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Justiz in Zeiten von Corona: Plötzlich digital

Die Anforderungen des Infektionsschutzes haben auch in der Hamburger Justiz massive Auswirkungen. Und wie überall gab es keine Vorlaufzeiten für die Umstellung auf einen möglichst kontaktarmen Betrieb. Gleichzeitig muss jetzt und für die nächsten Wochen sichergestellt werden, dass der Rechtsstaat handlungsfähig bleibt. Wer auf den Schutz des Rechtsstaats angewiesen ist, bekommt ihn auch in diesen Zeiten.

Praktisch heißt das: Die Gerichte haben mündliche Verhandlungen und Erörterungen abgesetzt, soweit sie nicht ganz dringlich sind. Publikumsverkehr ist sehr stark eingeschränkt. Wer zum Beispiel zum Grundbuchamt will, wird gebeten, sich telefonisch voranzumelden.

Richterinnen und Richter arbeiten zu einem großen Teil im Homeoffice. In den Geschäftsstellen ist das Personal bewusst ausgedünnt: Es gibt ja weniger zu tun und wir wollen verhindern, dass sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gleichzeitig anstecken.

Umstandslos mit nach Hause

Es werden jetzt ganz viele Vorgänge auf digital umgestellt und alle stellen fest: Es geht ja ganz wunderbar. Uns kommt zu Gute, dass wir die Digitalisierung der Justiz in den vergangenen Jahren konsequent vorangetrieben haben: leistungsfähige Netzwerke, Erreichbarkeit für mobiles Arbeiten, elektronische Vorgangsbearbeitung. In Teilen war das schon Praxis für einen Teil der Belegschaft, in anderen Teilen kommt jetzt der Sprung ins gar nicht mehr so kalte Wasser.

So mancher stellt jetzt fest, dass seit ein paar Monaten der Rechner, zu dem er sich jeden Morgen bewegt, seit ein paar Monaten nicht mehr als Kiste unter dem Tisch steht, sondern ein Laptop ist, der umstandslos mit nach Hause genommen werden kann.

Und da im Moment an vielen Stellen sehr kurzfristiger Entscheidungsbedarf ist, ist auch an geregelte Arbeitszeiten nicht mehr zu denken. Da viele dann auch noch Kinder betreuen und Ersatzlehrer*in sein dürfen, ist die Trennung zwischen Arbeit und Privatleben gänzlich aufgehoben. Wir koordinieren uns durch eine Flut von E-Mails, gemeinsam genutzte Anwendungen auf dem Netzwerk und Telefonkonferenzen. Im Hintergrund tollen dann bei irgendwem immer Kinder durch die Wohnung und manche Frage muss warten, bis Bruchrechnung erklärt ist.

Ich bin ja ohnehin nicht der Meinung, dass beim alltäglichen Arbeiten die Krawatte die Ergebnisse verbessert. Im Moment hat die Jogginghose allerdings auch die Justiz erobert.

Wir alle hoffen natürlich, dass der Zustand eher in einigen Wochen und nicht erst in einigen Monaten vorbei ist. Und doch gibt es schon jetzt einen Benefit, der uns bestimmt erhalten bleiben wird: Die digitale Justiz funktioniert und macht uns das Arbeiten leichter.

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