Wenn man auf Phönix oder im Parlamentsfernsehen eine Plenarsitzung verfolgt – bei welcher ich Plenardienst habe – kann man mich nicht übersehen. Ich sitze dann in der zweiten Reihe genau in der Mitte des Plenums. Da sitze ich in meiner Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer. In dieser Rolle – während der Plenarsitzung – sorge ich für einen reibungslosen Ablauf der Sitzung. Dafür sind meine wichtigsten Arbeitsmittel eine Mappe, in der für jede Abstimmung drin steht, was wir machen sollen und eine Telefonnummer für Rückfragen.
Neben dieser Aufgabe bin ich mit zuständig für Angelegenheiten der Fraktion im Ganzen. Die Parlamentarischen Geschäftsführer*innen müssen gemeinsam entscheiden wie wir mit Personal, IT, Bauprojekten & Raumfragen, Sicherheit, Fragen der Geschäftsordnung, Rechten einzelner Abgeordneten, umgehen. Dabei haben werden wir von erfahrenen Mitarbeitern*innen der Fraktion unterstützt.
Diese Aufgaben sind Kern der Qualität demokratischer Prozesse. Insgesamt also ein verantwortungsvolles und spannendes Aufgabenspektrum. Das Vermitteln und Fördern von Anliegen einzelner Abgeordneter liegt mir hier besonders am Herzen.
Als Mitglied des Rechtsauschusses bin ich immer nah dran, wenn es um Gesetzgebung geht. Ob Familien-, Urheber- oder im Strafrecht, wir beraten zu allen rechtlichen Themen, die unsere Datum Name Funktion „von“ oder „im Auftrag von“ Unternehmen/ Verband/ Vereinigung Bürger*innen bewegen. Wir erarbeiten dabei grundlegende Rechtsregeln für das Zusammenleben in Deutschland.
Unter anderem arbeiten wir intensiv daran, die Entkriminalisierung in unterschiedlichen Bereichen, voran zu treiben. Zum Beispiel kann es nicht sein, dass man in Deutschland ins Gefängnis kommen kann, wenn man ohne gültigen Fahrschein fährt und es einem nicht möglich ist, die Bußgelder zu begleichen. Wir benötigen die Ressourcen unserer Justiz zum Verfolgen von Taten, welche unsere Gesellschaft schädigen.
Ein weiteres Thema, an dem ich eingehend arbeite, ist die Modernisierung und Digitalisierung unserer Justiz, um die Überlastung der Gerichte dauerhaft zu entschärfen und weiterhin einen hervorragenden Zugang unserer Bürger*innen zum Rechtsstaat zu gewährleisten. Die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, um die nötige Planungsbeschleunigung für die Energiewende zu gewährleisten wird mich – neben täglich neuen Themenfeldern, wie Impfpflicht oder Triage – in dieser Wahlperiode beschäftigen.
