Parteitag 2023
Die längste Bundesdeligiertenkonferenz (BDK) aller Zeiten ist rum. Wir stellen mit unserem Programm in den Mittelpunkt, dass die Europäische Union den besten Schutz in dieser
© H. Angerer
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
Lesen sie hier mehr über meine Arbeit
Die längste Bundesdeligiertenkonferenz (BDK) aller Zeiten ist rum. Wir stellen mit unserem Programm in den Mittelpunkt, dass die Europäische Union den besten Schutz in dieser
Leider gibt es auch bei uns Eimsbüttel jetzt schon Beispiele dafür, was die Sperre des Klima- und Transformationsfonds ganz konkret für Bürger*innen bedeutet. Der Sportverein
Ein Rechtsruck ist nicht unumkehrbar wie die jüngste Wahl in Polen zeigt. Dies sollte auch uns im Kampf gegen die AfD als Inspiration dienen.
Wenn es darum geht, Fachkräfte für eine Tätigkeit in Deutschland zu gewinnen, gibt es vor allem eine Hürde: unsere Bürokratie!
Im Interview mit Serafin Reiber von Spiegel online sprach ich heute über die gewaltätigen antisemitischen Ausschreitungen in Deutschland. Meine Meinung: Wo die Gewalt bei Kundgebungen
Heute möchte ich über eine Aufgabe berichten, mit der ich selten im Rampenlicht stehe, die aber oft sehr wichtig ist: Ich bin Berichterstatter in Streitsachen
Patrioten? Von wegen! Die #noAfD stellt die Interessen anderer über das Wohl unseres Landes. Es geht ihnen offensichtlich um Russland und China, nicht um Regensburg und Chemnitz. Mit Demokratiefeinden in den Parlamentsbüros. Die #noAfD ist eine Gefahr für unser Land.
Auf dem Weg nach Karlsruhe. Das @BVerfG verhandelt ab morgen um 10:00 über das #Wahlrecht.
Wir schaffen es endlich, die Größe des Bundestages verlässlich zu begrenzen und schaffen Verzerrungen des Wahlergebnisses ab.
Was vor Gericht dazu diskutiert wird:
Streit um neues Ampel-Wahlrecht: Ein Parlament in Schieflage
www.fr.de
Wir diskutieren über Bürgergeld & stellen den Sozialstaat in Frage, während Finanzkriminalität den Staat & der Wirtschaft hunderte Millionen Euro kostet.
Es wird so dringend Zeit, dass wir in der Sicherheitspolitik aufwachen & organisierte Kriminalität in den Fokus nehmen.
Die EU hat das Verbrenner-Aus mit breiter Mehrheit beschlossen. Die Wirtschaft hat sich drauf eingestellt. Weber und Konsorten versuchen jetzt als billiges Wahlkampfmanöver, die Entscheidung zurückzuholen. Dieses Hin und Her schadet deutschen Unternehmen!
„Im Frieden befinden wir uns schon lange nicht mehr.“
Interview mit Generalleutnant Bodemann, das schonungslos aufzeigt, wie kritisch unsere Lage ist.
Und gleichzeitig Hoffnung macht, weil die Verteidigungsfähigkeit endlich auf breiter Front angegangen wird.
Foto: Henning Anger