Und: Wofür ich in Eimsbüttel gewählt werden will
Die Trielle sind durch und es wird überdeutlich: Zur Bundestagswahl sind jetzt alle Argumente auf dem Tisch.
Über alle Umfragen hinweg war in all den Monaten Klimaschutz das wichtigste Thema. Und deswegen ist es ganz einfach: Wer Klimaschutz will, muss Klimaschutz wählen. Und den gibt es nur, wenn die Grünen eine starke Rolle in der nächsten Bundesregierung spielen. Jeder Prozentpunkt hilft uns, die notwendigen Veränderungen durchzusetzen.
Und nein, wirksamen Klimaschutz gibt es nicht auch irgendwie mit der SPD oder der CDU. Einfaches Beispiel: Der Kohleausstieg. Den hat die GroKo auf 2038 festgelegt. Alle Berechnungen zeigen, dass Deutschland seine Verpflichtung aus dem Pariser Klimaabkommen nur erfüllen kann, wenn wir früher aussteigen. Obwohl Olaf Scholz genau dafür oft kritisiert wurde, bleibt er bei dem Ziel 2038. Mit ihm gibt es also nur einen Klimaschutz, der weit an den Pariser Zielen vorbeisegelt. Das ist nicht nur keine Klimapolitik. So kann man auch nicht wirtschaften: Nur wenn wir klare Leitlinien für eine klimaneutrale Wirtschaft schaffen, entstehen die Jobs der Zukunft.
Wir brauchen direkt nach der Wahl ein engagiertes Umsteuern auf voller Breite. Ich will dazu meinen Beitrag leisten. Ich bin überzeugt: Das Recht muss sich ändern, wenn wir den Wechsel zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft schaffen wollen. Das fängt beim Grundgesetz an, das stärker ökologisch ausgerichtet werden muss, geht über die Legalisierung des Containerns und hört bei längeren Gewährleistungsfristen für langlebige Gebrauchsgüter noch lange nicht auf.
Ich will sehr gerne der Eimsbütteler Wahlkreisabgeordnete im Bundestag sein. Für diese Aufgabe bringe ich meine über 20-jährige Erfahrung in der politischen Arbeit vor Ort und in der Landespolitik, dabei über sieben Jahre als Justizsenator, mit. Beides ist ja in Hamburg eng verflochten. Aus der Arbeit weiß ich sehr genau, welche bundespolitischen Weichenstellungen das Leben in unseren Quartieren beeinflussen. Ob bei Fragen des Verkehrs, des Wohnungsbaus oder einer funktionsfähigen Justiz: Oft genug ist Gesetzgebung im Bund weit weg von den konkreten Fragen. Meine Kombination aus viel Erfahrung in Gesetzgebungsverfahren und in politischer Arbeit vor Ort ist eine gute Voraussetzung, um die politischen Entscheidungen in Berlin zu erden. Dabei will ich besonders im Blick haben, was die politischen Entscheidungen für hoch verdichtete Quartiere wie in unserem Bezirk bedeuten.
Neben dem Blick als erfahrener Politiker bringe ich den Blick als Vater mit, dessen Kinder hier aufwachsen. Darüber habe ich auch viele Kontakte außerhalb von Politik, sei es über den Elternbeirat oder Fußballvereine.
Es gehört beides zusammen: Gute Politik entsteht durch ehrgeizige Ziele und die enge Verknüpfung im Dialog vor Ort.
Dafür werbe ich: Das Kreuz für die Erststimme bei mir als Eimsbütteler Abgeordneter und das Kreuz bei der Zweitstimme für den Aufbruch in eine klimaneutrale Zukunft.
