Impfpflicht: Ende der Debatte?
So, das hat leider nicht geklappt. Der lange Diskussionsprozess um die #Impfpflicht endet damit, dass der einzige Gesetzentwurf für eine #Impfpflicht abgelehnt wird. Wie es
© H. Angerer
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
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So, das hat leider nicht geklappt. Der lange Diskussionsprozess um die #Impfpflicht endet damit, dass der einzige Gesetzentwurf für eine #Impfpflicht abgelehnt wird. Wie es
An diesem Wochenende sind wegen der Russlandkrise sehr viele Entscheidungen in kurzer Zeit gefallen. Deutschland liefert jetzt doch Waffen an die Ukraine und
Für alle Abgeordneten hat die erste Rede im Deutschen Bundestag eine besondere Bedeutung. Alle fragen sich: Wann ist es so weit? In aller Regel kriegt
Die Menschen nehmen den Staat in unterschiedlichen Formen wahr. Bei Wahlen zum Bundestag und Gesetzgebung, bei der Planung eines Windparks nebenan, bis hin zu Anträgen
Tagung der Juristenkommission zu Klimaschutz und Recht in Mannheim 15.-17.10.2021 Hochaktuell, mit vielen Blickwinkeln und intellektuell tiefschürfend – das war eine sehr lohnende Veranstaltung.
Mit der Feststellung des amtlichen Endergebnisses an diesem Freitag durch den Bundeswahlausschuss steht das Ergebnis der Bundestagswahl endgültig fest. Für mich der Anlass, mein Mandat
Weil die Umfrage gerade in rechten Kreisen so gefeiert wird: Achtung, der viel diskutierten Jugendstudie setzt forsa eine eigene Erhebung entgegen. Erleichternd: Laut forsa würden weitaus weniger junge Menschen die rechtsextreme AfD wählen! Grüne und CDU/CSU Kopf an Kopf mit 21%
Um es sachlich auszudrücken: Diese Rede ist einfach fucking brilliant. #Habeck #OMR
Falls sich wer wundert über Jugendliche im Osten, die auf Nazidemo Nazisachen feiern. Als wir dirt 2016 in zu Rechtsextremismus forschten, waren wir auf dem Herrenberg in Erfurt. Da gab es einen Jugendclub mit Hausaufgabenbetreuung. Name: "Volksgemeinschaft". Man las 'Mein Kampf'
„Mutmaßliche Schläger des Politikers Ecke offenbar Anhänger von AfD und Freien Sachsen“
Angriff auf SPD-Mann Ecke: Mutmaßliche Schläger offenbar Anhänger von AfD und Freien Sachsen |...
Die vier Männer, die einen SPD-Politiker zusammengeschlagen haben sollen, kommen augenscheinlich aus rechtsoffenen bis re...
www.mdr.de
Gewalt, Diffamierung und Verrohung der Sprache passieren nicht einfach so, sondern folgen einem Plan von Rechtsextremen. Wie der geht und wer in dem Plan welche Rolle spielt, hat Florian Harms von @tonline noch mal hier aufgeschrieben.
Demokratische Politiker ebnen Gewalttätern den Weg
AfD-Leute, aber auch demokratische Politiker wie Markus Söder ebnen Gewalttätern durch verrohte Sprache den Weg.
www.t-online.de
Ab September: Kostenloses #Deutschlandticket für die Schülerinnen & Schüler aus Hamburg. Mit dem D-Ticket sind sie dann bundesweit und im hvv umsonst mobil. Eine große Entlastung für Familien und mehr Freiheit für die Schüler. 210.000 werden in HH davon profitieren.🏫
Foto: Henning Anger