Zwischen Hamburg und Berlin
Wenn Friedrich Merz uns in den letzten Wochen eins bewiesen hat, dann dass er so einiges nicht unter Kontrolle hat. Sein politisches Gespür, seinen Kollegen Söder und insbesondere seine Impulsivität.
Wow! Was für ein Abend. Natürlich war ich aufgeregt. Der Wahlkampf war herum und dann galt es, das Ergebnis abzuwarten. Nach den ersten zufällig eintrudelnden Ergebnissen der Erststimmen lag ich
Vorletzte Woche, am 22. Januar, ist es geschehen. Ein Mann afghanischer Herkunft begeht eine fürchterliche Tat, zwei Tote, ein 41-jähriger Mann und ein zweijähriger Junge. Bei dem Gedenken am nachfolgenden
Das Thema Wohnen und vor allem bezahlbares Wohnen ist eines der Topthemen für die Hamburger:innen. Die Stadt Hamburg hat in den letzten Jahren gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft dafür gesorgt, dass
Männer wollen Frauen beherrschen. Ein Supergau ist wohl der Fall von Gisèle Pelicot. Fast ein Jahrzehnt lang hat ihr Ex-Mann ihr das Schlimmste angetan. Doch Gisèle Pelicot hat den Mut
Mittlerweile sind alle Plätze belegt. Es gibt allerdings eine Warteliste. Bundestagsabgeordnete dürfen Besucherinnen und Besucher aus ihrem Wahlkreis zu einem Besuch in Berlin und im Bundestag einladen. Kostenlos und sehr
Die politische Lage in unserem Land ist ernst. Mit dem von der FDP herbeigeführten Zusammenbruch der Ampelregierung erlebten wir eine Zäsur, die uns alle betrifft. Die FDP hat mit ihren perfiden Ausstiegsplänen, Stichworte “D-Day
Ein Vertreter des Blogs „Volksverpetzer“ und der Initiative „Omas gegen Rechts“ übergeben eine Petition zum AfD-Verbotsverfahren an eine Gruppe von Abgeordneten.
Newsletter Eimsbüttel Oktober 2024 Man kann nicht in drei Jahren nachholen, was 16 Jahre liegen geblieben ist. Insbesondere nicht unter den erschwerten Bedingungen der gleichzeitigen Bewältigung multipler Krisen und mit
Das Leben muss für alle bezahlbar sein… daher entscheidet euch für die Partei, die sich aktiv darum kümmert, indem sie sich für sinnvolle Maßnahmen einsetzten, von denen wir alle profitieren… nicht nur die „Bonzen“…
#grüneZukunft gibt Hoffnung 💚 Grün bedeutet Hoffnung!
The events in Syria offer a clear example of why Ukraine needs the unwavering support and confidence of our partners. Everyone sees the importance of Ukraine and the war of Russia against Ukraine.
The fall of the Assad regime wasn’t just the result of the strength of opposition…
Es ist erschreckend, wie schnell die Union auf Rückführungen von Schutzbedürftigen drängt.
Es gibt keine Klarheit darüber, ob #Syrien ein sicheres Land für Rückkehrer*innen sein wird.
#Materialsammlung
#AfDVerbot
Von Juli bis September dieses Jahres kamen mehr als 63 Prozent des Stroms in Deutschland aus Erneuerbaren Energien. Soviel wie nie zu dieser Jahreszeit. | @tagesschau #Strom #Energie #Renewables
Ich sehe das auch so und unterstütze deshalb den überparteilichen Antrag von @wanderwitz @CarmenWegge @till_steffen @MartinaRenner @stefan_seidler zusammen mit über 58 weiteren Kolleginnen & Kollegen meiner Fraktion zur umgehenden Einleitung eines entsprechenden Prüfverfahrens.
Was bewirkt ein AfD-Verbotsverfahren?
Wie funktioniert ein solches Verfahren überhaupt?
Und was sind mögliche Konsequenzen, wenn ein Verbotsverfahren erfolgreich ist oder eben auch nicht?
PRÜF it like it’s rechtsextrem: Am Sonntag (22. März) sprechen wir mit dem Journalisten und Aktivisten @arne.semsrott über ein AfD-Verbotsverfahren. 🔎
ℹ️ Ihr könnt die Diskussion per Live-Stream mitverfolgen!
Alle Infos findet ihr auf unserer Website unter gruene-hamburg.de
Was bewirkt ein AfD-Verbotsverfahren?
Wie funktioniert ein solches Verfahren überhaupt?
Und was sind mögliche Konsequenzen, wenn ein Verbotsverfahren erfolgreich ist oder eben auch nicht?
PRÜF it like it’s rechtsextrem: Am Sonntag (22. März) sprechen wir mit dem Journalisten und Aktivisten @arne.semsrott über ein AfD-Verbotsverfahren. 🔎
ℹ️ Ihr könnt die Diskussion per Live-Stream mitverfolgen!
Alle Infos findet ihr auf unserer Website unter gruene-hamburg.de
Ich verstehe, dass Markus Söder nervt.
Dieser Mann hat doch nicht mehr politische Substanz als ein aufgeblasener Luftballon.
Es wäre ihr Job als Kanzler, Führung zu zeigen, ihm Einhalt zu gebieten.
Ich verstehe, dass Markus Söder nervt.
Dieser Mann hat doch nicht mehr politische Substanz als ein aufgeblasener Luftballon.
Es wäre ihr Job als Kanzler, Führung zu zeigen, ihm Einhalt zu gebieten.
Zum Sondervermögen:
Herr Merz, es war die große Chance ihrer Kanzlerschaft.
Sie haben diese Chance verspielt.
Ich hätte nicht vor den Unternehmen in diesem Land stehen wollen, und sagen wollen: Eure Wachstumschancen habe ich verhindert.
Der Kanzler: sichtlich getroffen.
Zum Sondervermögen:
Herr Merz, es war die große Chance ihrer Kanzlerschaft.
Sie haben diese Chance verspielt.
Ich hätte nicht vor den Unternehmen in diesem Land stehen wollen, und sagen wollen: Eure Wachstumschancen habe ich verhindert.
Der Kanzler: sichtlich getroffen.
Eine Studie des ifo Instituts belegt, dass im Jahr 2025 ganze 95 % des Sondervermögens zweckentfremdet wurden.
Im Kernhaushalt wurden Ausgaben für z. B. Breitbandausbau, Schienensanierung, Autobahnen verschoben.
Von 24,3 Mrd € aus dem Sondervermögen wurden nur 1,3 mehr investiert.
Das bedeutet also, 23 Mrd € dienten lediglich dazu, wegfallende Mittel aus dem Kernhaushalt zu ersetzen.
Eine Studie des ifo Instituts belegt, dass im Jahr 2025 ganze 95 % des Sondervermögens zweckentfremdet wurden.
Im Kernhaushalt wurden Ausgaben für z. B. Breitbandausbau, Schienensanierung, Autobahnen verschoben.
Von 24,3 Mrd € aus dem Sondervermögen wurden nur 1,3 mehr investiert.
Das bedeutet also, 23 Mrd € dienten lediglich dazu, wegfallende Mittel aus dem Kernhaushalt zu ersetzen.
Markus Söder erklärt Euch nochmal, warum sein neuer Atom-Vorstoß völliger Quatsch ist.
Quelle: 10 Jahre Fukushima - Bayern - https://www.youtube.com/watch?v=oGCVouMlS5A
Markus Söder erklärt Euch nochmal, warum sein neuer Atom-Vorstoß völliger Quatsch ist.
Quelle: 10 Jahre Fukushima - Bayern - https://www.youtube.com/watch?v=oGCVouMlS5A
Spielzeug, an dem Kinder ersticken können, gefährliche Kosmetika oder Ladegeräte, die Feuer fangen – solche Produkte gelangen weiterhin nach Europa, oft über chinesische Online-Händler wie Temu! Häufig gibt es dann niemanden in der Lieferkette, der Verantwortung übernimmt.
Zum heutigen Weltverbrauchertag fordere ich, dass die Plattformen, die Produkte verkaufen, stärker in die Pflicht genommen werden müssen!
Spielzeug, an dem Kinder ersticken können, gefährliche Kosmetika oder Ladegeräte, die Feuer fangen – solche Produkte gelangen weiterhin nach Europa, oft über chinesische Online-Händler wie Temu! Häufig gibt es dann niemanden in der Lieferkette, der Verantwortung übernimmt.
Zum heutigen Weltverbrauchertag fordere ich, dass die Plattformen, die Produkte verkaufen, stärker in die Pflicht genommen werden müssen!
Diesen Samstag, am 14.03.2026, findet die nächste PRÜF-Demo statt. Sei dabei, denn die AfD gehört vors Bundesverfassungsgericht!
Bundesländer, in denen am 14.03.2026 PRÜF-Demos stattfinden:
Bayern: München
Hamburg: Hamburg
NRW: Düsseldorf
Berlin: Berlin
Brandenburg: Potsdam
Niedersachsen: Hannover
Rheinland-Pfalz: Mainz
Sachsen-Anhalt: Magdeburg
Ab 11.04. zusätzlich dabei:
Saarland: Saarbrücken
Baden-Württemberg: Stuttgart
https://pruef-demos.de/bundeslaender/
Diesen Samstag, am 14.03.2026, findet die nächste PRÜF-Demo statt. Sei dabei, denn die AfD gehört vors Bundesverfassungsgericht!
Bundesländer, in denen am 14.03.2026 PRÜF-Demos stattfinden:
Bayern: München
Hamburg: Hamburg
NRW: Düsseldorf
Berlin: Berlin
Brandenburg: Potsdam
Niedersachsen: Hannover
Rheinland-Pfalz: Mainz
Sachsen-Anhalt: Magdeburg
Ab 11.04. zusätzlich dabei:
Saarland: Saarbrücken
Baden-Württemberg: Stuttgart
https://pruef-demos.de/bundeslaender/
Gerade alle, die schon ein E-Auto haben.
Franziska Brantner über das, was wir aus der Wahl in Baden-Württemberg lernen können:
Mein geschätzter Mitbewerber Wolfgang Schmidt wurde Gott sei Dank verschont. Aber die beheizten Einlegesohlen anderer Verbraucher*innen sind explodiert. Die in China ansässigen Verkäufer*innen waren dann zufällig nicht erreichbar.
Wir müssen dafür sorgen, dass hier wirklich jemand haftbar ist. #Produkthaftung #Verbraucherschutz
Mein geschätzter Mitbewerber Wolfgang Schmidt wurde Gott sei Dank verschont. Aber die beheizten Einlegesohlen anderer Verbraucher*innen sind explodiert. Die in China ansässigen Verkäufer*innen waren dann zufällig nicht erreichbar.
Wir müssen dafür sorgen, dass hier wirklich jemand haftbar ist. #Produkthaftung #Verbraucherschutz
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Korell erkennt seine eigenen Mitarbeiter nicht. Es kommt immer mehr heraus über die Scheinbeschäftigungen bei der AfD.
Allein in einem vermeintlich korrupten Netzwerk der AfD Niedersachsen, sollen Abgeordnete 35 Prozent ihres Mitarbeiterbudgets für Parteiarbeit abzweigen. Damit würden um die 1,45 Millionen Euro zweckentfremdet, jedes Jahr.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Korell erkennt seine eigenen Mitarbeiter nicht. Es kommt immer mehr heraus über die Scheinbeschäftigungen bei der AfD.
Allein in einem vermeintlich korrupten Netzwerk der AfD Niedersachsen, sollen Abgeordnete 35 Prozent ihres Mitarbeiterbudgets für Parteiarbeit abzweigen. Damit würden um die 1,45 Millionen Euro zweckentfremdet, jedes Jahr.
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