Schön war’s!
Zum 28.6.2022 stelle ich mein Amt als Kreisvorsitzender der Grünen Eimsbüttel zur Verfügung Ich habe es bereits vor einem Jahr angekündigt, jetzt ist es so weit: Ich stelle nach fünf Jahren mein Amt als Vorsitzender von Bündnis 90/ Die Grünen Eimsbüttel zur Verfügung. Damit geht eine spannende, interessante, herausfordernde, lustige und anstrengende Zeit zu Ende. […]
Impfpflicht: Ende der Debatte?
So, das hat leider nicht geklappt. Der lange Diskussionsprozess um die #Impfpflicht endet damit, dass der einzige Gesetzentwurf für eine #Impfpflicht abgelehnt wird. Wie es jetzt weitergeht? Meine Einschätzung dazu: Ich hoffe sehr, dass wir im Herbst sagen können, dass es auch so geht. Wenn das der Grund sein wird, dass wir über die #Impfpflicht […]
100 Milliarden fürs Militär – müssen andere Bereiche bluten?
An diesem Wochenende sind wegen der Russlandkrise sehr viele Entscheidungen in kurzer Zeit gefallen. Deutschland liefert jetzt doch Waffen an die Ukraine und ein Ausschluss von Russland aus SWIFT ist jetzt unter bestimmten Umständen doch möglich. Besonders heraus stach die Ankündigung von Bundeskanzler Scholz, 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr auszugeben […]
Meine (erste) Rede!
Für alle Abgeordneten hat die erste Rede im Deutschen Bundestag eine besondere Bedeutung. Alle fragen sich: Wann ist es so weit? In aller Regel kriegt man nicht die Gelegenheit zu sprechen, nur um endlich auch mal was gesagt zu haben. Es braucht die Debatte, wo man als Berichterstatter*in zuständig ist. Und das kann auf sich […]
Moderner Staat – was bedeutet das?
Die Menschen nehmen den Staat in unterschiedlichen Formen wahr. Bei Wahlen zum Bundestag und Gesetzgebung, bei der Planung eines Windparks nebenan, bis hin zu Anträgen bei Behörden. In der Arbeitsgruppe – Moderner Staat – haben wir uns zum Ziel gesetzt, alles nicht nur oberflächlich, sondern auch grundsätzlich zu betrachten. Mit dem Ergebnis wollen wir die […]
Die große Transformation
Tagung der Juristenkommission zu Klimaschutz und Recht in Mannheim 15.-17.10.2021 Hochaktuell, mit vielen Blickwinkeln und intellektuell tiefschürfend – das war eine sehr lohnende Veranstaltung. Die deutsche Sektion der internationalen Juristenkommission traf sich zu ihrer Jahrestagung und besprach das Thema „Klimawandel: Rechtliche Rahmenbedingungen für die „Große Transformation“ von Wirtschaft und Gesellschaft“ (https://www.juristenkommission.de/index.php/jahrestagungen/48-Jahrestagung-2021). Also Klimawandel […]
Mach’s gut, BüScha!
Mit der Feststellung des amtlichen Endergebnisses an diesem Freitag durch den Bundeswahlausschuss steht das Ergebnis der Bundestagswahl endgültig fest. Für mich der Anlass, mein Mandat in der Hamburgischen Bürgerschaft niederzulegen. 17 ½ Jahre war ich jetzt Mitglied in diesem ehrwürdigen Haus, in 7 ½ Jahren davon ruhte das Mandat, weil ich Senator war. Das […]
Danke, Eimsbüttel!
Ich muss sagen, ich bin auch mit drei Tagen Abstand immer noch ganz überwältigt: Ganz, ganz herzlichen Dank für die Unterstützung, die wir im Wahlkreis Eimsbüttel bekommen haben. 29,9 % bei den Erststimmen und bei den Zweitstimmen sind ein sehr guter Wert für uns Grüne. Wir lagen damit, wenn auch nur ganz knapp, vor allen […]
Wer Klimaschutz will, muss Klimaschutz wählen!
Und: Wofür ich in Eimsbüttel gewählt werden will Die Trielle sind durch und es wird überdeutlich: Zur Bundestagswahl sind jetzt alle Argumente auf dem Tisch. Über alle Umfragen hinweg war in all den Monaten Klimaschutz das wichtigste Thema. Und deswegen ist es ganz einfach: Wer Klimaschutz will, muss Klimaschutz wählen. Und den gibt […]
Mit Bündnis90/Die Grünen bekommt die Rechtspolitik mehr Gewicht!
Im Hinblick auf die künftige Legislatur haben wir grüne Kandidat*innen mit rechtspolitischem Profil uns in Hannover getroffen und über die Schwerpunkte und Strategien der nächsten 4 Jahre gesprochen. Bislang sind wir als kleinste Fraktion im Rechtsausschuss mit vier Abgeordneten vertreten. Künftig zählen wir darauf, die Fachexpertise auf mehr Schultern verteilen zu können und freuen uns […]