Foto: Henning Angerer
Aus dem Blog
Was hat die Osterstraße mit der Bundestagswahl zu tun?
Und was mit der Klimawende? Ein Viertel des CO2-Ausstoßes kommt aus dem Verkehr. Wenn wir den Klimawandel bremsen wollen, brauchen wir eine Verkehrswende. Und die fängt im Kleinen an: Beim …
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Ein Jahr nach Hanau
Heute jährt sich der rechtsterroristische Anschlag von Hanau zum ersten Mal. Es war zu diesem Zeitpunkt der dritte Anschlag seiner Art innerhalb von neun Monaten nach dem Mord an Walter …
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Tills Talk #3: Wie gelingt die Klimawende?
Das war eine sehr kurzweilige Diskussion mit Benjamin Bechtel, seines Zeichens Professor am Institut der Klimatologie der Ruhr-Uni Bochum und Roda Verheyen, engagierte Rechtsanwältin und in vielen Verfahren in der …
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Grüner Wettbewerb
Grüner Wettbewerb Wie können wir den marktwirtschaftlichen Wettbewerb für grüne Ziele nutzen? Ein wichtiger Punkt hierbei ist die Ausgestaltung vom Wettbewerb privatwirtschaftlich organisierter Akteure. Schaut man sich den Bahnverkehr an …
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Corona-Talk: Das Virus und Verschwörungsmythen
Das war eine sehr interessante und vielschichtige Diskussion, die Lena Zagst und ich letzte Woche Donnerstag im Rahmen der Corona-Talks der Bürgerschaftsfraktion ausgerichtet hatten. Zu Gast hatten wir Andreas Speit …
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Ökologische Rechtsordnung Teil 1
Wer kennt es nicht? Ein elektronisches Gerät geht kaputt und man muss feststellen, dass die gesetzlich vorgeschriebene Gewährleistungsfrist zufällig seit ein paar Wochen abgelaufen ist. Das ist nicht nur super …
Weiterlesen …
Weiterlesen …
Jetzt auf Twitter
RT @Oliver_Krischer: Liebes Willy-Brandt-Haus, könnt ihr dem Olaf #Scholz mal sagen, die #SPD verantwortet in 12 von 16 Regierungsjahren de…
@Till Steffen
RT @CSalewski: Wiederholung aus gegebenem Anlass… Der BGH stellt höchstrichertlich fest: #CumEx war schon immer strafbar. Es ging um “um…
@Till Steffen
RT @GrueneEimsbusch: Das neue GRÜNE #Lastenrad des Kreisverbandes soll Mitarbeiter*innen & Ehrenamtliche bei ihrer Arbeit unterstützen & v…
@Till Steffen
Wer meine These zunächst etwas dünn fand, kann hier noch mal nachlesen, wo @OlafScholz beim #Klimaschutz in Hamburg kräftig auf der Bremse stand:
https://t.co/Z3dGmu7Xyi
Sicher kein best-practice für die Rettung des Weltklimas.
@Till Steffen
RT @katjahusen: Und jetzt überlegen noch mal alle, was #CumEx mit @OlafScholz zu tun hat und warum der immer so praktische Gedächtnislücken…
@Till Steffen
Um das noch mal einzuordnen: Da kommt einer vorbei & möchte, dass ihm die Beute aus einer Straftat (wie der BGH heute entschieden hat) belassen wird. Und @OlafScholz findet daran nichts, was sein Gedächtnis länger beschäftigen sollte. Mega unglaubwürdig!
https://t.co/OKnIUcNzKi
@Till Steffen
In einigen Kommentaren wird ja gesäuselt, @OlafScholz sei bislang unfallfrei durch den Wahlkampf gekommen. Da herrscht offenbar die gleiche Amnesie, wie bei Scholz selbst, der vorm #PUACumEx gar nichts von 3(!) Besuchen des #Warburg-Eigners erinnerte.
https://t.co/UHG9ViUjou
@Till Steffen
RT @OHollenstein: Es gab keine Gesetzeslücke, urteilt der BGH zu #cumex. Die Geschäfte seien eindeutig Steuerhinterziehung. Die tief in den…
@Till Steffen 