Vom Wegsehen zur Wachsamkeit
Damals, 2014, als Russland die Krim annektierte, wurde vielen mulmig zumute. Doch das Gefühl verschwand schnell. Die Nord-Stream-Pipelines, die faktisch ein Im-Stich-Lassen unserer Freunde in Osteuropa darstellten, waren nur Randthema.
Dann aber wurde russische Desinformation in westlichen Wahlkämpfen bekannt – ebenso russische Auftragsmorde, wie der im Tiergarten. Robert Habeck wurde noch verspottet, als er im Sommer 2021 die Unterstützung der Ukraine forderte.
Der Schock von 2022 und seine Folgen
Der Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 belehrte viele eines Besseren. Dieser Schock legte sich nicht mehr so schnell. Doch Russland eskalierte weiter: DHL-Flugzeuge wurden sabotiert, Kampfjets überflogen NATO-Territorium und aktuell häufen sich unbekannte Drohnenflüge über kritischer Infrastruktur.
Russland greift uns längst an – und unsere Entschlossenheit ist gefordert.
Warum „Red Storm Bravo“ notwendig ist
Aus diesem Grund begrüße ich ausdrücklich „Red Storm Bravo“. Diese größte Verteidigungsübung seit dem Kalten Krieg ist niemandes Vergnügen. Sie dient dazu, auf einen hoffentlich nie eintretenden Ernstfall vorbereitet zu sein. Die Übung dient dem Schutz der Bevölkerung.
Und denjenigen, die denken, dass wir das nicht brauchen – die dagegen protestiert haben – sage ich eines:
Es ist nicht links, unvorbereitet vor der Bedrohung durch Russland zu sein. Am Ende bringt das keinen Frieden, sondern setzt Anreize für Putin, unsere Schwäche auszunutzen. Das kann Menschenleben kosten!
Die große Welle an Wertschätzung der Hamburger Bevölkerung gegenüber den Soldatinnen und Soldaten zeigt, dass dieses Bewusstsein angekommen ist.
Verantwortung im Verteidigungsausschuss
Ich beschäftige mich nun auch in meiner politischen Arbeit mit dem Thema Verteidigung. Nach der Bundestagswahl bin ich zum stellvertretenden Mitglied im Verteidigungsausschuss gewählt worden.
Ich kümmere mich jetzt um die Hochschulen der Bundeswehr, die Führungsakademie, die Truppendienstgerichte und alle Fragen, die die Bundeswehr in Hamburg betreffen. Dabei halte ich Kontakt zu den Einrichtungen unserer Landesverteidigung und informiere mich über aktuelle Herausforderungen.
Bedrohungen in Hamburg: Drohnen, Netze, Infrastruktur
Ich besuchte bereits das Hamburger Landeskommando und sprach mit Kapitän zur See Kurt Leonards. Er berichtete von den Bedrohungen, denen wir in Hamburg ausgesetzt sind – etwa durch fremde Drohnen, die über Kasernen kreisen – und von der schwierigen Gesetzeslage, mit der solche Vorfälle aktuell nur schwer geahndet werden können.
Er legte dar, wie klassische militärische Angriffe heute weniger wahrscheinlich sind als hybride Gefahren:
Angriffe auf das Mobilfunknetz, auf Flughäfen oder die Stromversorgung sind realistischer – und können dramatische Auswirkungen auf das zivile Leben haben. In solchen Fällen müssen Schutz und Versorgung der Bevölkerung gewährleistet sein.
Grüne Sicherheitspolitik: Resilient, nicht militaristisch
Wir Grüne haben für ein Sondervermögen für Sicherheitsausgaben gestimmt, um genau das zu unterstützen. Wir wollen resilient gegen Bedrohungen aus Russland sein.
Wir Grüne waren, sind und bleiben Friedenspartei.
Aber wenn Putin uns zwingt, unsere Verteidigungsfähigkeit auszubauen, dann tun wir das.
Das ist kein Militarismus – das ist der Schutz unserer Demokratie.
