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Für Eimsbüttel in den Bundestag!

Am 27.9.2020 entscheiden die Grünen in Eimsbüttel, wer für sie Direktkandidat*in für den Bundestag werden soll. Hier lest Ihr, warum ich gerne Eimsbüttel im Bundestag vertreten will:

 

Liebe Grüne in Eimsbüttel,

was täglich im Internet an Hate Speech veröffentlicht wird, macht mich immer noch fassungslos und wütend. Morddrohungen, üble Gewaltfantasien, die Ankündigung von Vergewaltigungen, das ist für viele politisch aktive Menschen, vor allem für Frauen und Migrant*innen, Alltag geworden. Selbst nach zahlreichen Initiativen, die ich als Justizsenator gestartet habe, kratzen wir gerade mal an der Oberfläche dieses Problems. Hate Speech ist kein harmloses Geplapper von Menschen, die es nicht besser wissen. Hate Speech ist eine politische Waffe, um diejenigen mundtot zu machen, die viel zu lange nicht gehört wurden: Frauen, LGBTQ, Migrant*innen, Menschen mit Behinderungen. Das Fantasieren über Gewalt ist oft die Vorstufe zu tatsächlicher Gewalt. Es senkt die Hemmschwelle zu Taten wie dem Angriff auf die Synagoge in Halle, dem Anschlag von Hanau und dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Täter werden im Netz radikalisiert, bevor sie offline zur Tat schreiten. Ich habe sehr früh auf genau diese Wirkung von Hate Speech hingewiesen. Viele Weichen können jedoch nur auf Bundesebene richtig gestellt werden. Inzwischen kenne ich die Rädchen und Räder, an denen man drehen muss, um in diesem Bereich wirklich etwas zu bewegen – leider steht der Apparat dafür oft nicht in Hamburg, sondern in Berlin.

Deshalb möchte ich als euer Direktkandidat in den Bundestagswahlkampf starten. Der Einsatz gegen Hate Speech ist ein konkretes Beispiel für mein Herzensthema: der Kampf für unsere Demokratie und für unseren Rechtsstaat. Trumps Unwesen in den USA zeigt, wie gefährlich despotische Staatschefs ganz konkret für Arme und Minderheiten werden können. Seine über das Internet verbreiteten Lügen, Manipulationen und Halbwahrheiten drohen selbst eine gestandene Demokratie wie die USA in die Knie zu zwingen. Diktaturen in aller Welt fühlen sich eingeladen, Demokratie und Menschenrechte beiseite zu schieben. Das zeigt sich von Hongkong bis Belarus. Und auch in der Europäischen Union werden Rechtsstaat und Minderheitenrechte ausgehöhlt – man denke nur an Polen und Ungarn. Demokratie und Rechtsstaat sind keine Selbstverständlichkeiten. Wir müssen sie gegen die massiven Angriffe von Rechts verteidigen. Ich möchte mit all meinem Herzblut, meiner Erfahrung und mit meinem Wissen dafür streiten, unsere Demokratie zu bewahren und weiterzuentwickeln. Ich werde, wie bisher auch schon, all den menschenverachtenden, rassistischen Äußerungen entgegentreten, und für Vielfalt und echte Gleichberechtigung kämpfen. Und das nicht nur in Berlin, sondern auch weiterhin in Eimsbüttel. Hier vor Ort möchte ich auch für die anderen wichtigen grünen Themen die Verbindung von Berlin nach Eimsbüttel sein. Da hilft es sicher auch, dass ich mich in den 30 Jahren politischer Arbeit bei den Grünen intensiv mit den Themen Verkehrswende, Bildungsgerechtigkeit und Erhalt unserer sozialen Sicherungssysteme beschäftigt habe.

Seit 23 Jahren lebe ich in unserem Bezirk und habe hier meine Heimat gefunden. Hier war ich Bezirksabgeordneter, hier bin ich seit 2017 Kreisvorsitzender. Eine meiner wichtigsten Erfahrungen in all den Jahren politischer Arbeit ist, dass Politik im Lokalen verankert sein muss, wenn sie Wirkung zeigen soll. Deshalb plane ich, sollte ich in den Bundestag gewählt werden, ein Wahlkreisbüro im Bezirk zu eröffnen, wo mich die Eimsbüttler*innen finden und mit mir über ihre Anliegen und Sorgen reden können. Gerade in Zeiten von Corona ist es besonders wichtig, dass wir Politiker*innen erreichbar sind und bleiben. So werde ich weiter den Kontakt zur Bezirkspolitik halten – auch als Realitätscheck zu dem, was in Berlin passiert.

Es wäre für mich ein großes Glück, wenn ich eure Stimme im Bundestag sein dürfte, euer Botschafter in Berlin. Ich möchte dazu mit Euch einen Wahlkampf führen, bei dem die grünen Kernthemen im Vordergrund stehen werden: Klimawandel stoppen, Demokratie verteidigen und für soziale Gerechtigkeit sorgen! Ich möchte mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch kommen, zuhören und erfahren, was Euch und andere Eimsbüttler*innen bewegt. Ich möchte Mut machen, dass Veränderungen zum Besseren möglich sind, wenn die Politik selbst mutig ist. Und ich möchte einen Dialog aufbauen, der auch nach der Wahl weitergeht, damit wir im Gespräch darüber bleiben, ob wir auf dem richtigen Weg sind.

Ich kann mir keine schönere Aufgabe vorstellen. Ich hoffe, Ihr unterstützt und begleitet mich dabei.

Euer Till Steffen

Zu mir: Ich bin Grün seit 1990 und habe viele Jahre bei der Grünen Jugend und in der Kommunal- und Bezirkspolitik zuerst in Wiesbaden dann in Eimsbüttel verbracht. Seit 2004 bin ich in der Bürgerschaft mit den Themen Verkehr, Justiz und Verfassung. Zwei Mal war ich Justizsenator. Meine Aufgaben bei der Partei im Moment: Co-Vorsitzender der Grünen in Eimsbüttel und Mitglied der Antragskommission für die Bundesdelegiertenkonferenz. Ich lebe mit meiner Frau und meinen beiden Söhnen in Stellingen.

Wenn Ihr Fragen oder Ideen habt, meldet Euch gerne bei mir. Schreibt mir unter Opens window for sending emailtill.steffen[at]gruene-eimsbuettel.de. Ich rufe Euch zurück!

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