Miete in Zeiten von Corona
Am Mittwochabend hatte ich meine Premiere mit einer online durchgeführten öffentlichen Veranstaltung. Und wie bei so manchem in diesen Tagen fragt man sich: Warum machen wir das eigentlich nicht schon […]
Rechtsstaat und Demokratie in der Pandemie
Sind Rechtsstaat und Demokratie durch die gegenwärtigen Einschränkungen bedroht? Meine Antwort in kurz: Bedroht ja, sie werden sich aber behaupten können. Wenn wir alle viel Kraft auf sie verwenden. Die […]
Justiz in Zeiten von Corona: Plötzlich digital
Die Anforderungen des Infektionsschutzes haben auch in der Hamburger Justiz massive Auswirkungen. Und wie überall gab es keine Vorlaufzeiten für die Umstellung auf einen möglichst kontaktarmen Betrieb. Gleichzeitig muss jetzt […]
Tschüss Aktenberge! Die Justiz wird digital
Die Justiz mal eben so von der jahrhundertealten Tradition von Akten auf Papier auf digitales Arbeiten umzustellen, ist alles andere als ein dünnes Brett. Die Vorgänge in juristischen Verfahren sind […]
Was ist nur aus der FDP geworden?
Die große Frage nach der Wahl eines FDP-Politikers mit AfD-Unterstützung ist ja: War das alles nur ein Unfall oder war das Kalkül? Und was bedeutet es, dass nur durch öffentlichen […]
Fight for your right!
OK, Ihr wisst ja: Der Kampf gegen Hasskriminalität liegt mir sehr am Herzen. Wir müssen viel machen, um da besser zu werden: Betroffene müssen konsequent Anzeige erstatten, wir brauchen gut […]
Frauen-Power im Kampf gegen Hate Speech
Auf Einladung von Mareike Engels hatte ich am Dienstagabend die Gelegenheit, ganz viel Frauen-Power im Kampf gegen Hate Speech zu erleben. Mareike ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der Bürgerschaft, gleichstellungpolitische Sprecherin […]
Hate Speech wirksam bekämpfen!
…und warum uns eine Klarnamenpflicht dabei nicht hilft! In den vergangenen Tagen gab es wieder viel Anlass, um über Hass und Gewalt in der politischen Auseinandersetzung zu diskutieren: Ein Kommunalpolitiker […]
Pressefreiheit ohne Pressevielfalt wertlos
…oder: Was der Megxit mit der demokratischen Gesellschaft zu tun hat. In dieser Woche fanden in Hamburg gleich zwei bedeutende Veranstaltungen von wichtigen Medienhäusern statt, die mich veranlassten, über den […]
Kindeswohl muss an erster Stelle stehen
Ich durfte bei der 5. Gedenkveranstaltung für Yagmur im Rathaus zum Thema „Kinderschutz und Justiz“ sprechen. Die Tatsache, dass die Empfänge der Yagmur Gedächtnisstiftung gemeinsam mit den Bürgerschaftsfraktionen der Grünen, […]