Ein Jahr nach Hanau
Heute jährt sich der rechtsterroristische Anschlag von Hanau zum ersten Mal. Es war zu diesem Zeitpunkt der dritte Anschlag seiner Art innerhalb von neun Monaten
© H. Angerer
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
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Heute jährt sich der rechtsterroristische Anschlag von Hanau zum ersten Mal. Es war zu diesem Zeitpunkt der dritte Anschlag seiner Art innerhalb von neun Monaten
Das war eine sehr kurzweilige Diskussion mit Benjamin Bechtel, seines Zeichens Professor am Institut der Klimatologie der Ruhr-Uni Bochum und Roda Verheyen, engagierte Rechtsanwältin und
Grüner Wettbewerb Wie können wir den marktwirtschaftlichen Wettbewerb für grüne Ziele nutzen? Ein wichtiger Punkt hierbei ist die Ausgestaltung vom Wettbewerb privatwirtschaftlich organisierter Akteure. Schaut
Das war eine sehr interessante und vielschichtige Diskussion, die Lena Zagst und ich letzte Woche Donnerstag im Rahmen der Corona-Talks der Bürgerschaftsfraktion ausgerichtet hatten. Zu
Wer kennt es nicht? Ein elektronisches Gerät geht kaputt und man muss feststellen, dass die gesetzlich vorgeschriebene Gewährleistungsfrist zufällig seit ein paar Wochen abgelaufen ist.
Der Impfstart hat eine große Debatte ausgelöst: Soll es Privilegien für Geimpfte geben? Es ist natürlich Absicht, dass die Debatte so aufgemacht
Das hier ist die Nr 1 der AFD für die Europawahl #Krah - das stinkt alles zum Himmel
#noafd 👇
Das #Attentat auf Robert #Fico führt zu einer massiven Fake-Kampagne, besonders befeuert von Pro-Kreml-Accounts. Sie wollen dir jeweils erzählen, warum der Schütze genau deinem Feindbild entspricht. Die Fakten sind wesentlich differenzierter. Unser Check.
Höcke enttäuscht von Geldstrafe: "Ich wollte im Gefängnis ein Buch schreiben"
#höcke
Gestern #Krah, heute #Bystron. Die Kandidaten auf Platz 1 & 2 der #noAfD für die Europawahl stehen im Visier der Staatsanwaltschaft. Die AfD arbeitet konsequent gegen die Interessen 🇩🇪 & 🇪🇺 und lässt sich dafür von Putin und Xi bezahlen. Das ist ein Angriff auf unsere Demokratie.
Die AfD steht nicht auf dem Boden des Rechtsstaats. Sie verachtet unabhängige Gerichte und zieht die Justiz in den Dreck.
Die Bekämpfung des Rechtsstaats ist Kernmerkmal für die Frage, ob eine Partei verfassungsfeindlich ist.
Die AfD lässt keinen Zweifel.
AfD und die Justiz: Ein perfides und gefährliches Spiel
Die AfD attackiert scharf nach Gerichtsurteilen gegen sie. Ihr Ziel: die dritte Gewalt. Ein perfides und gefährliches Spiel.
www.t-online.de
Korrupt bis in die Knochen und unentwirrbar mit den Geheimdiensten aus China & Russland verknüpft: Maximilian Krah.
Die AfD distanziert sich in keiner Weise und macht so deutlich, dass sie das OK findet.
Der ganze Laden ist total rott.
AfD-Kandidat Krah: Parlaments-Zutritt für mutmaßlichen Spion
Das Büro von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah verschaffte einem mutmaßlichen Kreml-Spion Zutritt zum EU-Parlament. Krah widerspricht sich.
www.zdf.de
Foto: Henning Anger