Parteitag 2023
Die längste Bundesdeligiertenkonferenz (BDK) aller Zeiten ist rum. Wir stellen mit unserem Programm in den Mittelpunkt, dass die Europäische Union den besten Schutz in dieser
© H. Angerer
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
Lesen sie hier mehr über meine Arbeit
Die längste Bundesdeligiertenkonferenz (BDK) aller Zeiten ist rum. Wir stellen mit unserem Programm in den Mittelpunkt, dass die Europäische Union den besten Schutz in dieser
Leider gibt es auch bei uns Eimsbüttel jetzt schon Beispiele dafür, was die Sperre des Klima- und Transformationsfonds ganz konkret für Bürger*innen bedeutet. Der Sportverein
Ein Rechtsruck ist nicht unumkehrbar wie die jüngste Wahl in Polen zeigt. Dies sollte auch uns im Kampf gegen die AfD als Inspiration dienen.
Wenn es darum geht, Fachkräfte für eine Tätigkeit in Deutschland zu gewinnen, gibt es vor allem eine Hürde: unsere Bürokratie!
Im Interview mit Serafin Reiber von Spiegel online sprach ich heute über die gewaltätigen antisemitischen Ausschreitungen in Deutschland. Meine Meinung: Wo die Gewalt bei Kundgebungen
Heute möchte ich über eine Aufgabe berichten, mit der ich selten im Rampenlicht stehe, die aber oft sehr wichtig ist: Ich bin Berichterstatter in Streitsachen
„Protest ist legitim, Bedrohung und Einschüchterung nicht. Es kann nicht sein, dass Demokratie-Veranstaltungen zum Risiko werden: Für Organisatoren, Besucher oder Teilnehmende. Über Demokratie zu reden, muss überall möglich sein.“ @GoeringEckardt
👇Es ist genauso, wie @RonenSteinke sagt.👇
#AfDVerbot
Zum Vorschlag Fake News als Straftatbestand: Die Eindämmung von Fake News ist wichtig, um den demokratischen Diskurs zu erhalten. Ich habe allerdings Zweifel, ob uns das Strafrecht hier hilft.
Fake News künftig als Straftatbestand: vorsichtige Zustimmung zu Badenbergs Vorstoß • Table.Brief...
Aktuelle News bei Table.Media rund um das Thema: Fake News künftig als Straftatbestand: vorsichtige Zustimmung zu Badenbergs Vorstoß.
table.media
Aktueller geht es nicht: Die Neue Richtervereinigung lädt heute ein zur Diskussion über die Sicherung der Justiz vor autoritären Kräften.
📅 Heute, 18:00 Grundbuchhalle, Ziviljustizgebäude
Diskussion: Unabhängigkeit in Gefahr? - Neue Richtervereinigung e.V.
Wie können wir unsere Justiz vor autoritären Zugriffen schützen? Während rechtspopulistisch-autoritäre Kräfte in Deuts...
www.neuerichter.de
Heute im @ARD_BaB und @tagesschau: Die Gespräche von Ampel und Union zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts gehen in die richtige Richtung.
Foto: Henning Anger