Taiwan – Leuchtende Fackel der Demokratie!
Mit einer grünen Delegation aus Europa- und Bundestagsabgeordneten durfte ich jüngst wieder erleben, was für eine aufregende und spannende Demokratie Taiwan ist.
© H. Angerer
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
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Mit einer grünen Delegation aus Europa- und Bundestagsabgeordneten durfte ich jüngst wieder erleben, was für eine aufregende und spannende Demokratie Taiwan ist.
Die Bedrohung unserer Demokratie durch die AfD wird immer deutlicher. Die CORRECTIV-Recherchen haben dies noch einmal einer noch breiteren Öffentlichkeit vor Augen geführt. In Deutschland
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist der oberste Grundsatz unserer Verfassung. Eine breitere Öffentlichkeit hat jetzt durch die CORRECTIV-Recherchen erfahren, dass es in
Die Energiewende nimmt Fahrt auf! Erstmals stammten über die Hälfte der deutschen Stromerzeugung aus Erneuerbaren. Die Jahre der Umsetzung der Energiewende sind damit im vollen Gange.
Selbst in diesen Tagen kommen aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages noch gute Nachrichten: Die nächsten Schritte im Wiederaufbau der ehemaligen Bornplatzsynagoge auf dem heutigen Joseph-Carlebach-Platz
Die längste Bundesdeligiertenkonferenz (BDK) aller Zeiten ist rum. Wir stellen mit unserem Programm in den Mittelpunkt, dass die Europäische Union den besten Schutz in dieser
FAZ als grünes Fan-Magazin. Das ist ein bisschen lustig.
Vergangenen Montag sagte AfD-Chef Tino Chrupalla uns im Interview, der Parteivorstand habe mit Bystron über eine Eidesstattliche Erklärung gesprochen (darauf bestanden hatte man interessanterweise nicht). Ob die inzwischen vorliegt? (Rhetorische Frage.)
Alice Weidel wollte Belege für die Bestechung von Bystron.
Der tschechische Geheimdienst hat sie jetzt dem tschechischen Parlament vorgelegt.
Russische Einflussoperation: Geldübergabe an Bystron im Auto? | https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/russland-afd-krah-bystron-voice-of-europe-100.html
Russische Einflussoperation: Geldübergabe an Bystron im Auto?
Die Hinweise verdichten sich, dass der AfD-Bundestagsabgeordnete Bystron im Rahmen einer russischen Einflussoperation Geld ...
tagesschau.de
Props an den Zugchef im ICE 881 von Hamburg nach München.
„Das fängt hier schon mal ganz bescheiden an.“
„Der Tag läuft komplett in die Grütze.“
Wenn mein Ausflug nach Hannover zur MV von #RechtGruen schon weitgehend sinnfrei wird, so bin ich immerhin gut unterhalten.
Sehr bedenkenswerte Ergebnisse des Thüringen-Projekts vom @Verfassungsblog !
Die Politik im Land sollte jetzt die verbleibende Zeit nutzen, um Vorkehrungen zu treffen.
Viele Ideen passen auch für den Bund.
AfD-Sieg in Thüringen: So kann sich der Rechtstaat schützen
Sollte die AfD in Thüringen stärkste Fraktion werden, hätte sie auch ohne Regierungsmehrheit viel Einfluss. Juristen ...
www.faz.net
Freispruch ist möglich, aber auch das Ende einer Politikerkarriere für B. #Höcke aus D. Ich erkläre die Strafzumessung und worauf wir achten sollten.
Foto: Henning Anger