Die Luftspiegelung einer moderaten AfD
Am Wochenende hatte die AfD ihren Bundesparteitag. Worum es eigentlich gehen sollte – dass die Partei in Rentenfragen sich überhaupt mal auf eine Richtung einigt
© H. Angerer
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
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Am Wochenende hatte die AfD ihren Bundesparteitag. Worum es eigentlich gehen sollte – dass die Partei in Rentenfragen sich überhaupt mal auf eine Richtung einigt
Was macht eigentlich die Antragskommission? Antragskommission das klingt ja schon mal total öde. Ist es aber nicht! Es geht um nicht weniger als
Warum es gut ist, wenn jetzt die Parlamente entscheiden. „Stunde der Exekutive“ war die Ansage zu Beginn der Corona-Pandemie. Es war auch vollkommen richtig, weil
Wertvoller Blick von außen auf unser Rechtssystem Die Europäische Kommission hat vor wenigen Tagen ihren Bericht zur Rechtsstaatlichkeit in Europa vorgelegt. Das ist der erste
Liebe Eimsbüttler*innen, am 27.9. haben mir die GRÜNEN Eimsbüttel ihr Vertrauen ausgesprochen und mich für die Direktkandidatur für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Ich freue
Was für ein Sonntag! Wir haben debattiert, gerungen und gewählt. Ich kann mich einfach nur glücklich schätzen Co-Vorsitzender von so einem starken Kreisverband zu sein.
Das hier ist die Nr 1 der AFD für die Europawahl #Krah - das stinkt alles zum Himmel
#noafd 👇
Das #Attentat auf Robert #Fico führt zu einer massiven Fake-Kampagne, besonders befeuert von Pro-Kreml-Accounts. Sie wollen dir jeweils erzählen, warum der Schütze genau deinem Feindbild entspricht. Die Fakten sind wesentlich differenzierter. Unser Check.
Höcke enttäuscht von Geldstrafe: "Ich wollte im Gefängnis ein Buch schreiben"
#höcke
Gestern #Krah, heute #Bystron. Die Kandidaten auf Platz 1 & 2 der #noAfD für die Europawahl stehen im Visier der Staatsanwaltschaft. Die AfD arbeitet konsequent gegen die Interessen 🇩🇪 & 🇪🇺 und lässt sich dafür von Putin und Xi bezahlen. Das ist ein Angriff auf unsere Demokratie.
Die AfD steht nicht auf dem Boden des Rechtsstaats. Sie verachtet unabhängige Gerichte und zieht die Justiz in den Dreck.
Die Bekämpfung des Rechtsstaats ist Kernmerkmal für die Frage, ob eine Partei verfassungsfeindlich ist.
Die AfD lässt keinen Zweifel.
AfD und die Justiz: Ein perfides und gefährliches Spiel
Die AfD attackiert scharf nach Gerichtsurteilen gegen sie. Ihr Ziel: die dritte Gewalt. Ein perfides und gefährliches Spiel.
www.t-online.de
Korrupt bis in die Knochen und unentwirrbar mit den Geheimdiensten aus China & Russland verknüpft: Maximilian Krah.
Die AfD distanziert sich in keiner Weise und macht so deutlich, dass sie das OK findet.
Der ganze Laden ist total rott.
AfD-Kandidat Krah: Parlaments-Zutritt für mutmaßlichen Spion
Das Büro von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah verschaffte einem mutmaßlichen Kreml-Spion Zutritt zum EU-Parlament. Krah widerspricht sich.
www.zdf.de
Foto: Henning Anger