Namensverbot für Veggie-Produkte könnte einen Verlust von !!!250 Millionen Euro!!! für die Branche verursachen. Das kann ganze Geschäftsmodelle in Gefahr bringen.
Landwirtschaftsminister Alois Rainer muss im Rat der EU gegen diese Entscheidung stimmen!
Es war ein toller Neujahrsempfang @eimsbuettelgruen !
Eine tolle Gelegenheit, Freundschaften zu pflegen und Leute, die mir lieb sind, wiederzusehen!
Wir haben uns über alle Gästinnen und Gäste gefreut!
Es war ein toller Neujahrsempfang @eimsbuettelgruen !
Eine tolle Gelegenheit, Freundschaften zu pflegen und Leute, die mir lieb sind, wiederzusehen!
Wir haben uns über alle Gästinnen und Gäste gefreut!
Das Trump-Regime will die Totalüberwachung mit Palantir.
Sie nutzen die Daten des Staates, von Tech-Konzernen, finden raus, wo die Leute wohnen, wen sie wählen und bauen einen MAGA-Überwachungsstaat.
Das Trump-Regime will die Totalüberwachung mit Palantir.
Sie nutzen die Daten des Staates, von Tech-Konzernen, finden raus, wo die Leute wohnen, wen sie wählen und bauen einen MAGA-Überwachungsstaat.
Verliert Orban bei den ungarischen Wahlen? Das könnte der Anfang eines Trends gegen Rechtspopulisten sein. Wo sie noch schwächeln, erfahrt ihr in diesem Video:
Verliert Orban bei den ungarischen Wahlen? Das könnte der Anfang eines Trends gegen Rechtspopulisten sein. Wo sie noch schwächeln, erfahrt ihr in diesem Video:
Herr Bundeskanzler, sie haben uns als Oppositionsführer jede Woche im Deutschen Bundestag ermahnt, mehr zu tun für die Ukraine.
Und jetzt, EIN Satz in ihrer Regierungserklärung zur Ukraine.
Ich kann nur an sie appellieren. Lassen sie die Ukraine nicht im Stich!
Herr Bundeskanzler, sie haben uns als Oppositionsführer jede Woche im Deutschen Bundestag ermahnt, mehr zu tun für die Ukraine.
Und jetzt, EIN Satz in ihrer Regierungserklärung zur Ukraine.
Ich kann nur an sie appellieren. Lassen sie die Ukraine nicht im Stich!
Das hat uns alle bewegt.
Wir werden das Erinnern an den Holocaust bewahren.
Danke, Tova Friedman.
Das hat uns alle bewegt.
Wir werden das Erinnern an den Holocaust bewahren.
Danke, Tova Friedman.
@gittaconnemann will das Recht auf Arbeit in Teilzeit kippen? Dabei weiß sie wohl nicht, wer wirklich in Teilzeit arbeitet.
@bundeskanzler @merzcdu
@carsten_linnemann
@bundeswirtschaftsministerium
@markus.soeder
@jensspahn
@dorobaer
@gittaconnemann will das Recht auf Arbeit in Teilzeit kippen? Dabei weiß sie wohl nicht, wer wirklich in Teilzeit arbeitet.
@bundeskanzler @merzcdu
@carsten_linnemann
@bundeswirtschaftsministerium
@markus.soeder
@jensspahn
@dorobaer
Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner hat bei einem Vortrag in Brandenburg zusammen mit der AfD-Landtagsabgeordneten Lena Kotré sein Konzept für eine millionenfache „Remigration“ vorgestellt.
Kotré sprach davon, dass 60 Mio Staatsbürger ausreichen würden.
Es gibt in Deutschland 25 Mio Menschen mit Migrationshintergrund. Das heißt mit und ohne deutsche Staatsbürgerschaft. #LenaKotré zieht diese von den in Deutschland lebenden Menschen ab und kommt so auf ca. 60 Mio
Diese Rechtsradikalen wollen ein ethnisch reines Deutschland. Die Abschiebung von deutschen Staatsbürgern ist klar verfassungswidrig. Diese Partei muss endlich gestoppt werden. Ich fordere die CDU auf, endlich mitzumachen, bei einem #AfDVerbot !
Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner hat bei einem Vortrag in Brandenburg zusammen mit der AfD-Landtagsabgeordneten Lena Kotré sein Konzept für eine millionenfache „Remigration“ vorgestellt.
Kotré sprach davon, dass 60 Mio Staatsbürger ausreichen würden.
Es gibt in Deutschland 25 Mio Menschen mit Migrationshintergrund. Das heißt mit und ohne deutsche Staatsbürgerschaft. #LenaKotré zieht diese von den in Deutschland lebenden Menschen ab und kommt so auf ca. 60 Mio
Diese Rechtsradikalen wollen ein ethnisch reines Deutschland. Die Abschiebung von deutschen Staatsbürgern ist klar verfassungswidrig. Diese Partei muss endlich gestoppt werden. Ich fordere die CDU auf, endlich mitzumachen, bei einem #AfDVerbot !
Michel Friedmann hat wieder eine hervorragende Rede gehalten. Diesmal zum #AfDVerbot
Gestern besuchte ich in meiner Funktion als stellvertretendes Mitglied des Verteidigungsausschusses erstmals die Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. Gespräche führte ich mit Konteradmiral Kuchler (Fotos: 1-7) sowie Kapitän zur See Nils Brandt (Fotos: 8-13).
Die Gespräche haben eindrücklich gezeigt, welche zentrale Rolle diese Einrichtung für eine demokratisch verankerte Bundeswehr spielt. Das Leitbild des Staatsbürgers in Uniform prägt die Akademie bis heute. Die gemeinsame Ausbildung von Offizieren aus NATO- und seit Jahrzehnten auch aus Nicht-NATO-Staaten unterstreicht ihren militärdiplomatischen Anspruch.
Die Akademie versteht sich ausdrücklich nicht als reine Kriegsakademie. Sie bildet Führungskräfte aus, die sicherheitspolitische, gesellschaftliche und rechtliche Zusammenhänge reflektieren können. Politikwissenschaftliche Expertise, zivile Dozierende und internationale Perspektiven sind fester Bestandteil der Ausbildung.
Angesichts der veränderten Weltlage wird die Ausbildung weiterentwickelt: Landes- und Bündnisverteidigung, hybride Bedrohungen, kritische Infrastruktur und gesamtstaatliche Resilienz rücken stärker in den Fokus.
Aus parlamentarischer Sicht ist besonders der wachsende Bedarf an gut ausgebildeten Offizierinnen und Offizieren sowie an Reservist*innen relevant. Dafür braucht es moderne Ausbildungsformate, Durchlässigkeit zur Zivilgesellschaft und klare politische Rahmenbedingungen. Sicherheit ist eine gesamtstaatliche Aufgabe.
Mein Fazit: Die Führungsakademie ist ein Ort, an dem militärische Professionalität und demokratische Verantwortung zusammenkommen – eine Verbindung, die für eine wehrhafte Demokratie entscheidend ist.
Herzlichen Dank für die Gastfreundschaft!
#Bundeswehr #Resillenz #Staatsbürgerinuniform #Hamburg #Führungsakademie #demokratie #Militär #wehrhaftedemokratie #Verteidigung #zivilgesellschaft
Gestern besuchte ich in meiner Funktion als stellvertretendes Mitglied des Verteidigungsausschusses erstmals die Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. Gespräche führte ich mit Konteradmiral Kuchler (Fotos: 1-7) sowie Kapitän zur See Nils Brandt (Fotos: 8-13).
Die Gespräche haben eindrücklich gezeigt, welche zentrale Rolle diese Einrichtung für eine demokratisch verankerte Bundeswehr spielt. Das Leitbild des Staatsbürgers in Uniform prägt die Akademie bis heute. Die gemeinsame Ausbildung von Offizieren aus NATO- und seit Jahrzehnten auch aus Nicht-NATO-Staaten unterstreicht ihren militärdiplomatischen Anspruch.
Die Akademie versteht sich ausdrücklich nicht als reine Kriegsakademie. Sie bildet Führungskräfte aus, die sicherheitspolitische, gesellschaftliche und rechtliche Zusammenhänge reflektieren können. Politikwissenschaftliche Expertise, zivile Dozierende und internationale Perspektiven sind fester Bestandteil der Ausbildung.
Angesichts der veränderten Weltlage wird die Ausbildung weiterentwickelt: Landes- und Bündnisverteidigung, hybride Bedrohungen, kritische Infrastruktur und gesamtstaatliche Resilienz rücken stärker in den Fokus.
Aus parlamentarischer Sicht ist besonders der wachsende Bedarf an gut ausgebildeten Offizierinnen und Offizieren sowie an Reservist*innen relevant. Dafür braucht es moderne Ausbildungsformate, Durchlässigkeit zur Zivilgesellschaft und klare politische Rahmenbedingungen. Sicherheit ist eine gesamtstaatliche Aufgabe.
Mein Fazit: Die Führungsakademie ist ein Ort, an dem militärische Professionalität und demokratische Verantwortung zusammenkommen – eine Verbindung, die für eine wehrhafte Demokratie entscheidend ist.
Herzlichen Dank für die Gastfreundschaft!
#Bundeswehr #Resillenz #Staatsbürgerinuniform #Hamburg #Führungsakademie #demokratie #Militär #wehrhaftedemokratie #Verteidigung #zivilgesellschaft
Die Europäische Union ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt – an uns kommt keiner vorbei. Und deswegen sollten wir uns auch nicht länger herumschubsen lassen.
Es wird jetzt Zeit, dass wir ein wichtiges Instrument endlich zur Anwendung bringen: eine Digitalsteuer. Die sorgt dafür, dass die Gewinne, die die Digitalkonzerne erwirtschaften richtig besteuert werden. Das heißt: Die Techbros werden an der empfindlichsten Stelle getroffen – nämlich an der Möglichkeit, im großen Umfang Geld zu verdienen mit ihren ganzen digitalen Anwendungen, die wir natürlich alle nutzen.
Und das ist auch das richtige Gegenmittel, wenn man Trump beeindrucken will. Er muss sich also entscheiden – zwischen den Techbros auf der einen Seite und Grönland auf der anderen. Das sollte die Europäische Union jetzt voranbringen.
Die Europäische Union ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt – an uns kommt keiner vorbei. Und deswegen sollten wir uns auch nicht länger herumschubsen lassen.
Es wird jetzt Zeit, dass wir ein wichtiges Instrument endlich zur Anwendung bringen: eine Digitalsteuer. Die sorgt dafür, dass die Gewinne, die die Digitalkonzerne erwirtschaften richtig besteuert werden. Das heißt: Die Techbros werden an der empfindlichsten Stelle getroffen – nämlich an der Möglichkeit, im großen Umfang Geld zu verdienen mit ihren ganzen digitalen Anwendungen, die wir natürlich alle nutzen.
Und das ist auch das richtige Gegenmittel, wenn man Trump beeindrucken will. Er muss sich also entscheiden – zwischen den Techbros auf der einen Seite und Grönland auf der anderen. Das sollte die Europäische Union jetzt voranbringen.
AfD und Co. bejubeln ja Trumps Remigrationspolitik.
Und manche hierzulande sagen: „Lasst die AfD doch mal regieren.“ Dann können sie zeigen, was sie können und was nicht.
Ich halte das nicht für eine gute Idee.
AfD und Co. bejubeln ja Trumps Remigrationspolitik.
Und manche hierzulande sagen: „Lasst die AfD doch mal regieren.“ Dann können sie zeigen, was sie können und was nicht.
Ich halte das nicht für eine gute Idee.
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