Mit kühlem Kopf gewappnet gegen hybride Kriegsführung
Viele Menschen spüren, dass sich etwas verändert hat. Die Welt wirkt unsicherer. Demokratien stehen unter Druck. Viele machen sich Gedanken, ob NATO-Gebiet angegriffen werden könnte. Dabei sind nicht allein militärische Angriffe die realistischste Bedrohungslage. Viel wahrscheinlicher sind Attacken auf kritische Infrastruktur: Stromausfälle, beschädigte Wasserleitungen, Ausfälle digitaler Kommunikation – gezielte Sabotage. Die letzten Jahre haben gezeigt, […]
Was die AfD wirklich meint – und warum das alle betrifft
Ein Blick in das Wahlprogramm der AfD in Sachsen-Anhalt zeigt, wohin die Reise gehen soll. Es geht längst nicht mehr nur um Migration. Es geht um einen grundlegenden Angriff auf zentrale Prinzipien unserer offenen Gesellschaft: auf Religionsfreiheit, Wissenschaftsfreiheit, kulturelle Vielfalt – und auf die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Besonders deutlich wird das in […]
Wir modernisieren diese Partei!
Immer mehr Menschen haben eine Vision. Wir wollen ein umweltfreundliches, klimaneutrales Land mit einer Gesellschaft, in der jede Person so sein darf, wie sie will. Und so viele engagieren sich dafür politisch. Diese Entwicklung lässt sich auch quantifizieren: In der Zeit, in der Robert Habeck und Annalena Baerbock Parteivorsitzende waren, stieg die Mitgliederzahl von 75.000 […]
Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln über die AfD
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln, dem Bundesamt für Verfassungsschutz vorläufig zu untersagen, die AfD als „gesichert rechtsextrem“ zu bezeichnen, ist ein herber Rückschlag im Kampf gegen diese Partei. Wer die Pressemitteilung des Gerichts aufmerksam liest, stößt allerdings auf eine Begründung, die nicht überzeugt. Im Kern geht es um die Frage, was die AfD meint, wenn […]
Europas Antwort auf Trump
Die ersten Tage des Jahres rissen uns heraus aus der Weihnachtspause und warfen uns zurück in die knallharte Realität: Venezuela, Grönland und sogar US-Sanktionen gegen HateAid, eine deutsche Organisation, die gegen Hass im Netz kämpft. Trump ignoriert internationale Konventionen. Die eigentlich treuen Bündnispartner*innen seines Landes bedroht er ohne Skrupel. Und warum will er Grönland? Das […]
Mehr Zuversicht, bitte!
Wir stellen unser Licht wirklich sehr unter den Scheffel – egal wo wir hinschauen, die Stimmung im Land wirkt mies: Die Welt gerät aus den Fugen. Die Demografie macht sich bemerkbar. Und noch dazu befinden wir uns in der dunkelsten Zeit des Jahres. Wir fokussieren uns auf die negativen Dinge. Kein Wunder – im Zeitalter […]
Bundeshaushalt 2026: Generationengerechtigkeit statt Schuldenpolitik
180.000.000.000 Euro Das ist eine nur schwer vorstellbare Summe. Es sind die Schulden, die die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2026 aufnehmen wird. Der Bundeshaushalt umfasst insgesamt 525 Milliarden Euro, ein Drittel davon wird kreditfinanziert. Die Verschuldung ist vergleichbar mit vier Hamburger Haushalten, 401 Mal der Bau der Oper in der Hafencity oder 15 Mal das […]
Ein Gesellschaftsjahr – Verantwortung für alle Generationen
Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen. Doch Polarisierung, Egoismus und schwindender Gemeinsinn setzen den gesellschaftlichen Zusammenhalt unter Druck. Gleichzeitig brauchen wir mehr Menschen, die Verantwortung übernehmen – in Pflege, Bildung, Katastrophenschutz und Verteidigung. Ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle Generationen kann genau hier ansetzen: Es verbindet Freiheit mit Verantwortung und stärkt das Miteinander – auch hier in […]
Red Storm Bravo: Warum Vorbereitung kein Widerspruch zu Frieden ist
Vom Wegsehen zur Wachsamkeit Damals, 2014, als Russland die Krim annektierte, wurde vielen mulmig zumute. Doch das Gefühl verschwand schnell. Die Nord-Stream-Pipelines, die faktisch ein Im-Stich-Lassen unserer Freunde in Osteuropa darstellten, waren nur Randthema. Dann aber wurde russische Desinformation in westlichen Wahlkämpfen bekannt – ebenso russische Auftragsmorde, wie der im Tiergarten. Robert Habeck wurde noch […]
Angriff auf den Rechtsstaat – Lehren aus den USA
Richter Royce C. Lamberth – Ein Urgestein der US-Justiz Royce C. Lamberth ist 82 und Richter am Bundesgericht erster Instanz in Washington D.C. Ernannt wurde er 1987 von Präsident Ronald Reagan. „Ich habe schon Entscheidungen gegen jeden Präsidenten getroffen. Was ich jetzt erlebe, ist aber absolut einmalig.“ Das Gericht ist zuständig für Rechtsstreitigkeiten, die die […]