Impfpflicht: Ende der Debatte?
So, das hat leider nicht geklappt. Der lange Diskussionsprozess um die #Impfpflicht endet damit, dass der einzige Gesetzentwurf für eine #Impfpflicht abgelehnt wird. Wie es
© H. Angerer
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
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So, das hat leider nicht geklappt. Der lange Diskussionsprozess um die #Impfpflicht endet damit, dass der einzige Gesetzentwurf für eine #Impfpflicht abgelehnt wird. Wie es
An diesem Wochenende sind wegen der Russlandkrise sehr viele Entscheidungen in kurzer Zeit gefallen. Deutschland liefert jetzt doch Waffen an die Ukraine und
Für alle Abgeordneten hat die erste Rede im Deutschen Bundestag eine besondere Bedeutung. Alle fragen sich: Wann ist es so weit? In aller Regel kriegt
Die Menschen nehmen den Staat in unterschiedlichen Formen wahr. Bei Wahlen zum Bundestag und Gesetzgebung, bei der Planung eines Windparks nebenan, bis hin zu Anträgen
Tagung der Juristenkommission zu Klimaschutz und Recht in Mannheim 15.-17.10.2021 Hochaktuell, mit vielen Blickwinkeln und intellektuell tiefschürfend – das war eine sehr lohnende Veranstaltung.
Mit der Feststellung des amtlichen Endergebnisses an diesem Freitag durch den Bundeswahlausschuss steht das Ergebnis der Bundestagswahl endgültig fest. Für mich der Anlass, mein Mandat
Stimme Adorno zu.
#NoAfD
Von #Estland lernen heißt siegen lernen.
Eindrücke von meiner Delegationsreise.
#CyberSecurity #Resilienz
🇪🇪
Diese antisemitische Gewalttat bei einer Diskussionsveranstaltung ist absolut inakzeptabel. Gut, dass @fegebanks da so klar ist.
Am Mittwochabend kam es nach einer Ringvorlesung an der Universität Hamburg zu einer antisemitischen Gewalttat. Dabei wurde eine Besucherin der Veranstaltung tätlich angegriffen und anschließend im Krankenhaus ärztlich versorgt. @fegebanks verurteilt die Tat aufs Schärfste.
Die herzlichen Glückwunsche zu 20 Jahren Estland in EU & NATO konnten wir Kaja Kalass persönlich überbringen. #Europatag
Weil die Umfrage gerade in rechten Kreisen so gefeiert wird: Achtung, der viel diskutierten Jugendstudie setzt forsa eine eigene Erhebung entgegen. Erleichternd: Laut forsa würden weitaus weniger junge Menschen die rechtsextreme AfD wählen! Grüne und CDU/CSU Kopf an Kopf mit 21%
Foto: Henning Anger