Justiz in der NS-Zeit
Bis zum 13. Mai können sich die Hamburgerinnen und Hamburger im Hanseatischen Oberlandesgericht die Rosenburg-Ausstellung ansehen. Sie zeigt die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit im Bundesjustizministerium. Auch
© H. Angerer
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
Lesen sie hier mehr über meine Arbeit
Bis zum 13. Mai können sich die Hamburgerinnen und Hamburger im Hanseatischen Oberlandesgericht die Rosenburg-Ausstellung ansehen. Sie zeigt die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit im Bundesjustizministerium. Auch
Das Attentat in Christchurch, bei dem am letzten Freitag 77 Menschen ums Leben kamen, löste weltweit Trauer und Bestürzung aus. Bei mir hat es vor
Ich hatte am letzten Dienstag fünf Gäste bei meinem #ortsgespräch, um über die Auswirkungen von Hassrede und Desinformation auf Meinungsfreiheit und Pressefreiheit zu sprechen. Dabei
Di. 26.2.2019, 19:00, Staats-und Universitätsbibliothek, Von-Melle-Park 3 Die Meinungsfreiheit ist ein zentraler Pfeiler unserer Demokratie. Deswegen findet sie sich auch an zentraler Stelle in unserem
Mein Mittwoch stand ganz im Zeichen des Terrors. Am Mittag habe ich zusammen mit Generalstaatsanwalt Jörg Fröhlich die neue Zentralstelle Staatsschutz vorgestellt. Dort laufen jetzt
Ich bin schon sehr gespannt auf mein nächstes #ortsgespräch. Thema dieses Mal: „Was uns der NSU-Prozess lehrt“. Mi. 6.2.2019 – es geht los um 20:00
Das hier ist die Nr 1 der AFD für die Europawahl #Krah - das stinkt alles zum Himmel
#noafd 👇
Das #Attentat auf Robert #Fico führt zu einer massiven Fake-Kampagne, besonders befeuert von Pro-Kreml-Accounts. Sie wollen dir jeweils erzählen, warum der Schütze genau deinem Feindbild entspricht. Die Fakten sind wesentlich differenzierter. Unser Check.
Höcke enttäuscht von Geldstrafe: "Ich wollte im Gefängnis ein Buch schreiben"
#höcke
Gestern #Krah, heute #Bystron. Die Kandidaten auf Platz 1 & 2 der #noAfD für die Europawahl stehen im Visier der Staatsanwaltschaft. Die AfD arbeitet konsequent gegen die Interessen 🇩🇪 & 🇪🇺 und lässt sich dafür von Putin und Xi bezahlen. Das ist ein Angriff auf unsere Demokratie.
Die AfD steht nicht auf dem Boden des Rechtsstaats. Sie verachtet unabhängige Gerichte und zieht die Justiz in den Dreck.
Die Bekämpfung des Rechtsstaats ist Kernmerkmal für die Frage, ob eine Partei verfassungsfeindlich ist.
Die AfD lässt keinen Zweifel.
AfD und die Justiz: Ein perfides und gefährliches Spiel
Die AfD attackiert scharf nach Gerichtsurteilen gegen sie. Ihr Ziel: die dritte Gewalt. Ein perfides und gefährliches Spiel.
www.t-online.de
Korrupt bis in die Knochen und unentwirrbar mit den Geheimdiensten aus China & Russland verknüpft: Maximilian Krah.
Die AfD distanziert sich in keiner Weise und macht so deutlich, dass sie das OK findet.
Der ganze Laden ist total rott.
AfD-Kandidat Krah: Parlaments-Zutritt für mutmaßlichen Spion
Das Büro von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah verschaffte einem mutmaßlichen Kreml-Spion Zutritt zum EU-Parlament. Krah widerspricht sich.
www.zdf.de
Foto: Henning Anger