Ein Jahr nach Hanau
Heute jährt sich der rechtsterroristische Anschlag von Hanau zum ersten Mal. Es war zu diesem Zeitpunkt der dritte Anschlag seiner Art innerhalb von neun Monaten nach dem Mord an Walter […]
Tills Talk #3: Wie gelingt die Klimawende?
Das war eine sehr kurzweilige Diskussion mit Benjamin Bechtel, seines Zeichens Professor am Institut der Klimatologie der Ruhr-Uni Bochum und Roda Verheyen, engagierte Rechtsanwältin und in vielen Verfahren in der […]
Grüner Wettbewerb
Grüner Wettbewerb Wie können wir den marktwirtschaftlichen Wettbewerb für grüne Ziele nutzen? Ein wichtiger Punkt hierbei ist die Ausgestaltung vom Wettbewerb privatwirtschaftlich organisierter Akteure. Schaut man sich den Bahnverkehr an […]
Corona-Talk: Das Virus und Verschwörungsmythen
Das war eine sehr interessante und vielschichtige Diskussion, die Lena Zagst und ich letzte Woche Donnerstag im Rahmen der Corona-Talks der Bürgerschaftsfraktion ausgerichtet hatten. Zu Gast hatten wir Andreas Speit […]
Ökologische Rechtsordnung Teil 1
Wer kennt es nicht? Ein elektronisches Gerät geht kaputt und man muss feststellen, dass die gesetzlich vorgeschriebene Gewährleistungsfrist zufällig seit ein paar Wochen abgelaufen ist. Das ist nicht nur super […]
Einschränkungen für Geimpfte?
Der Impfstart hat eine große Debatte ausgelöst: Soll es Privilegien für Geimpfte geben? Es ist natürlich Absicht, dass die Debatte so aufgemacht wird, dass möglichst viel Missgunst […]
Die Luftspiegelung einer moderaten AfD
Am Wochenende hatte die AfD ihren Bundesparteitag. Worum es eigentlich gehen sollte – dass die Partei in Rentenfragen sich überhaupt mal auf eine Richtung einigt – ging komplett unter. Dominiert […]
Direkt am laut schlagenden Herzen unserer basisdemokratischen Partei!
Was macht eigentlich die Antragskommission? Antragskommission das klingt ja schon mal total öde. Ist es aber nicht! Es geht um nicht weniger als die Organisation der demokratischen Meinungsbildung […]
It‘s the democracy, stupid!
Warum es gut ist, wenn jetzt die Parlamente entscheiden. „Stunde der Exekutive“ war die Ansage zu Beginn der Corona-Pandemie. Es war auch vollkommen richtig, weil in der Tat sehr schnell […]
Europa – Wie weit reicht die Rechtsstaats-Union?
Wertvoller Blick von außen auf unser Rechtssystem Die Europäische Kommission hat vor wenigen Tagen ihren Bericht zur Rechtsstaatlichkeit in Europa vorgelegt. Das ist der erste Bericht, der den Stand des […]