Impfpflicht: Ende der Debatte?
So, das hat leider nicht geklappt. Der lange Diskussionsprozess um die #Impfpflicht endet damit, dass der einzige Gesetzentwurf für eine #Impfpflicht abgelehnt wird. Wie es
© H. Angerer
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
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So, das hat leider nicht geklappt. Der lange Diskussionsprozess um die #Impfpflicht endet damit, dass der einzige Gesetzentwurf für eine #Impfpflicht abgelehnt wird. Wie es
An diesem Wochenende sind wegen der Russlandkrise sehr viele Entscheidungen in kurzer Zeit gefallen. Deutschland liefert jetzt doch Waffen an die Ukraine und
Für alle Abgeordneten hat die erste Rede im Deutschen Bundestag eine besondere Bedeutung. Alle fragen sich: Wann ist es so weit? In aller Regel kriegt
Die Menschen nehmen den Staat in unterschiedlichen Formen wahr. Bei Wahlen zum Bundestag und Gesetzgebung, bei der Planung eines Windparks nebenan, bis hin zu Anträgen
Tagung der Juristenkommission zu Klimaschutz und Recht in Mannheim 15.-17.10.2021 Hochaktuell, mit vielen Blickwinkeln und intellektuell tiefschürfend – das war eine sehr lohnende Veranstaltung.
Mit der Feststellung des amtlichen Endergebnisses an diesem Freitag durch den Bundeswahlausschuss steht das Ergebnis der Bundestagswahl endgültig fest. Für mich der Anlass, mein Mandat
Das hier ist die Nr 1 der AFD für die Europawahl #Krah - das stinkt alles zum Himmel
#noafd 👇
Das #Attentat auf Robert #Fico führt zu einer massiven Fake-Kampagne, besonders befeuert von Pro-Kreml-Accounts. Sie wollen dir jeweils erzählen, warum der Schütze genau deinem Feindbild entspricht. Die Fakten sind wesentlich differenzierter. Unser Check.
Höcke enttäuscht von Geldstrafe: "Ich wollte im Gefängnis ein Buch schreiben"
#höcke
Gestern #Krah, heute #Bystron. Die Kandidaten auf Platz 1 & 2 der #noAfD für die Europawahl stehen im Visier der Staatsanwaltschaft. Die AfD arbeitet konsequent gegen die Interessen 🇩🇪 & 🇪🇺 und lässt sich dafür von Putin und Xi bezahlen. Das ist ein Angriff auf unsere Demokratie.
Die AfD steht nicht auf dem Boden des Rechtsstaats. Sie verachtet unabhängige Gerichte und zieht die Justiz in den Dreck.
Die Bekämpfung des Rechtsstaats ist Kernmerkmal für die Frage, ob eine Partei verfassungsfeindlich ist.
Die AfD lässt keinen Zweifel.
AfD und die Justiz: Ein perfides und gefährliches Spiel
Die AfD attackiert scharf nach Gerichtsurteilen gegen sie. Ihr Ziel: die dritte Gewalt. Ein perfides und gefährliches Spiel.
www.t-online.de
Korrupt bis in die Knochen und unentwirrbar mit den Geheimdiensten aus China & Russland verknüpft: Maximilian Krah.
Die AfD distanziert sich in keiner Weise und macht so deutlich, dass sie das OK findet.
Der ganze Laden ist total rott.
AfD-Kandidat Krah: Parlaments-Zutritt für mutmaßlichen Spion
Das Büro von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah verschaffte einem mutmaßlichen Kreml-Spion Zutritt zum EU-Parlament. Krah widerspricht sich.
www.zdf.de
Foto: Henning Anger